Rechtsprechung
BGH, 04.07.2022 - StB 27/22 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 112 StPO
Fortdauer der Untersuchungshaft - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung ; Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung; Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft
- rechtsportal.de
Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung; Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Untersuchungshaft: Nettostraferwartung von noch 2 Jahren - Das reicht immer noch für Fluchtgefahr
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 20.04.2022 - StB 16/22
Notwendige Begründung eines Nichtabhilfebeschlusses bei Haftbeschwerde während …
Auszug aus BGH, 04.07.2022 - StB 27/22
Dem Erstgericht, das allein einen unmittelbaren Eindruck vom Angeklagten aus der Hauptverhandlung gewonnen hat, kommt bei der diesbezüglichen Einschätzung ein Beurteilungsspielraum zu (BGH, Beschluss vom 20. April 2022 - StB 16/22, juris Rn. 11 mwN). - BGH, 18.05.2022 - StB 18/22
Fortdauer der Untersuchungshaft
Auszug aus BGH, 04.07.2022 - StB 27/22
Der dringende Tatverdacht, den der Angeklagte in seiner Haftbeschwerde nicht beanstandet, wird durch das verurteilende Erkenntnis hinreichend belegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2022 - StB 18/22, juris Rn. 5 mwN). - BGH, 12.01.2022 - StB 40/21
Dringender Tatverdacht wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung
Auszug aus BGH, 04.07.2022 - StB 27/22
Zuvor hatte der Senat im besonderen Haftprüfungsverfahren mit Beschlüssen vom 9. Februar 2021 (AK 3/21) und vom 27. Mai 2021 (AK 34/21) jeweils die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet und am 12. Januar 2022 (StB 40/21) eine Haftbeschwerde des Angeklagten als unbegründet verworfen.
- BGH, 09.02.2021 - AK 3/21
Gründung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung als …
Auszug aus BGH, 04.07.2022 - StB 27/22
Zuvor hatte der Senat im besonderen Haftprüfungsverfahren mit Beschlüssen vom 9. Februar 2021 (AK 3/21) und vom 27. Mai 2021 (AK 34/21) jeweils die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet und am 12. Januar 2022 (StB 40/21) eine Haftbeschwerde des Angeklagten als unbegründet verworfen. - BGH, 27.05.2021 - AK 34/21
Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft über neun Monate hinaus; …
Auszug aus BGH, 04.07.2022 - StB 27/22
Zuvor hatte der Senat im besonderen Haftprüfungsverfahren mit Beschlüssen vom 9. Februar 2021 (AK 3/21) und vom 27. Mai 2021 (AK 34/21) jeweils die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet und am 12. Januar 2022 (StB 40/21) eine Haftbeschwerde des Angeklagten als unbegründet verworfen. - BGH, 20.04.2022 - StB 15/22
Fortdauer langjähriger Untersuchungshaft: Verhältnismäßigkeit nach noch nicht …
Auszug aus BGH, 04.07.2022 - StB 27/22
Die nach § 304 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 Nr. 1 StPO statthafte und auch im Übrigen zulässige (§ 306 Abs. 1 StPO) Beschwerde, die sich zutreffend gegen die zuletzt ergangene den Bestand des Haftbefehls betreffende Entscheidung richtet (s. etwa BGH, Beschluss vom 20. April 2022 - StB 15/22, juris Rn. 7 mwN), bleibt in der Sache ohne Erfolg.
- OLG Zweibrücken, 30.11.2022 - 1 Ws 243/22
Rechtmäßigkeit einer erneuten Untersuchungshaft bei zuvor als unverhältnismäßig …
Der dringende Tatverdacht, den der Angeklagte in seiner Haftbeschwerde nicht beanstandet, wird durch das verurteilende Erkenntnis hinreichend belegt (vgl. BGH, Beschluss vom 04.07.2022 - StB 27/22, juris Rn. 6 mwN).