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   BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R   

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https://dejure.org/2006,1747
BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R (https://dejure.org/2006,1747)
BSG, Entscheidung vom 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R (https://dejure.org/2006,1747)
BSG, Entscheidung vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R (https://dejure.org/2006,1747)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - Zusicherung von Kfz-Hilfe durch den Rentenversicherungsträger

  • openjur.de

    Rente wegen Erwerbsminderung; eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit; Zusicherung von Kfz-Hilfe durch den Rentenversicherungsträger

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - Zusicherung von Kfz-Hilfe durch den Rentenversicherungsträger

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit auf Grund eingeschränkter Gehfähigkeit; Voraussetzungen für eine volle Erwerbsminderung auf Grund Wegeunfähigkeit; Festlegung des Eintrittszeitpunktes der eingeschränkten Gehfähigkeit durch das Gericht

  • Judicialis

    SGB VI F: 20.12.2000 § 43 Abs 2; ; SGB VI F: 24.03.1999 § 44; ; KfzHV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KfzHV; SGB VI § 43 Abs. 2 § 44
    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei eingeschränkter Geh- bzw Wegefähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 22.3.2006)

    Erleichtert Zugang zur Erwerbsminderungsrente

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungsangebote bewirken noch keine Wegefähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 97 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (205)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 19.11.1997 - 5 RJ 16/97

    Angebot berufsfördernder Leistungen durch den Rentenversicherungsträger

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Die zum Rentenanspruch führende Wegeunfähigkeit wird nicht dadurch behoben, dass der Rentenversicherungsträger für den Fall der Arbeitsaufnahme einen Zuschuss nach der KfzHV für den Erwerb einer Fahrerlaubnis oder eines Kfz oder mögliche Beförderungsdienste in Aussicht stellt (teilweise Aufgabe BSG vom 19.11.1997 - 5 RJ 16/97 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 10).

    Diese Kriterien hat das Bundessozialgericht (BSG) in seiner Rechtsprechung zum Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit entwickelt, wie ihn § 1247 Reichsversicherungsordnung und § 44 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung umschrieben hatten (vgl BSG SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10 mwN; SozR 3-2600 § 44 Nr. 10).

    Soweit der Senat in späteren Entscheidungen (Urteile vom 21. Februar 1989 - SozR 2200 § 1247 Nr. 56 - und vom 19. November 1997 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 10) den Eindruck erweckt hat, es genüge bereits das Angebot von Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation, um den Eintritt des Versicherungsfalls abzuwenden, hält er hieran in dieser Allgemeinheit nicht fest.

  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die es dem Versicherten nicht erlaubt, täglich viermal eine Fußstrecke von mehr als 500 Meter in jeweils weniger als 20 Minuten zurückzulegen, stellt bei dem anzuwendenden generalisierenden Maßstab eine derart schwere Leistungseinschränkung dar, dass der Arbeitsmarkt trotz vorhandenen vollschichtigen Leistungsvermögen als verschlossen anzusehen ist (Großer Senat in BSGE 80, 24, 35 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 28).
  • BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

    Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Diese Kriterien hat das Bundessozialgericht (BSG) in seiner Rechtsprechung zum Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit entwickelt, wie ihn § 1247 Reichsversicherungsordnung und § 44 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Fassung umschrieben hatten (vgl BSG SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10 mwN; SozR 3-2600 § 44 Nr. 10).
  • BSG, 28.08.2002 - B 5 RJ 12/02 R

    Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Geh- bzw Wegefähigkeit -

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Der Senat ist im Urteil vom 28. August 2002 (B 5 RJ 12/02 R) davon ausgegangen, dass die genannten Maßstäbe für den Versicherungsfall der vollen Erwerbsminderung unverändert gelten.
  • BSG, 11.04.2002 - B 3 KR 24/01 R

    Revisionsverfahren - gleichzeitige Geltendmachung - Erstattungsanspruch wegen

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Hierzu hätte es gemäß § 164 Abs. 2 Satz 3 SGG einer Bezeichnung der verletzten verfahrensrechtlichen Rechtsnorm sowie einer Bezeichnung der Tatsachen bedurft, die den Verfahrensmangel ergeben und aus denen die Möglichkeit folgt, dass das Gericht ohne Verfahrensverletzung anders entschieden hätte (dazu und zum Folgenden BSG SozR 1500 § 164 Nr. 31; SozR 3-2500 § 109 Nr. 9, jeweils mwN).
  • BSG, 13.07.1988 - 4a RJ 57/87

    Zur Frage eines verschlossenen Arbeitsmarktes bei stark eingeschränkter

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Neben der Änderung der persönlichen Situation des Versicherten kann dies durch die erfolgreiche Durchführung einer vom Versicherungsträger bewilligten Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation und/oder zur Teilhabe am Arbeitsleben geschehen (in diesem Sinne bereits BSG vom 17. Mai 1972, SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO; sowie BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 47; SozR 2200 § 1247 Nr. 53).
  • BSG, 21.02.1989 - 5 RJ 61/88

    Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Soweit der Senat in späteren Entscheidungen (Urteile vom 21. Februar 1989 - SozR 2200 § 1247 Nr. 56 - und vom 19. November 1997 - SozR 3-2600 § 44 Nr. 10) den Eindruck erweckt hat, es genüge bereits das Angebot von Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation, um den Eintritt des Versicherungsfalls abzuwenden, hält er hieran in dieser Allgemeinheit nicht fest.
  • BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 56/86

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung des Rechts der freien Beweiswürdigung -

    Auszug aus BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
    Hierzu hätte es gemäß § 164 Abs. 2 Satz 3 SGG einer Bezeichnung der verletzten verfahrensrechtlichen Rechtsnorm sowie einer Bezeichnung der Tatsachen bedurft, die den Verfahrensmangel ergeben und aus denen die Möglichkeit folgt, dass das Gericht ohne Verfahrensverletzung anders entschieden hätte (dazu und zum Folgenden BSG SozR 1500 § 164 Nr. 31; SozR 3-2500 § 109 Nr. 9, jeweils mwN).
  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R

    Krankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike -

    Die Wegefähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung, dh das gesundheitliche Vermögen, viermal am Tag eine Wegstrecke von 500 m in einem Zeitraum von 20 Minuten zurückzulegen (vgl BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 8 RdNr 15; BSG Urteil vom 28.8.2002 - B 5 RJ 12/02 R - RdNr 13 und 15) , ist ein wesentliches Kriterium für die Erwerbsfähigkeit.
  • BSG, 17.10.2007 - B 11a AL 51/06 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldes - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Lösung des

    Denn bei Beanstandung der Beweiswürdigung des LSG ist eine Verletzung des § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nicht dadurch formgerecht gerügt, dass der Revisionsführer seine eigene Beweiswürdigung an die Stelle derjenigen des LSG setzt (vgl ua BSG SozR 1500 § 164 Nr. 31; BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 8).
  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R

    Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel - Zielrichtungen des

    aa) Die Wegefähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung, dh das gesundheitliche Vermögen, viermal am Tag eine Wegstrecke von 500 m in einem Zeitraum von 20 Minuten zurückzulegen (vgl BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 8 RdNr 15; BSG Urteil vom 28.8.2002 - B 5 RJ 12/02 R - RdNr 13) , ist ein wesentliches Kriterium für die Erwerbsfähigkeit.
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