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   BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R   

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https://dejure.org/2003,3272
BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R (https://dejure.org/2003,3272)
BSG, Entscheidung vom 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R (https://dejure.org/2003,3272)
BSG, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - B 3 KR 28/02 R (https://dejure.org/2003,3272)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Pflegesatzvereinbarung - Versorgungsauftrag - Plankrankenhaus - Einschränkung - Verpflichtung - Krankenhausbehandlung - Wirtschaftlichkeitsgebot - Belegabteilung - Hauptabteilung - Fallpauschale - Fürsorgepflicht

  • IWW
     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen; Stationäre Behandlung einer Kreuzbandruptur; Versorgungsauftrag; Fallpauschalen und Sonderentgelte; Pflegesatzvereinbarung; Gebot der Qualitätssicherung durch Spezialisierung ; Wirtschaftlichkeitsgebot

  • kkh.de PDF

    Höhe des Vergütungsanspruchs für Krankenhausleistungen

  • medcontroller.de
  • Judicialis

    SGB V § 109 Abs 4 Satz 2; ; BPflV § 14 Abs 1 Satz 2; ; BPflV § 23 Abs 2 Satz 2; ; KHG § 17 Abs 1 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses, Wirtschaftlichkeitsgebot

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.05.2000 - B 3 KR 33/99 R

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei ursprünglich unbefristeter …

    Auszug aus BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R
    Die auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gerichtete Klage eines Krankenhauses gegen eine KK ist als (echte) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässig; denn es geht um einen sog Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt (BSGE 86, 166, 167 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1).

    Die Zahlungsverpflichtung einer KK entsteht unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten (BSGE 86, 166, 168 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 1).

  • BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 64/01 R

    Krankenkasse - Überprüfung der Krankenhausabrechnung - richtige Zuordnung der …

    Auszug aus BSG, 24.07.2003 - B 3 KR 28/02 R
    Der Behandlungspflicht der zugelassenen Krankenhäuser (§ 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V) steht ein Vergütungsanspruch gegenüber, der auf der Grundlage der gesetzlichen Ermächtigung in den §§ 16, 17 KHG nach Maßgabe der BPflV in der Pflegesatzvereinbarung zwischen den KKn und den Krankenhausträgern festgelegt wird (BSGE 90, 1 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3).
  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung - …

    Das LSG hat auf die Berufung der Beklagten die Klage abgewiesen: Die Abrechnung sei sachlich-rechnerisch korrekt, die Beklagte entsprechend einem Urteil aus dem Jahr 2003 (BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3) nicht zu wirtschaftlicher Krankenhausbehandlung verpflichtet (Urteil vom 23.8.2012) .

    Soweit sich das LSG für seinen abweichenden Standpunkt auf Rechtsprechung aus dem Jahr 2003 (BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3) beruft, ist diese jedenfalls durch den zitierten Beschluss des Großen Senats des BSG überholt (…vgl BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10).

  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 6/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Pflegesatzvereinbarung - …

    Die Gegenstände, welche die Vertragsparteien in einer krankenhausindividuellen PSV behandeln dürfen, sind in den §§ 17, 18 BPflV (in der bis 31.12.2012 geltenden Fassung; entsprechend §§ 11, 12 KHEntgG) abschließend festgelegt (BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3 RdNr 14) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - L 5 KR 19/07

    Krankenversicherung

    Für Plankrankenhäuser (§ 108 Nr. 2 SGB V) - wie hier das Krankenhaus der Klägerin - sind primär der Krankenhausplan i.V.m. den Bescheiden zu seiner Durchführung sowie sekundär gegebenenenfalls ergänzende Vereinbarungen nach § 109 Abs. 1 Satz 4 SGB V beachtlich (…BSG Urteil vom 24.01.2008 a.a.O.; BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3;… Wahl a.a.O. Rdz. 113).

    Unter Berücksichtigung der Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Westfalen-Lippe vom 30.01.1993 - Stand 11. April 2003 - (WBO), die somit hier bei der fachlichen Zuordnung der streitigen Operation heranzuziehen ist (vgl. auch BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3), fällt die bei der Versicherten durchgeführte Operation in den Fachbereich der Gefäßchirurgie und gehört gerade nicht zum Bereich Chirurgie.

    Denn unter Berücksichtigung der RL und der dort vorgenommenen Zuordnung bestimmter ärztlicher Eingriffe zu einzelnen ärztlichen Disziplinen, aus denen zumindest Indizien für die Gebietszuordnung der jeweiligen Behandlungen abgeleitet werden können (vgl. BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3), ergibt sich, dass die Chirurgie die streitige rekonstruktive Leistung gerade nicht umfasst.

    Soweit die Klägerin sich in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 24.07.2003 (- B 3 KR 8/02 R -, SozR 4-5565 § 14 Nr. 3) beruft, rechtfertigt dies keine andere Beurteilung.

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