Rechtsprechung
| KG, 21.10.1992 - (5) 1 Ss 46/92 (14/92) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beweismittel; Ungeeignet; Zeuge; Verschleppung; Prozeß; Ungeeignetheit; Ermessen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1993, 120
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 28.03.1996 - Ss 438/95
Anforderungen an einen Beweisermittlungsantrag im Strafverfahren; Ablehnung von …
Die "relative" Ungeeignetheit des Beweismittels genügt nicht (vgl. BGH StV 1984, 232; KG StV 1993, 120; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 506;… Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O. § 244 Rn. 58 m.w.N.). - OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94 Die "relative" Ungeeignetheit des Beweismittels genügt dagegen nicht (vgl. BGH NJW 1983, 404; StV 1983, 7; 1984, 232; KG StV 1993, 120; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 506; BayObLG MDR 1981, 338).
- KG, 24.02.1997 - 1 Ss 10/97
Betäubungsmittelstrafrecht: Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben, …
Aus diesem Grunde haben bei der Anwendung des § 47 Abs. 1 StGB immer die rechtstreuen Staatsbürger und nicht die zur Begehung ähnlicher Delikte geneigten im Blickpunkt zu stehen, die Abschreckung möglicher weiterer Täter kann unmittelbar die Wahl der Freiheitsstrafe nicht rechtfertigen (vgl. KG StV 1993, 120, 121). - KG, 09.08.1996 - 1 Ss 192/96 Dabei haben immer die rechtstreuen Staatsbürger und ihre vermutliche Reaktion auf das Urteil im Blickpunkt zu stehen und nicht diejenigen, die zur Begehung ähnlicher Delikte geneigt sind (KG StV 1993, 120 [121]).
- KG, 19.06.1996 - 1 Ss 112/96 Dabei haben immer die rechtstreuen Staatsbürger und ihre vermutliche Reaktion auf das Urteil im Blickpunkt zu stehen und nicht die zur Begehung ähnlicher Delikte geneigten (KG…, Beschluß vom 10. Januar 1994 - a.a.O.; KG StV 1993, 120 [121]).