Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.06.1993 - 1 Ws (L) 9/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ablehnung der Vollstreckungsaussetzung; Restfreiheitsstrafe; Schwere der Schuld; Beschwerdeverfahren; Rechtsmitteleinlegung durch den Verurteilten ; Verbot der Schlechterstellung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 997
- NStZ 1994, 53
- StV 1995, 143 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG Dortmund, 01.12.1994 - 9 StVK 71/94 UN |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StVollzG § 114 Abs. 2
Strafvollzug: Einstweilige Anordnung zur Substitutionsfortsetzung im Strafvollzug - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 143
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 14.11.2017 - 1 Vollz (Ws) 472/17
Strafvollzug; Methadonsubstitution als Maßnahme des Vollzugs gemäß §§ 109 ff. …
Nach vom Senat geteilter allgemeiner Auffassung stellt die Entscheidung der Vollzugseinrichtung über die Aufnahme oder Beendigung einer Methadon-Substitution in der Haft keine rein ärztliche, sondern eine zwar durch medizinische Gesichtspunkte geprägte, aber auch an den Resozialisierungs- und Behandlungsaufgaben und Erfordernissen des Vollzugs orientierte Maßnahme des Vollzugs dar, die im gerichtlichen Verfahren nach den §§ 109 ff. StVollzG entsprechend der diesbezüglich allgemeinen Grundsätze (allein) hinsichtlich eines Ermessensfehlgebrauchs oder einer unzureichenden Tatsachengrundlage zu überprüfen ist (vgl. OLG München, Beschluss vom 05.06.2012 - 4 Ws 103/12 (R) - OLG Hamburg, Beschluss vom 13.09.2001 - 3 Vollz (Ws) 75/01 - LG Augsburg, Beschluss vom 26.09.2011 - 2 NöStVK 324/11 -, LG Dortmund, Beschluss vom 01.12.1994 - 9 StVK 71/94 UN -, jew. zit. n. juris;… Arloth in: Arloth/Krä, StVollzG, 4. Aufl., § 58 Rn. 3).