Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 06.02.1990 - 5/17 KLs 12108/88 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 06. Februar 1990 - 5/17 KLs 12108/88 (https://dejure.org/1990,7570)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7570) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 24
Papierfundstellen
- StV 1990, 258
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 07.10.2004 - 2 Ss 345/04
Ablehnung; Besorgnis der Befangenheit; Verhalten des Richters in anderem …
Eine Ausnahme wird zunächst dann gemacht, wenn eine - im Hinblick auf den Anlass unangemessen feindselige und unsachliche - Reaktion des abgelehnten Richters Anhaltspunkte für ein Ausstrahlen der Spannungen auf seine Einstellung zu der nun verhandelten Sache bietet (vgl. BGH StV 1993, 339;- BGH StV 1986, 281 f.; LG Frankfurt StV 1990, 258), z.B. durch ungerechtfertigte Entscheidungen im Prozess (BGH StV 1995, 396 f. Verweigerung der Akteneinsicht oder durch die Ankündigung, für bestimmte Vorträge "taub" zu sein (BGH StV 1993, 339).Eine weitere Ausnahme von dem Grundsatz, dass Spannungen zwischen dem Verteidiger und dem Richter die Besorgnis der Befangenheit gegenüber dem Angeklagte grundsätzlich nicht begründen, wird von der Rechtsprechung bei ganz außergewöhnlichen Animositäten angenommen (OLG Braunschweig StraFo 1997, 76; OLG Düsseldorf wistra 1991, 78; OLG Hamm NJW 1951, 731 mit weiteren Nachweisen zur älteren Rechtsprechung und Literatur; vgl. auch LG Frankfurt StV 1990, 258).
- OLG Brandenburg, 12.10.2006 - 2 Ss OWi 154 B/06
Bußgeldverfahren: Richterablehnung wegen Unmutsäußerung über einen Beweisantrag
Wenn auch grundsätzlich Spannungen zwischen einem Verteidiger und einem Richter nicht auch bei einem verteidigten Betroffenen die Besorgnis begründen, der Richter könne befangen sein (vgl. LG Frankfurt/M. StV 1990, 258), so ist dies hier anders zu beurteilen.
Rechtsprechung
LG Frankfurt/Main, 12.02.1990 - 89 Js 334291/89 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 12. Februar 1990 - 89 Js 334291/89 (https://dejure.org/1990,16962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,16962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 258
Rechtsprechung
LG Darmstadt, 23.01.1990 - 19 Js 23700/88 - 1 KLs |
Zitiervorschläge
LG Darmstadt, Entscheidung vom 23. Januar 1990 - 19 Js 23700/88 - 1 KLs (https://dejure.org/1990,20596)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,20596) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 258