Rechtsprechung
| BGH, 03.03.1995 - 2 StR 58/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Urteil - Urteilsbegründung - Entscheidungsfindung - Aussage gegen Aussage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 340
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.08.1989 - 2 StR 205/89
Verurteilung wegen schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher …
Auszug aus BGH, 03.03.1995 - 2 StR 58/95
Dies ist ein vom Revisionsgericht zu beachtender Erörterungsmangel (BGH StV 1995, 7; BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 5). - BayObLG, 25.10.1994 - 1 ObOWi 446/94
Richterablehnung im Bußgeldverfahren - Druckausübung gegen schweigenden …
Auszug aus BGH, 03.03.1995 - 2 StR 58/95
Dies ist ein vom Revisionsgericht zu beachtender Erörterungsmangel (BGH StV 1995, 7;… BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 5). - BGH, 10.08.1994 - 4 StR 274/94
Ungenügende Angabe nachvollziehbarer Urteilsgründe - Unterlassene Erörterung …
Auszug aus BGH, 03.03.1995 - 2 StR 58/95
In einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welcher Aussage das Tatgericht Glauben schenkt, müssen alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in die Überlegungen einbezogen werden (BGH StV 1995, 6/7 m.w.N.).
- BGH, 23.10.2019 - 4 StR 515/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Beweisergebnis; …
Stützt er seine Überzeugung auf die Bekundungen nur eines von mehreren vernommenen unmittelbaren Tatzeugen, hat er in der Regel darzulegen, welche Angaben die anderen Zeugen gemacht haben und warum diese die Überzeugungsbildung nicht beeinflussen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 1995 - 2 StR 58/95, StV 1995, 340; Beschluss vom 10. August 1994 - 4 StR 274/94, StV 1995, 6, 7). - BGH, 07.05.1996 - 4 StR 187/96
Urteilsgründe - Entscheidungsbeeinflussung - Angeklagter - Überführung
b) Die Beweiswürdigung ist lückenhaft; denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, daß die Strafkammer alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in ihre Überlegungen einbezogen hat (vgl. BGH StV 1993, 176; 1995, 6; BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 5, 8 und Überzeugungsbildung 7). - OLG Hamm, 30.04.1999 - 3 Ss OWi 297/99
Aufhebung, Aussage gegen Aussage, Anforderungen an Beweiswürdigung, Erkennbarkeit …
Der Tatrichter muß alle für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit wesentlichen Umstände erkannt und einer Gesamtwürdigung unterzogen haben (vgl. BGH StV 1995, 115; StV 1995, 340; StV 1996, 249; StV 1996, 582; Senat, Beschluß vom 08.10.1998 - 3 Ss 1055/98 OLG Hamm).
Rechtsprechung
| BGH, 27.10.1994 - 4 StR 544/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Raub - Nötigungsmittel - Wegnahme - Kausalzusammenhang
- rechtsportal.de
StGB § 249
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 340
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.05.1982 - 4 StR 181/82
Verurteilung wegen Raubes - Gewaltanwendung zum Zwecke der Wegnahme - Vorliegen …
Auszug aus BGH, 27.10.1994 - 4 StR 544/94
Erfolgt die Wegnahme dagegen nur "gelegentlich" der Nötigungshandlung oder folgt sie der Nötigung nur zeitlich nach, ohne daß eine finale Verknüpfung bestünde, kommt ein Schuldspruch wegen Raubes nicht in Betracht (BGH NStZ 1982, 380; StV 1990, 160). - BGH, 08.03.1989 - 3 StR 1/89
Voraussetzungen für das Vorliegen eines minder schweren Falls - Würdigung aller …
Auszug aus BGH, 27.10.1994 - 4 StR 544/94
Erfolgt die Wegnahme dagegen nur "gelegentlich" der Nötigungshandlung oder folgt sie der Nötigung nur zeitlich nach, ohne daß eine finale Verknüpfung bestünde, kommt ein Schuldspruch wegen Raubes nicht in Betracht (BGH NStZ 1982, 380; StV 1990, 160).
- OLG Karlsruhe, 12.01.2006 - 2 Ss 135/05
Auswirkung der Revision eines erwachsenen Mitangeklagten auf den nach …
Erfolgt die Wegnahme dagegen nur "gelegentlich" der Nötigungshandlung oder folgt sie der Nötigung nur zeitlich nach, ohne dass eine finale Verknüpfung bestünde, kommt ein Schuldspruch wegen Raubes nicht in Betracht (BGH StV 1995, 340; NStZ-RR 2002, 304 f.). - BGH, 17.01.1995 - 4 StR 738/94
Raub - Diebstahl - Wegnahme - Finale Verknüpfung - Zeitlicher Zusammenhang - …
Der Tatbestand des Raubes setzt voraus, daß der Täter zum Zwecke der Wegnahme Gewalt gegen eine Person anwendet oder mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben droht (vgl. BGHSt 4, 210, 211; 20, 32, 33;… BGHR StGB § 249 Abs. 1 Gewalt 3, 5; BGH NStZ 1982, 380, 381; 1983, 364, 365; Senatsbeschluß vom 27. Oktober 1994 - 4 StR 544/94).
Rechtsprechung
| BGH, 18.01.1995 - 3 StR 580/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Nicht formgerechte Rüge bei einer Revisionsschrift, die das angeblich zu Unrecht verlesene Protokoll nicht wiedergibt
- Wolters Kluwer
Umfang der Beweiskraft eines Protokolls über eine richterliche Vernehmung - Voraussetzungen der Verlesbarkeit eines richterlichen Vernehmungsprotokolls
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 340 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.02.1976 - 1 StR 863/75
Strafbarkeit wegen Totschlags - Absoluter Revisionsgrund der vorschriftswidrigen …
Auszug aus BGH, 18.01.1995 - 3 StR 580/94
Einem Protokoll über eine richterliche Vernehmung nach §§ 168, 168 a StPO kommt eine formelle Beweiskraft im Sinne des § 274 StPO nicht zu (BGHSt 26, 281 ff. [BGH 17.02.1976 - 1 StR 863/75]).
- BGH, 25.09.2018 - StB 40/18
Fortdauer der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts der Begehung …
Wie einem richterlichen Vernehmungsprotokoll im Ermittlungsverfahren kommt erst recht dem polizeilichen Vernehmungsprotokoll nicht die Beweiskraft des § 274 StPO zu (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 1997 - 2 StR 130/97, NStZ 1997, 609, 610; zum richterlichen Vernehmungsprotokoll vgl. BGH, Urteile vom 17. Februar 1976 - 1 StR 863/75, BGHSt 26, 281, 282 ff.;… vom 12. Mai 1992 - 1 StR 29/92, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 14; Beschluss vom 18. Januar 1995 - 3 StR 580/94, BGHR StPO § 274 Beweiskraft 17). - BGH, 21.03.1995 - 5 StR 657/94
Wiedererkennen - Beweiswert - Urteilsgründe - Urteilsbegründung - …
Der Beschwerdeführer teilt nämlich den Inhalt der verlesenen Aussage (zu diesem Formerfordernis vgl. BGH, Beschlüssevom 18. August 1993 - 3 StR 283/93 - undvom 18. Januar 1995 - 3 StR 580/94 -) nicht mit; ferner wird der Brief des Be an den Angeklagten übersetzt nur auszugsweise wiedergegeben.