Rechtsprechung
OLG Braunschweig, 01.03.2012 - Ss (OWi) 36/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteilsgründe, Geständnis, Anforderungen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Wiedergabe der Einlassung als zwingend erforderlich i.R.e. Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Darlegung der Feststellung der Überschreitung durch ein bestimmtes Messverfahren
- verkehrslexikon.de
Zur Bewertung eines sog. qualifizierten Geständnisses
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedergabe der Einlassung als zwingend erforderlich i.R.e. Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Darlegung der Feststellung der Überschreitung durch ein bestimmtes Messverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 79 Abs. 6
Wiedergabe der Einlassung als zwingend erforderlich i.R.e. Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Darlegung der Feststellung der Überschreitung durch ein bestimmtes Messverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Geständnis - Urteilsgründe - was haben die miteinander zu tun?
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Braunschweig, 01.03.2012 - Ss OWi 36/12
Denn auf Angaben zum Messverfahren und Toleranzwert kann bei Geschwindigkeitsverstößen nur in den wenigen Fällen eines echten "qualifizierten" Geständnisses des Betroffenen verzichtet werden (BGH NJW 1993, 3081 [BGH 19.08.1993 - 4 StR 627/92] ; OLG Bamberg, NStZ-RR 2007, 321; OLG Celle, Beschl. v. 09.04.2009, 322 SsBs 301/08, [...]). - OLG Bamberg, 17.11.2006 - 3 Ss OWi 1570/06
Lückenhaftigkeit eines Urteils im Sinne von § 267 Abs. 1 Strafprozessordnung …
Auszug aus OLG Braunschweig, 01.03.2012 - Ss OWi 36/12
Denn auf Angaben zum Messverfahren und Toleranzwert kann bei Geschwindigkeitsverstößen nur in den wenigen Fällen eines echten "qualifizierten" Geständnisses des Betroffenen verzichtet werden (BGH NJW 1993, 3081 [BGH 19.08.1993 - 4 StR 627/92] ; OLG Bamberg, NStZ-RR 2007, 321; OLG Celle, Beschl. v. 09.04.2009, 322 SsBs 301/08, [...]). - OLG Celle, 09.04.2009 - 322 SsBs 301/08
Auszug aus OLG Braunschweig, 01.03.2012 - Ss OWi 36/12
Denn auf Angaben zum Messverfahren und Toleranzwert kann bei Geschwindigkeitsverstößen nur in den wenigen Fällen eines echten "qualifizierten" Geständnisses des Betroffenen verzichtet werden (BGH NJW 1993, 3081 [BGH 19.08.1993 - 4 StR 627/92] ; OLG Bamberg, NStZ-RR 2007, 321; OLG Celle, Beschl. v. 09.04.2009, 322 SsBs 301/08, [...]). - OLG Jena, 11.08.2005 - 1 Ss 216/05
Messung mit dem ProViDa-System
Auszug aus OLG Braunschweig, 01.03.2012 - Ss OWi 36/12
Es reicht nicht, wenn der Betroffene lediglich die ihm nachträglich bekannt gewordenen Messung als solche und die ihm bereits "als gemessen" präsentierte Geschwindigkeit zur Tatzeit bestätigt hat (vgl. OLG Jena NJW 2006, 1075 [OLG Jena 11.08.2005 - 1 Ss 216/05] ; OLG Hamm NZV 2002, 101, 102). - OLG Hamm, 13.08.2001 - 2 Ss OWi 725/01
Beschränkung der Rechtsbeschwerde; Beschränkung des Einspruchs auf die …
Auszug aus OLG Braunschweig, 01.03.2012 - Ss OWi 36/12
Es reicht nicht, wenn der Betroffene lediglich die ihm nachträglich bekannt gewordenen Messung als solche und die ihm bereits "als gemessen" präsentierte Geschwindigkeit zur Tatzeit bestätigt hat (vgl. OLG Jena NJW 2006, 1075 [OLG Jena 11.08.2005 - 1 Ss 216/05] ; OLG Hamm NZV 2002, 101, 102).