Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Erfordernis der Ermittlung der Sozialprognose bei der Prüfung, ob eine Strafaussetzung zur Bewährung erfolgen kann - Einfluss einer angeordneten Therapie auf die Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung - Verpflichtung des Angeklagten, eine Neigung zu Kindern ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 56

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
• BGH, 18.06.1997 - 2 StR 44/97

Papierfundstellen

• NStZ 1997, 434
• StV 1998, 378

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 19.10.1993 - 1 StR 601/93

  Strafaussetzung - Besondere Umstände - Private und berufliche Straffolgen - …

  Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95 - BGH, Beschluß vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93 - BGHR StGB § 177 Abs. 1 Strafaussetzung 2 jeweils m.w.N.).
• BGH, 28.06.1995 - 2 StR 284/95

  Strafaussetzung - Bewährung - Bewährungsstrafe - Sozialprognose

  Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95 - BGH…, Beschluß vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93 - BGHR StGB § 177 Abs. 1 Strafaussetzung 2 jeweils m.w.N.).
• BGH, 23.02.1994 - 2 StR 623/93

  Straftat - Milderungsgrund - Besondere Umstände - Freiheitsstrafe - Bewährung

  Auszug aus BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95 - BGH, Beschluß vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93 - BGHR StGB § 177 Abs. 1 Strafaussetzung 2 jeweils m.w.N.).

• BGH, 02.12.2008 - 1 StR 416/08

  Grundsatzentscheidung zur Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  Zu den dabei zu berücksichtigenden Umständen gehört auch eine günstige Kriminalprognose (vgl. BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434; jeweils m.w.N.).
• BGH, 20.01.2000 - 4 StR 365/99

  Unglücksfall; Erforderlichkeit des Hilfeleistens; Unabwendbarkeit des …

  Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4 m.w.N.).
• OLG Braunschweig, 25.02.2015 - 1 Ss 13/15

  Strafaussetzung zur Bewährung wegen Vorliegens besonderer Umstände i.S.d. § 56 …

  Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 S. 1 StGB vorliegen (ständige Rechtsprechung des BGH; vgl. BGH, Beschluss v. 21.09.2006 - 4 StR 323/06 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.07.2003 - 3 StR 225/03 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.04.1997 - 2 StR 44/97 -, juris; BGH, Beschluss v. 19.08.2004 - 1 StR 333/03 -, juris).

 
• BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

  Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (günstige …

  Im Hinblick auf die Verteidigungsrechte des Angeklagten durfte ihm der Tatrichter diesen Vorwurf nicht machen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. April 1997 - 2 StR 44/97, NStZ 1997, 434).

  Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).

• BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03

  Strafaussetzung zur Bewährung (relativ vorgerücktes Alter; besondere Härte; …

  Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden; denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH NStZ 1997, 434 m. w. N.).
• BGH, 21.09.2006 - 4 StR 323/06

  Vorrangige Prüfung einer positiven Prognose

  Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH StV 2003, 670; NStZ 1997, 434).
• BGH, 15.04.2003 - 3 StR 91/03

  Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose; zulässiges Verteidigungsverhalten; …

  Da nach ständiger Rechtsprechung die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4), ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht ohne die zu beanstandenden Erwägungen die Vollstreckung der erkannten Strafe bei dem nicht vorbestraften Angeklagten zur Bewährung ausgesetzt hätte.".
• OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06

  Trunkenheitsfahrt; Vorsatz, Feststellungen; Geständnis, Betäubungsmittelhandel; …

  Dabei hat das Amtsgericht verkannt, dass die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, NStZ 1997, S. 434).
• KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06

  Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung …

  Die positive Sozialprognose kann zudem ihrerseits für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH NStZ 1997, 434; StV 2003, 670; 1995, 20; BayObLG OLGSt § 56 StGB Nr. 16).
• BayObLG, 16.05.2001 - 2St RR 48/01

  Zeitpunkt der Geltendmachung des Verwertungsverbots hinsichtlich einer Aussage …

  a) Ob eine günstige Sozialprognose besteht, darf auch dann, wenn eine Versagung der Strafaussetzung gemäß § 56 Abs. 2 StPO in Betracht kommt, nicht offen bleiben, weil diese Frage auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne der genannten Vorschrift vorliegen (BGH NStZ 1997, 434;… Tröndle/Fischer § 56 Rn. 9 a).
• BGH, 19.08.2004 - 1 StR 333/03

  Nichtaussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (fehlerhafte Begründung; …
• BGH, 11.12.2002 - 1 StR 454/02

  Aussetzung der Strafe zur Bewährung (erforderliche Sozialprognose; besondere …
• OLG Hamm, 05.04.2005 - 1 Ss 79/05

  Strafaussetzung zur Bewährung; günstige Sozialprognose; besondere Umstände
• OLG Hamm, 27.01.2005 - 1 Ss 34/05

  Strafzumessung; Schadenswiedergutmachung; Bewährung
• OLG Hamm, 22.11.2004 - 4 Ss 402/04

  Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Beschränkung der Revision; Strafaussetzung …
• OLG Hamm, 05.08.2003 - 1 Ss 456/03

  Strafzumessung; Feststellung der Strafzumessungstatsachen, …