Rechtsprechung
OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Drogenfahrt, Vorsatz, Geldbuße, wirtschaftliche Verhältnisse, tatsächliche Feststellungen
- verkehrslexikon.de
Zu den erforderlichen Feststellungen für eine Vorsatzverurteilung bei einer Ordnungswidrigkeit
- verkehrslexikon.de
Zu den Anforderungen an die Urteilsfeststellungen zum subjektiven Tatbestand einer berauschten Drogenfahrt unter dem Einfluss von Cannabis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erforderlicher Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei der Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Drogenfahrt richtet sich nach § 24a Abs. 2 StVG; Erforderlicher Umfang tatsächlicher Feststellungen bei der Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Drogenfahrt i.S.v. § ...
- blutalkohol , S. 300
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Vorsatz bei der Drogenfahrt - Höhe der Geldbuße - alles nicht ausreichend begründet….
Verfahrensgang
- AG Bremerhaven, 15.10.2010 - Ss (Bs) 120/10
- OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 28.06.2003 - 3 Ss OWi 182/03
mehrere Verkehrsverstöße, gleichartige Verkehrsverstöße auf einer Fahrt, Umfang …
Auszug aus OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10
Denn gemindert ist in solchen Fällen für den Tatrichter allein der notwendige Begründungsaufwand (vgl. OLG Hamm vom 28.06.2003, 3 Ss Owi 182/03). - OLG Bremen, 21.08.2009 - SsBs 23/09
Auszug aus OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10
Sie müssen aber so beschaffen sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht ihnen zur Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter zu den objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen getroffen hat und welche tatrichterlichen Erwägungen der Bemessung der Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen zugrunde liegen (Hans. OLG Bremen, Beschlüsse vom 15.08.1996 - SS (B) 55/96-; 07.03.2008 - Ss (B) 67/07 - und 21.08.2009, SSBS 23/09). - OLG Bremen, 07.03.2008 - Ss (B) 67/07
Auszug aus OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10
Sie müssen aber so beschaffen sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht ihnen zur Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter zu den objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen getroffen hat und welche tatrichterlichen Erwägungen der Bemessung der Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen zugrunde liegen (Hans. OLG Bremen, Beschlüsse vom 15.08.1996 - SS (B) 55/96-; 07.03.2008 - Ss (B) 67/07 - und 21.08.2009, SSBS 23/09).
Rechtsprechung
AG Bremerhaven, 15.10.2010 - Ss (Bs) 120/10 |
Verfahrensgang
- AG Bremerhaven, 15.10.2010 - Ss (Bs) 120/10
- OLG Bremen, 24.06.2011 - Ss (Bs) 120/10
Rechtsprechung
OLG Bremen, 24.06.2011 - SsBs 120/10, Ss (Bs) 120/10 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)