Weitere Entscheidung unten: BGH, 29.01.1980

Rechtsprechung
   BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80   

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BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80 (https://dejure.org/1980,1762)
BGH, Entscheidung vom 29.10.1980 - 2 StR 283/80 (https://dejure.org/1980,1762)
BGH, Entscheidung vom 29. Oktober 1980 - 2 StR 283/80 (https://dejure.org/1980,1762)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache - Notwendigkeit der Erkennbarkeit der Gründe für die Bedeutungslosigkeit der Beweistatsache aus dem Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 3 § 246; StPO § 244 Abs. 3
    Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit - Strafzumessung bei Unterschlagung

Papierfundstellen

  • StV 1981, 4
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 24.11.1959 - 1 StR 567/59

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80
    Auch Hilfstatsachen, die sich nicht unmittelbar auf die Tat selbst beziehen, sondern nur die Bewertung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen beeinflussen, können für die Entscheidung von Bedeutung sein (BGH, Urteil vom 24. November 1959 - 1 StR 567/59).
  • BGH, 15.04.1980 - 1 StR 848/79

    Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit -

    Auszug aus BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80
    Sie liegen auch nicht auf der Hand, so daß sich etwa deshalb ihre Darlegung erübrigt hätte (vgl. BGH, Urteil vom 15. April 1980 - 1 StR 848/79; BGH, Urteil vom 18. April 1980 - 2 StR 116/80).
  • BGH, 18.04.1980 - 2 StR 116/80

    Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung des Zeugen wegen Bedeutungslosigkeit

    Auszug aus BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80
    Sie liegen auch nicht auf der Hand, so daß sich etwa deshalb ihre Darlegung erübrigt hätte (vgl. BGH, Urteil vom 15. April 1980 - 1 StR 848/79; BGH, Urteil vom 18. April 1980 - 2 StR 116/80).
  • BGH, 22.04.1952 - 1 StR 96/52

    Verletzung des Fragerechts des Verteidigers - Abweisung einer Frage wegen

    Auszug aus BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80
    Im ersten Falle müssen ferner die Umstände angegeben werden, aus denen der Tatrichter die Bedeutungslosigkeit gefolgert hat (BGHSt 2, 284, 286; BGH NJW 1953, 35, 36; BGH bei Dallinger MDR 1970, 560).
  • BGH, 21.10.1952 - 1 StR 287/52

    Schriftlicher Beweisantrag - Hauptverhandlung - Mündlicher Beweisantrag

    Auszug aus BGH, 29.10.1980 - 2 StR 283/80
    Im ersten Falle müssen ferner die Umstände angegeben werden, aus denen der Tatrichter die Bedeutungslosigkeit gefolgert hat (BGHSt 2, 284, 286; BGH NJW 1953, 35, 36; BGH bei Dallinger MDR 1970, 560).
  • BGH, 10.01.1984 - 1 StR 855/83

    Ablehnung eines Beweisantrages als Verfahrensfehler

    Die Wiedergabe des Gesetzeswortlauts reicht regelmäßig nicht aus (Herdegen in KK § 244 Rdn. 84; Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß 5. Aufl. S. 760/761; RG HRR 1939, 216; BGHSt 2, 284, 286/287; BGH NJW 1953, 35, 36; GA 1957, 85; Beschlüsse vom 10. März 1970 - 5 StR 61/70 - bei Dallinger MDR 1970, 560 und vom 14. Oktober 1980 - 1 StR 577/80 - bei Holtz MDR 1981, 101; NStZ 1981, 309 Nr. 24; 401 Nr. 27; 1982, 213 Nr. 23 = Strafverteidiger 1982, 253).
  • BGH, 09.12.1983 - 2 StR 581/83

    Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsache

    Von diesen Erfordernissen kann nur dann abgesehen werden, wenn die Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsachen auf der Hand liegt (BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 1979 - 3 StR 229/79 - und vom 5. Januar 1982 - 5 StR 567/81; BGH, Urteil vom 29. Oktober 1980 - 2 StR 283/80).
  • BGH, 30.10.1981 - 3 StR 334/81

    Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes muß ein Beschluß, mit dem ein Beweisantrag abgelehnt wird, weil die Tatsache, die bewiesen werden soll, für die Entscheidung ohne Bedeutung ist (§ 244 Abs. 3 Satz 2 StPO), erkennen lassen, aus welchen rechtlichen oder tatsächlichen Gründen der Tatrichter die Bedeutungslosigkeit der Beweistatsachen annimmt (BGHSt 2, 284, 286; BGH NJW 1953, 35, 36; BGH Strafverteidiger 1981, 4; BGH NStZ 1981, 309/310).
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Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1980 - 1 StR 773/79   

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BGH, 29.01.1980 - 1 StR 773/79 (https://dejure.org/1980,6753)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1980 - 1 StR 773/79 (https://dejure.org/1980,6753)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1980 - 1 StR 773/79 (https://dejure.org/1980,6753)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Verwertung eines Vernehmungsergebnisses des Ermittlungsverfahrens im Urteil - Unterlassen der Benachrichtigung eines Vernehmungstermins - Vorstellung über das Zeugnisverweigerungsrecht eines Minderjährigen bei fehlender Belehrung

Papierfundstellen

  • StV 1981, 4
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 02.03.1960 - 2 StR 44/60

    Zeugnisverweigerungsrecht geistig unreifer Personen

    Auszug aus BGH, 29.01.1980 - 1 StR 773/79
    Mangels Belehrung der Mutter durfte daher die Aussage des Kindes im Urteil nicht verwertet werden (BGHSt 14, 159, 160 [BGH 02.03.1960 - 2 StR 44/60]; 23, 221, 223) [BGH 27.01.1970 - 1 StR 591/69].
  • BGH, 27.01.1970 - 1 StR 591/69

    Aussage eines Kindes vor einem Richter ohne die erforderliche Zustimmung seines

    Auszug aus BGH, 29.01.1980 - 1 StR 773/79
    Mangels Belehrung der Mutter durfte daher die Aussage des Kindes im Urteil nicht verwertet werden (BGHSt 14, 159, 160 [BGH 02.03.1960 - 2 StR 44/60]; 23, 221, 223) [BGH 27.01.1970 - 1 StR 591/69].
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