Rechtsprechung: Ss (OWi) 83/09

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
OLG Dresden, 25.05.2009 - Ss (OWi) 83/09

verkehrslexikon.de
Zulässigkeit der Täteridentifikation durch eine Videoaufzeichnung
IWW

beck-blog (Kurzinformation)
Videoaufzeichnung kann Teil des Urteils werden
lto.de (Kurzinformation)
Bei Identifizierung eines "Verkehrssünders" darf in Urteilsgründen wegen der Einzelheiten auch auf Videoaufzeichnungen verwiesen werden

IWW (Entscheidungsbesprechung)
Täteridentifizierung - Bezugnahme auf Videoaufzeichnung in den Urteilsgründen

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Beschluss des OLG Dresden v. 25.5.2009 (Bezugnahme auf Videoaufzeichnung zulässig), Az.: Ss (OWi) 83/09" von RiOLG a.D. RA Detlef Burhoff, original erschienen in: VRR 2009, 312 - 313.

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BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11
Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung; …
In der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als solches liegt keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg NStZ-RR 2010, 89; DAR 2005, 635; OLG Schleswig SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden NZV 2009, 520; OLG Zweibrücken VRS 102, 102 f.; KG VRS 114, 34; OLG Bamberg NZV 2008, 469).
BGH, 14.09.2011 - 5 StR 355/11
Verweis auf eine Abbildung in den Urteilsgründen (Video auf CD-ROM; wirksame …
Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass es sich bei den gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO in Bezug genommenen, auf CD gespeicherten Videofilmen (zwei CD "Überwachung" und eine CD "sequenzielle Videowahlgegenüberstellung") um Abbildungen im Sinne dieser Vorschrift handeln würde (vgl. OLG Dresden, NZV 2009, 520 mwN;… aA Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 267 Rn. 9 f.; OLG Brandenburg, DAR 2005, 635, 636), läge hier eine wirksame Inbezugnahme nicht vor.