Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 25.11.1994 - 1 Ws 590/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Forensische Praxis; Zeugen; Viereinhalb Jahre; Aussagetüchtigkeit; Glaubwürdigkeit; Suggestivfragen; Dringender Tatverdacht
Papierfundstellen
- StV 1995, 293
Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94 - 111 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de
StPO § 244 Abs. 3
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 293
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (17)
- BGH, 12.10.1982 - 1 StR 219/82
Beweisaufnahme - Freibeweis - Anknüpfungstatsachen - Gericht - Eigene Sachkunde - …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Die "relative" Ungeeignetheit des Beweismittels genügt dagegen nicht (vgl. BGH NJW 1983, 404; StV 1983, 7; 1984, 232; KG StV 1993, 120; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 506; BayObLG MDR 1981, 338).Zeugen, die für lange zurückliegende Vorgänge benannt sind, können völlig ungeeignet sein, wenn es nicht nur unwahrscheinlich, sondern unmöglich erscheint, daß sie die Ereignisse zuverlässig im Gedächtnis behalten haben (vgl. BGH NStZ 1993, 295; StV 1982, 339, 341; bei Spiegel, DAR 1983, 203).
Maßgebend sind der Gegenstand der Beweisbehauptung, die Persönlichkeit des Zeugen, die Bedeutung des Vorgangs für ihn und die Länge des Zeitablaufs (vgl. BGH, bei Spiegel, DAR 1983, 203; BayObLGSt 1964, 135).
- BayObLG, 26.02.1982 - RReg. 1 St 14/82
Beweisantrag; Beweisermittlungsantrag; Beweisermittlung; Auslegung; Augenzeuge; …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Benennt der Antragsteller keine Beweistatsachen, sondern nur bestimmte Beweismittel, ist zunächst von einer Unvollständigkeit des Antrags auszugehen, es sei denn, auf die ausdrückliche Angabe könne ausnahmsweise verzichtet werden, weil sich die Beweistatsachen aus den Umständen, unter denen der Antrag gestellt worden ist, oder aus der Natur der benannten Beweismittel ohne weiteres ergeben (vgl. BGHSt 1, 29, 31/32; BayObLG StV 1982, 414;… Meyer a.a.O. St. 40).Bleibt das ergebnislos, muß das Gericht versuchen, den Antrag im Wege der Auslegung zu vervollständigen (vgl. BayObLG VRS 62, 450, 451).
- BGH, 24.08.1983 - 3 StR 176/83
Einbeziehung rechtlich anerkannter Strafzwecke in den Strafrahmen - …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Die besonderen persönlichen Verhältnisse des Zeugen machen ihn nur in besonderen Ausnahmefällen zu einem völlig ungeeigneten Beweismittel (vgl. BGH NStZ 1984, 42; StV 1985, 356).
- BGH, 25.02.1976 - 3 StR 511/75
Zeugenbeweis - Zeuge - Beweiserhebung - Wert des Zeugnisses
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Verwandtschaftliche Beziehungen zu dem Angeklagten genügen ohne Hinzutreten besonderer Umstände nicht (vgl. BGH, bei Spiegel, DAR 1977, 174;… Meyer a.a.O. S. 611). - BGH, 13.03.1985 - 3 StR 15/85
Beweiswürdigung - Lügen des Angeklagten - Verwertung für Schuld - Zeugenbeweis - …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Die besonderen persönlichen Verhältnisse des Zeugen machen ihn nur in besonderen Ausnahmefällen zu einem völlig ungeeigneten Beweismittel (vgl. BGH NStZ 1984, 42; StV 1985, 356). - BGH, 06.10.1961 - 4 StR 299/61
Schlussfolgerung - Beweisbehauptung - Ausscheren eines Wagens - Zeugen - …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Völlig ungeeignet ist danach ein Zeuge, der wegen dauernder körperlicher oder geistiger Gebrechen oder wegen einer vorübergehenden geistigen Störung, namentlich infolge Trunkenheit, die in sein Wissen gestellte Wahrnehmung nicht machen konnte (…vgl. Gollwitzer in: Löwe/Rosenberg, StPO, 24. Aufl., § 244 Rn. 281), der wegen seiner feindseligen Einstellung zu Staat und Justiz nicht gewillt ist, vor Gericht Angaben zu machen (vgl. BGH MDR 1983, 4), oder der zu Vorgängen aussagen soll, die nur ein Sachverständiger zuverlässig wahrnehmen kann (vgl. BGH VRS 21, 429, 431;… KMR-Paulus, StPO, § 244 Rn. 135) oder die sich im Inneren eines anderen Menschen abgespielt haben, ohne daß er Umstände bekunden könnte, die einen Schluß auf die innere Tatseite ermöglichen (vgl. BGH StV 1987, 236; 1984, 61;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 41. Aufl., § 244 Rn. 59). - BGH, 23.01.1951 - 1 StR 37/50
Ablehnung eines Beweisantrages wegen Prozessverschleppung - Vorliegen eines den …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Benennt der Antragsteller keine Beweistatsachen, sondern nur bestimmte Beweismittel, ist zunächst von einer Unvollständigkeit des Antrags auszugehen, es sei denn, auf die ausdrückliche Angabe könne ausnahmsweise verzichtet werden, weil sich die Beweistatsachen aus den Umständen, unter denen der Antrag gestellt worden ist, oder aus der Natur der benannten Beweismittel ohne weiteres ergeben (vgl. BGHSt 1, 29, 31/32; BayObLG StV 1982, 414;… Meyer a.a.O. St. 40). - BGH, 01.12.1989 - 2 StR 541/89
Voraussetzungen für die völlige Ungeeignetheit eines Beweismittels - Möglichkeit …
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Die Ablehnung von Beweisanträgen wegen völliger Ungeeignetheit des Beweismittels setzt voraus, daß das Gericht ohne jede Rücksicht auf das bisher gewonnene Beweisergebnis im Freibeweis feststellen kann, daß sich mit dem angebotenen Beweismittel das in dem Beweisantrag in Aussicht gestellte Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung nicht erzielen läßt (vgl. BGH StV 1990, 98). - OLG Düsseldorf, 10.05.1990 - 2 Ss 71/90
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Die "relative" Ungeeignetheit des Beweismittels genügt dagegen nicht (vgl. BGH NJW 1983, 404; StV 1983, 7; 1984, 232; KG StV 1993, 120; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 506; BayObLG MDR 1981, 338). - KG, 21.10.1992 - 1 Ss 46/92
Beweismittel; Ungeeignet; Zeuge; Verschleppung; Prozeß; Ungeeignetheit; Ermessen
Auszug aus OLG Köln, 26.07.1994 - Ss 289/94
Die "relative" Ungeeignetheit des Beweismittels genügt dagegen nicht (vgl. BGH NJW 1983, 404; StV 1983, 7; 1984, 232; KG StV 1993, 120; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 506; BayObLG MDR 1981, 338). - BGH, 05.10.1983 - 2 StR 281/83
Verurteilung wegen unerlaubter Einfuhr und Handeltreiben von Betäubungsmitteln …
- BGH, 03.02.1982 - 2 StR 374/81
Strafbarkeit wegen des vollendeten und versuchten Herbeiführens einer …
- BayObLG, 29.09.1964 - RReg. 2a St 349/64
Ungeeignetes Beweismittel
- BGH, 21.12.1983 - 3 StR 437/83
Anforderungen an die Bergründung der Ablehnung eines Beweisantrags - …
- BGH, 15.12.1992 - 1 StR 617/92
Beweisaufnahme - Eignung des Beweismittels - Eignung einer Zeugenaussage
- BGH, 08.10.1986 - 2 StR 432/86
Beweisantrag - Ablehnung - Beweismittel - Ungeeignetheit - Zeuge - Innere …
- BayObLG, 12.01.1981 - RReg. 5 St 313/80
- BGH, 12.10.1999 - 1 StR 109/99
Ablehnung eines Beweisantrags auf Sachverständigenvernehmung infolge eigener …
Maßgebend sind u.a. die Bedeutung des Vorgangs für den Zeugen, die Häufigkeit ähnlicher Vorgänge und die Länge des Zeitablaufs (OLG Köln StV 1995, 293, 294;… Alsberg/Nüse/Meyer, Der Beweisantrag im Strafprozeß, 5. Aufl. S. 615 f.).