Rechtsprechung
| BGH, 23.06.1992 - 1 StR 280/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Auswirkungen der Vertretungsfiktion des § 56 Handelsgesetzbuch (HGB) auf das Tatbestandsmerkmal der Täuschung über den Aussteller einer Urkunde im Sinne der Urkundenfälschung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1993, 307
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.12.1961 - 2 StR 350/61
Kommanditist ohne Handlungsvollmacht - § 267 StGB, Firma als Aussteller, …
Auszug aus BGH, 23.06.1992 - 1 StR 280/92
In der Unterzeichnung mit dem richtigen Namen kann eine Täuschung über den Aussteller einer Urkunde liegen, wenn der Täter durch einen Zusatz vorgibt, ein vertretungsberechtigtes Organ einer Handelsfirma habe unterschrieben (BGHSt 7, 149, 152; 9, 44; 17, 11).Voraussetzung hierfür ist jedoch, daß die vom Unterzeichnenden in Anspruch genommene Vertretungsbefugnis gegenüber Dritten unwirksam ist (BGHSt 17, 11, 12).
- BGH, 11.01.1955 - 5 StR 290/54
Auszug aus BGH, 23.06.1992 - 1 StR 280/92
In der Unterzeichnung mit dem richtigen Namen kann eine Täuschung über den Aussteller einer Urkunde liegen, wenn der Täter durch einen Zusatz vorgibt, ein vertretungsberechtigtes Organ einer Handelsfirma habe unterschrieben (BGHSt 7, 149, 152; 9, 44; 17, 11). - BGH, 13.12.1955 - 5 StR 221/54
Auszug aus BGH, 23.06.1992 - 1 StR 280/92
In der Unterzeichnung mit dem richtigen Namen kann eine Täuschung über den Aussteller einer Urkunde liegen, wenn der Täter durch einen Zusatz vorgibt, ein vertretungsberechtigtes Organ einer Handelsfirma habe unterschrieben (BGHSt 7, 149, 152; 9, 44; 17, 11). - BGH, 05.03.1968 - 1 StR 17/68
Strafbarkeit wegen Unterschlagung, wegen fortgesetzten Betrugs im Rückfall in …
Auszug aus BGH, 23.06.1992 - 1 StR 280/92
In solchen Fällen verfügt der getäuschte Schuldner unmittelbar über das Vermögen des geschädigten Gläubigers (…Cramer in Schönke/Schröder, StGB 24. Aufl. § 263 Rdn. 67; vgl. auch BGH NJW 1968, 1147 f.).
- BGH, 24.06.1993 - 4 StR 570/92
Unterzeichnung einer Urkunde in offener Stellvertretung
Dieser rechtlichen Bewertung steht die ständige Rechtsprechung nicht entgegen, nach der eine unechte Urkunde auch dadurch hergestellt werden kann, daß der Täter mit seinem Namen unter Vortäuschung einer nicht bestehenden Vertretungsbefugnis eine Erklärung für eine Firma oder eine Behörde unterzeichnet, in der er tätig ist (BGHSt 7, 149, 152; 9, 44; 17, 11;… BGHR StGB § 267 Abs. 1 Identität 1; zuletzt BGH StV 1993, 307; ebenso RG HRR 1939 Nr. 399; OLG Bremen NJW 1950, 880 [OLG Bremen 27.04.1950 - Ss 10/50];… a.A.: Samson in SK § 267 Rdn. 47;… Steinmetz aaO, S. 81 f). - OLG München, 05.01.2010 - 5St RR 354/09
Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung oder Amtsanmaßung: Anfertigung einer …
(BGHSt 7, 149, 152 f; 9, 43, 46; 17, 11, 13; zuletzt BGH StV 1993, 307).
Rechtsprechung
| BGH, 19.11.1992 - 4 StR 490/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3945) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Tötungsvorsatz - Hemmschwelle - Affekt - Täter - Beziehung - Tatopfer
- rechtsportal.de
StGB § 212
Schlußfolgerung von lebensgefährlichem Handeln auf bedingten Tötungsvorsatz - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1993, 307
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.03.1988 - 1 StR 18/88
Strafbarkeit wegen gefährlicher Körperverletzung - Anforderungen an das Vorliegen …
Auszug aus BGH, 19.11.1992 - 4 StR 490/92
"Zwar ist der Schluß von der Lebensgefährlichkeit des Handelns auf bedingten Tötungsvorsatz grundsätzlich möglich; da vor dem Tötungsvorsatz jedoch eine viel höhere Hemmschwelle steht als vor dem Gefährdungs- oder Verletzungsvorsatz, bedarf dieser Schluß besonders sorgfältiger Prüfung (BGH, NStZ 1988, 361). - BGH, 27.06.1986 - 2 StR 312/86
Straftaten gegen das Leben: Bedingter Tötungsvorsatz
Auszug aus BGH, 19.11.1992 - 4 StR 490/92
Der Senat vermag dem Urteil des LG nicht ohne weiteres zu entnehmen, daß die Schwurgerichtskammer hinreichend die Möglichkeit in Betracht gezogen hat, daß der Angekl., der selbst an das Kerngeschehen keine Erinnerung hat, die Gefahr der Tötung nicht erkannt oder jedenfalls darauf vertraut hat, ein solcher Erfolg werde nicht eintreten (vgl. BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz bedingter 1 ff.). - BGH, 25.11.1987 - 3 StR 449/87
Bedingter Vorsatz bei billigender Inkaufnahme des Erfolgseintritts - Vorliegen …
Auszug aus BGH, 19.11.1992 - 4 StR 490/92
Insbesondere bei einer spontanen, unüberlegten, in affektiver Erregung ausgeführten Handlung kann jedenfalls aus dem Wissen um einen möglichen Erfolgseintritt nicht allein ohne Berücksichtigung der Persönlichkeit des Täters, seiner Beziehung zum Tatopfer ... und der weiteren Umstände der Tat geschlossen werden, daß auch das - selbständig neben dem Wissenselement stehende - Wollenselement des Vorsatzes gegeben ist (BGH, NStZ 1988, 175).
- LG Arnsberg, 30.01.2012 - 6 KLs 2/11
Tötungsvorsatz, Messerstich, Notwehrlage, Affekt, Jugendstrafe
Allein aus der Länge des verwendeten Messers vermochte die Kammer nicht auf einen bedingten Tötungsvorsatz zu schließen (vgl. BGH 4 StR 490/92, in dem dieser Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt stach der Angeklagte ein 20 cm langes Messer zweimal in Bauch- und Brustbereich des Opfers). - LG Kiel, 07.07.2005 - VIII Ks 1/05
Strafrahmenverschiebung wegen verminderter Schuldfähigkeit: Auswirkungen eines …
Einen zu berücksichtigenden Umstand kann es allerdings darstellen, wenn sich die Tat als spontane, unüberlegte und in affektiver Erregung ausgeführte Einzelhandlung darstellt (vgl. BGH NStZ 2003, 603 ff.; StV 1993, 307 ff.; StV 1992, 115 ff.).
Rechtsprechung
| BGH, 23.06.1992 - 1 StR 180/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,13064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Urkundenfälschung - Urkunde - Täuschung - Stellvertretungsmacht - Vertretungsvollmacht - Rechtsschein - Rechtsscheinsvollmacht - Vertretungsbefugnis
Papierfundstellen
- StV 1993, 307