Rechtsprechung
| BGH, 03.05.1985 - 2 StR 824/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beweiswürdigung - Berechtigte Zeugnisverweigerung - Schlüsse zum Nachteil des Angeklagten - Hauptverhandlung - Aussetzung - Beweisantrag - Sperrerklärung des Innenministers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 244 Abs. 2 u. 3, § 96, § 338 Nr. 8
Papierfundstellen
- NStZ 1985, 466
- StV 1985, 485
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.10.2006 - 1 StR 442/06
Aussetzungsantrag der Verteidigung bei Zurückhaltung von Beweismitteln (anonyme …
Das Ergebnis dieser Abwägung kann nicht beanstandet werden, und zwar umso weniger, als die Strafkammer die Sperrerklärung des Innenministeriums zutreffend für ermessensfehlerfrei hielt, einer verwaltungsgerichtlichen Anfechtung also keine ernsthaften Erfolgschancen beizumessen brauchte (vgl. BGH NStZ 1985, 466, 467 f.). - OLG Hamm, 15.05.1998 - 2 Ss 601/98
Erhebung der formellen Rüge; Begründung der Rüge der unrichtigen Ablehnung eines …
Die Revisionsbegründung ist nämlich grundsätzlich auslegungsfähig (BGHSt 25, 272, 275;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O., § 344 Rn. 11 m.w.N.), wobei es nicht auf den Wortlaut, sondern auf den Sinn der erhobenen Rügen ankommt (BGHSt 19, 273, 275; Krause StV 1985, 485).