Rechtsprechung
   BSG, 05.10.2005 - B 5 RJ 6/05 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Einbeziehung von Verwaltungsakten - altes Recht - neues Recht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verwaltungsverfahren - altes Recht - neues Recht

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  • NWB SteuerXpert START
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen erminderter Erwerbsfähigkeit - Verwaltungsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung des Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verwaltungsverfahren - altes Recht - neues Recht

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Kein Unterschied zwischen der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach bisherigem Recht und derjenigen wegen voller Erwerbsminderung nach neuem Recht

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Erwerbsminderungsrente: Auch in Altfällen ist neues Recht anzuwenden

  • rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, wenn keine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (29)  

  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R  

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden

    Bei sachgerechter Auslegung seines Begehrens (vgl dazu etwa BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, jeweils RdNr 14; BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 5, RdNr 14; BSGE 74, 77, 79 = SozR 3-4100 § 104 Nr. 11 S 47) musste die Beklagte folglich den Kostenerstattungsantrag vom 28.10.2004 zugleich als Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid vom 6.4.
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R  

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch -

    Die Auslegung eines Antrags - ob als Verfahrenshandlung oder als materiell-rechtliche Voraussetzung - hat sich aber danach zu richten, was als Leistung möglich ist, wenn jeder verständige Antragsteller mutmaßlich seinen Antrag bei entsprechender Beratung angepasst hätte und keine Gründe für ein anderes Verhalten vorliegen (vgl BSG, stRspr; zuletzt: Urteil vom 5. Oktober 2005 - B 5 RJ 6/05 R -, RdNr 14, - zur Veröffentlichung vorgesehen; BSGE 74, 77, 79 = SozR 3-4100 § 104 Nr. 11; vgl auch BSG SozR 2200 § 182 RVO Nr. 57 S 108 f).
  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R  

    Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts

    Die Auslegung eines solchen Antrags hat sich danach zu richten, was als Leistung möglich ist, wenn jeder verständige Antragsteller mutmaßlich seinen Antrag bei entsprechender Beratung angepasst hätte und keine Gründe für ein anderes Verhalten vorliegen (stRspr, vgl BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, jeweils RdNr 14; BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 5 RdNr 14; BSGE 74, 77, 79 = SozR 3-4100 § 104 Nr. 11; vgl auch BSG SozR 2200 § 182 Nr. 57 S 108 f).
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