Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  StPO § 112; StPO § 116
  Fluchtgefahr, Hungerstreik, Flucht, Invollzugsetzung

• Burhoff online

  Haftbefehl Invollzugsetzung, Fluchtgefahr, Verstärkung

• openjur.de

  Invollzugsetzung eines ausgesetzten Haftbefehls bei schwerwiegendem, dem Beschuldigten zurechenbarem Verstoß, der das Vertrauen des Gerichts in ihn und in die Wirksamkeit von Ersatzmaßnahmen nachhaltig erschüttert; Fluchtgefahr durch bewusste Herbeiführung der eigenen ...

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Invollzugsetzung eines ausgesetzten Haftbefehls bei schwerwiegendem, dem Beschuldigten zurechenbarem Verstoß, der das Vertrauen des Gerichts in ihn und in die Wirksamkeit von Ersatzmaßnahmen nachhaltig erschüttert; Fluchtgefahr durch bewusste Herbeiführung der eigenen ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Haftgrund der Fluchtgefahr bei Hungerstreik und Absetzen von Medikamenten möglich

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2015, 283
• StRR 2015, 277

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 23.09.2014 - 4 StR 302/14

  Abwesenheit des Angeklagten während eines wesentlichen Teils der Hauptverhandlung …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 5 Ws 114/15

  Nachdem das Urteil auf die Revision des Angeklagten durch Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 23. September 2014 (Az.: 4 StR 302/14) mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben und die Sache an eine andere Strafkammer des Landgerichts Arnsberg zurückverwiesen worden war, hat die nunmehr zuständige 6. große Strafkammer des Landgerichts Arnsberg den Haftbefehl der 2. großen Strafkammer vom 14. März 2014 (Az.: II-2 KLs 44/13) unter dem 09. Dezember 2014 - gleichfalls unter Annahme des Haftgrundes der Fluchtgefahr - neu gefasst (Az.: II-6 Kls 14/14).
• OLG Oldenburg, 11.05.1989 - 1 Ws 78/89

  Voraussetzungen des Haftgrunds der Fluchtgefahr; Sich-Entziehen des Angeklagten …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 5 Ws 114/15

  Denn wer sich bewusst in einen Zustand länger dauernder Verhandlungsunfähigkeit versetzt, insbesondere durch den Entzug von Flüssigkeit bzw. Nahrung oder die Nichteinnahme von Medikamenten, entzieht sich dem Verfahren im Sinne des § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO (OLG Oldenburg, StV 1990, 165 f.;… Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 112 Rn. 18).
• OLG Köln, 12.05.1995 - 2 Ws 174/95

  Freiheitsstrafe; Höhe der Straferwartung; Anreiz zur Flucht ; Bestimmte …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 5 Ws 114/15

  Entscheidend ist, ob bestimmte Tatsachen vorliegen, die den Schluss rechtfertigen, ein Angeklagter werde dem in der Straferwartung liegenden Fluchtanreiz nachgeben (OLG Köln, StV 1995, 419).
• OLG Frankfurt, 13.07.1995 - 5 Ws 1/95

  Gröbliche Zuwiderhandlung gegen Auflagen; Fluchtgefahr; Verstärkung des …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 5 Ws 114/15

  Maßgeblich ist, ob der Beschuldigte durch sein Verhalten den vorhandenen Haftgrund (Fluchtgefahr) wieder derart verstärkt hat, dass der Haftbefehl vollzogen werden muss (OLG Frankfurt, StV 1995, 476; KG Berlin…, Beschluss vom 09. September 2002 zu 1 AR 1077/02, zitiert nach juris Rn. 2;… Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 116 Rn. 23).
• KG, 09.09.2002 - 3 Ws 398/02

  Widerruf der Haftverschonung wegen Verspätung des Angeklagten in der …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 5 Ws 114/15

  Maßgeblich ist, ob der Beschuldigte durch sein Verhalten den vorhandenen Haftgrund (Fluchtgefahr) wieder derart verstärkt hat, dass der Haftbefehl vollzogen werden muss (OLG Frankfurt, StV 1995, 476; KG Berlin, Beschluss vom 09. September 2002 zu 1 AR 1077/02, zitiert nach juris Rn. 2;… Meyer-Goßner/Schmitt, a.a.O., § 116 Rn. 23).

• BGH, 30.03.2017 - AK 18/17

  Anordnunng der Fortdauer der Untersuchungshaft; Dringender Tatverdacht der …

  Das zu prognostizierende Sich-Entziehen gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO kann auch darin begründet sein, dass sich der Beschuldigte, etwa durch einen sog. Hungerstreik, bewusst in einen Zustand der Verhandlungsunfähigkeit versetzt (…vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 22. Februar 2011 - 4 Ws 54/11, juris Rn. 7; vom 7. April 2015 - 5 Ws 114/15, 5 Ws 115/15, juris Rn. 17;… BeckOK StPO/Krauß, § 112 Rn. 12).
• Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2024 - C-63/23

  Sagrario - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und …

  34 C-115/15, EU:C:2016:259.
• VG Kassel, 06.07.2015 - 4 L 1171/15
  KS.A -, vom 5. Februar 2015-1 L 115/15.KS.A - und vom 2. Februar 2015 - 6 L 67/15.