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   OLG Frankfurt, 13.10.1987 - 1 HEs 238/87   

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OLG Frankfurt, 13.10.1987 - 1 HEs 238/87 (https://dejure.org/1987,2192)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.10.1987 - 1 HEs 238/87 (https://dejure.org/1987,2192)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Oktober 1987 - 1 HEs 238/87 (https://dejure.org/1987,2192)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1988, 339
  • NStZ 1988, 90
  • StV 1988, 68
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.09.1962 - 4 StR 264/62

    Versäumnis einer rechtzeitigen Einlegung der Revision durch einen Angeklagten und

    Auszug aus OLG Frankfurt, 13.10.1987 - 1 HEs 238/87
    In den zur Begründung dieser Ansicht angezogenen durchweg älteren Entscheidungen (z. B. BGHSt 18, 34; OLG Hamm, NJW 1956, 274; KG, JR 64, 310) geht es um die Problematik der Anrechnung von Strafhaft als U-Haft nach § 21 StGB a. F., wenn nach Verbüßung von Strafhaft später entweder im Wege der Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand die Voraussetzungen für die Überführung von Strafhaft wieder weggefallen sind oder die verhängte Strafe nach erfolgreich durchgeführtem Wiederaufnahmeverfahren aufgehoben worden ist.
  • OLG Hamm, 21.01.2002 - 2 Ws 11/02

    Haftprüfung durch das OLG; Berechnung der Frist für die Vorlage der Akten beim

    Der vorliegende Fall ist mit dem, der der Entscheidung des OLG Frankfurt in NStZ 1988, 90 f. zugrunde lag, nicht identisch.
  • OLG Hamm, 27.04.1993 - 3 Ws 200/93

    Beschleunigungsgebot für Untersuchungshaft; Strafhaft; Überhaft; Anordnung der

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  • OLG Bremen, 25.10.1994 - Ws 158/94

    Beschwerde gegen den Bestand eines Haftbefehls; Berücksichtigung eine bereits

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   OLG Düsseldorf, 30.10.1987 - 2 Ws 395/87, 2 Ws 467/87   

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OLG Düsseldorf, 30.10.1987 - 2 Ws 395/87, 2 Ws 467/87 (https://dejure.org/1987,6188)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.10.1987 - 2 Ws 395/87, 2 Ws 467/87 (https://dejure.org/1987,6188)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Oktober 1987 - 2 Ws 395/87, 2 Ws 467/87 (https://dejure.org/1987,6188)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1988, 68
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 12.11.2004 - 2 Ws 214/04

    Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Anstaltsleiters und Haftrichters zur

    Für die Entscheidung über die Gestattung und Zuweisung einer Beschäftigung in der Vollzugsanstalt ist nicht der Haftrichter (§§ 119 Abs. 6, 126 StPO), sondern der Anstaltsleiter zuständig (vgl. OLG Düsseldorf in StV 1988, 68; OLG Hamm in GA 1970, 287; Meyer-Goßner, StPO, 47. Aufl., § 119 Rdn. 38; Boujong in KK-StPO, 5. Aufl., § 119 Rdn. 71; Hilger in Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl., § 119 Rdn. 108; Paeffgen in SK-StPO, § 119 Rdn. 59; Wankel in KMR, StPO, § 119 Rdn. 25; Pfeiffer, StPO, 4. Aufl., § 119 Rdn. 18; Lemke in HK-StPO, 3. Aufl., § 119 Rdn. 49; Schlothauer/Weider, Untersuchungshaft, 2. Aufl., Rdn. 430; Münchhalffen/Gatzweiler, Das Recht der Untersuchungshaft, 2. Aufl., Rdn. 561).

    Ein solcher Anspruch wird teilweise verneint (Hilger, a.a.O., § 119 Rdn. 109; Paeffgen, a.a.O.; Pfeiffer, a.a.O.; Lemke, a.a.O.), während überwiegend ein Anspruch im Rahmen des Möglichen anerkannt (OLG Düsseldorf in StV 1988, 68; OLG Hamm in wistra 1998, 77 und GA 1970, 287; Meyer-Goßner, a.a.O., § 119 Rdn. 38; Schlothauer/Weider, a.a.O.; Münchhalffen/Gatzweiler, a.a.O., Rdn. 560) bzw. zwar kein Anspruch bejaht, aber die generelle Arbeitsversagung als regelmäßig gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip verstoßend bewertet wird (Boujong, a.a.O.).

  • OLG Celle, 25.04.2001 - 2 Vas 4/01

    Untersuchungshaft; Arbeitsentgelt; Eckvergütung; Bemessungsgrundlage;

    Im Rahmen des Möglichen hat er deshalb ein Recht auf Arbeit (Nr. 43 Abs. 1 UVollzO; OLG Hamm GA 1970, 287; StV 1998, 208; OLG Düsseldorf StV 1988, 68; Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 44. Aufl. § 119 Rdn. 38).
  • OLG Nürnberg, 05.01.1999 - Ws 1549/98

    Haftkostenbeitrag des Untersuchungs-Gefangenen

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   OLG Düsseldorf, 28.10.1987 - 1 Ws 862/87   

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OLG Düsseldorf, 28.10.1987 - 1 Ws 862/87 (https://dejure.org/1987,5427)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.10.1987 - 1 Ws 862/87 (https://dejure.org/1987,5427)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Oktober 1987 - 1 Ws 862/87 (https://dejure.org/1987,5427)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1988, 430
  • StV 1988, 68
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 19.01.2000 - 1 Ws 1065/99

    Gesundheitsfürsorge in der Untersuchungshaft

    Dem Staat obliegt eine Fürsorgepflicht für die Gesundheit des Gefangenen (BGH MDR 1982, 463, 464; Senat NJW 1985, 2208 und StV 1988, 68; KK Boujong, StPO, 4. Aufl., § 119 Rn. 76), als deren Ausfluß der Gefangene ein Recht auf ärztliche Betreuung hat (Senat aaO; KK-Boujong aaO).
  • OLG Düsseldorf, 26.05.1988 - 1 Ws 459/88

    Haftfähigkeit; Untersuchungshaft; Freie Arztwahl

    Aus der Fürsorgepflicht des Staates für den Untersuchungsgefangenen und dem sich daraus ergebenden Recht auf ärztliche Betreuung für den Angekl. läßt sich kein Anspruch auf freie Wahl eines Arztes herleiten (Senatsbeschluß in MDR 1988, 430 ..).
  • KG, 01.02.1999 - 4 Ws 7/99
    Ihm obliegt die Hinzuziehung eines anderen Arztes aus medizinischen Gründen (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1985, 2208 und StV 1988, 68 m.w.N.).
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