Rechtsprechung
   BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 16/03 R   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit - fehlende Meldung als arbeitssuchend - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei fehlender Meldung als Arbeitsuchender

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Keine Anrechnung eines Zeitraumes der Arbeitslosigkeit zur Berechnung der Altersrente bei fehlender Arbeitslosigkeitsmeldung

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Rentenversicherung: Arbeitslos ist nur, wer sich gemeldet hat

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

    SGB VI aF § 38

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu BSG v. 11.3.04 - B 13 RJ 16/03 R - Kein Ersatz einer fehlenden Meldung als arbeitssuchend beim Arbeitsamt durch sozialrechtlichen Herstellungsanspruch" von Friedrich von Koch, original erschienen in: SGb 2005, 49 - 55.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BSGE 92, 241
  • NZS 2005, 318


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)  

  • BSG, 26.07.2007 - B 13 R 8/07 R  

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …

    Sie gewährleistet lediglich, dass der Zurechnungszusammenhang mit nachfolgenden Tatbeständen rentenrechtlicher Zeiten bestehen bleibt (…BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 20; Senatsurteil vom 11.3.2004 - B 13 RJ 16/03 R - BSGE 92, 241 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3 mit zahlreichen Nachweisen).

    Eine entsprechende Annahme liegt nahe, wenn die Lücke unverschuldet, also durch vom Versicherten nicht zu vertretende Umstände, oder durch ein sozialadäquates, insbesondere durch ein von Verfassungs wegen schützenswertes Verhalten entstanden ist (BSGE 92, 241 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3;… BSGE 87, 269 = SozR 3-2600 § 58 Nr. 16).

  • BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R  

    Arbeitslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 …

    In der Rechtsprechung des BSG ist geklärt, dass für die Anwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs kein Raum verbleibt, wenn ein eingetretener Nachteil nicht durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden kann (…ua BSGE 76, 84 = SozR 3-8825 § 2 Nr. 3;… BSG SozR 3-4100 § 249e Nr. 4; BSGE 92, 241 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3 mwN).
  • BSG, 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R  

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unzulässiger Widerspruch - Rücknahme - …

    Schließlich muss der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln eingetretene Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden können (stRspr, Senatsurteile vom 11.3. 2004 - BSGE 92, 241 RdNr 13 = SozR 4-2600 § 58 Nr. 3 RdNr 19 mwN;… vom 19.11.2009 - SozR 4-2600 § 236 Nr. 1 RdNr 25).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht