Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Strafzumessung, Schweigen des Angeklagten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit einer konkrete Angaben zum Tatzeitraum, zum Tatort sowie zu den Grundzügen der Taten beinhaltenden BtM-Anklage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 200 Abs. 1 S. 1
  Wirksamkeit einer konkrete Angaben zum Tatzeitraum, zum Tatort sowie zu den Grundzügen der Taten beinhaltenden BtM-Anklage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Ordnungsgemäße Anklageschrift?

Besprechungen u.ä.

• Burhoff online Blog (Kurzanmerkung)

  Strafzumessung - ist es denn wirklich so schwer…? Immer wieder dieselben Fehler.

Papierfundstellen

• StRR 2012, 235

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 24.07.1985 - 3 StR 127/85

  Strafschärfende Verwertung - Verwertung des Nachtatverhaltens bei der …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Andernfalls wäre der Angeklagte gezwungen, seine Verteidigungsposition aufzugeben (BGH NStZ 1985, 545).
• OLG München, 24.03.2005 - 5St RR 46/05

  Individualisierung von Serienstraftaten durch Zeitrahmen - Einstellung des …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Zudem sind mangelnde Angaben zur Tatzeit jedenfalls dann unschädlich, wenn die prozessuale Tat unabhängig von der Tatzeit nach anderen Merkmalen ausreichend individualisiert ist (BGH NStZ-RR 2004, 146; OLG München NStZ-RR 2005, 350, 351).
• BGH, 11.01.1994 - 5 StR 682/93

  Inhalt der Anklageschrift bei nicht näher individualisierbaren Handlungen in …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Die Unbestimmtheit in zeitlicher Hinsicht - in unverjährter Zeit vor dem 15. April 2011 - sowie hinsichtlich der Menge des besessenen Rauschgifts sind - mögen sie auch die sachgerechte Verteidigung etwas erschweren - zur Vermeidung von Lücken in der Strafverfolgung hinzunehmen (vgl. BGHSt 40, 44, 48; OLG Hamm StraFo 2011, 92, 93; OLG München, Beschluss vom 19. April 2007 - 4 St RR 59/07).

 
• OLG München, 23.02.2006 - 4St RR 24/06

  Fehlende Feststellungen zum Mindestschuldumfang in Betäubungsmittelverfahren; …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Kann der Wirkstoffgehalt des Rauschgifts nicht anhand hinreichend feststellbarer Tatumstände ermittelt werden, ist von dem für den Angeklagten günstigsten Mischungsverhältnis auszugehen (Bundesgerichtshof NStZ 1985, 221, 222, OLG München, Beschluss vom 23. Februar 2006 - 4 St RR 24/06 - st. Rspr.).
• BGH, 01.04.1998 - 3 StR 22/98

  Verfahrenseinstellung wegen des Verfahrenshindernisses unwirksamer Anklage - …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Soweit der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 1. April 1998 - 3 StR 22/98 - (StV 1998, 469, 470) darauf hingewiesen hat, dass für die Umschreibung eines bestimmten Tatzeitraums die für einen Angeklagten häufig nicht verständliche Leerformel "in nicht rechtsverjährter Zeit" nicht ausreiche, da offenbleibe, in welchem Jahr die Taten begangen worden sein sollen, betrifft diese Entscheidung, worauf Schneider zu Recht hingewiesen hat (…KK-StPO, 6. Aufl. § 200 Rdn. 3), besonders gelagerte Sachverhaltskonstellationen bei Serienstraftaten, die hier nicht gegeben sind.
• BGH, 25.01.1995 - 3 StR 448/94

  Fehlerhafte Anklageschrift (mangelhafte Darstellung des wesentlichen Ergebnisses …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Es darf nicht unklar bleiben, über welchen Sachverhalt das Gericht nach dem Willen der Staatsanwaltschaft urteilen soll (Umgrenzungsfunktion; vgl. BGHSt 40, 390, 392).
• BGH, 05.09.1991 - 4 StR 386/91

  Wirkstoffgehalt und Menge des Rauschgifts als bestimmender Strafzumessungsgrund

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Die Rechtsprechung verlangt deshalb in den Urteilsgründen neben Ausführungen zum Wirkstoff auch Feststellungen zur Menge des besessenen Rauschgifts (BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 18).
• BGH, 13.11.2003 - 3 StR 359/03

  Kognitionspflicht hinsichtlich der angeklagten Tat (Bezeichnung; Identität; …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Zudem sind mangelnde Angaben zur Tatzeit jedenfalls dann unschädlich, wenn die prozessuale Tat unabhängig von der Tatzeit nach anderen Merkmalen ausreichend individualisiert ist (BGH NStZ-RR 2004, 146; OLG München NStZ-RR 2005, 350, 351).
• OLG München, 19.04.2007 - 4St RR 59/07

  Strafprozessrecht: Informations- und Abgrenzungsfunktion einer Anklageschrift

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Die Unbestimmtheit in zeitlicher Hinsicht - in unverjährter Zeit vor dem 15. April 2011 - sowie hinsichtlich der Menge des besessenen Rauschgifts sind - mögen sie auch die sachgerechte Verteidigung etwas erschweren - zur Vermeidung von Lücken in der Strafverfolgung hinzunehmen (vgl. BGHSt 40, 44, 48; OLG Hamm StraFo 2011, 92, 93; OLG München, Beschluss vom 19. April 2007 - 4 St RR 59/07).
• OLG München, 06.10.2009 - 4St RR 143/09

  Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Geringe, für sich allein zum Konsum …

  Auszug aus OLG München, 15.11.2011 - 5St RR (I) 64/11

  Die Betäubungsmitteleigenschaft geht nicht mit einer fehlenden Konsumfähigkeit, sondern nur dann verloren, wenn die Anhaftungen oder Rückstände nicht mehr zu einer messbaren Wirkstoffmenge zusammengefasst werden können (OLG München NStZ-RR 2010, 23).
• BGH, 29.01.1985 - 4 StR 790/84

  Bestimmung der Mindestqualität von Haschisch