Rechtsprechung
| BGH, 06.12.1996 - 2 StR 608/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzung der Maßregel des § 64 Strafgesetzbuch (StGB)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1998, 74
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.11.2018 - 4 StR 356/18
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen einer begründeten …
Die bloße Wiederholungsmöglichkeit genügt nicht (BGH…, Urteil vom 21. September 1993 aaO;… Urteil vom 11. Dezember 1990 - 1 StR 611/90, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 3; Beschluss vom 6. Dezember 1996 - 2 StR 608/96, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 6). - BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Feststellungen; …
Da die Verhältnisse im Zeitpunkt der Urteilsfindung maßgebend sind (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 4, 6), können die Urteilsfeststellungen die Prognose des Landgerichts nicht belegen, der Angeklagte werde zur Finanzierung des Eigenkonsums erhebliche weitere Straftaten begehen.
Rechtsprechung
| BGH, 30.10.1996 - 2 StR 528/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Versagung der Unterbringungsanordnung wegen mangelnder sprachlicher Deutschkenntnisse - Gerichtliche Verkennung einer möglichen Strafminderung
- rechtsportal.de
StGB § 64
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1998, 74
- StV 1998, 75
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 10.07.2012 - 2 StR 85/12
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Mittäterschaft; …
An fehlenden Sprachkenntnissen ausländischer Beschuldigter soll die Maßregelanordnung im Allgemeinen nicht scheitern (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96, StV 1998, 74 f.; BGH, Beschluss vom 20. Juni 2001 - 3 StR 209/01, NStZ-RR 2002, 7), zumal eine Überstellung des Verurteilten in sein Heimatland zum Maßregelvollzug in Betracht kommt (s. § 70 IRG, Art. 68 SDÜ), sofern dort entsprechende Einrichtungen existieren. - BGH, 22.01.2013 - 3 StR 513/12
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer …
Mangelnde Sprachkenntnisse von Ausländern haben zwar als in der Persönlichkeit des Täters begründete, nicht suchtbezogene Umstände für die Unterbringungsanordnung eine, wenn auch im Einzelnen hinsichtlich ihrer Erheblichkeit nicht einheitlich beurteilte, Bedeutung (…vgl. MüKo-StGB, aaO, Rn. 71 sowie LK/Schöch, StGB, 12. Aufl., § 64 Rn. 141 f., jew. mwN; BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96, StV 1998, 74; Urteil vom 18. Dezember 2007 - 1 StR 411/07, StV 2008, 138, 139 sowie Beschluss vom 10. Juli 2012 - 2 StR 85/12, NStZ 2012, 689; vgl. auch BT-Drucks. 16/1344 S. 12 f.). - OLG Stuttgart, 19.02.2020 - 4 Ws 34/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Berücksichtigung der fehlenden …
Mangelnde Sprachkenntnisse seien im Zweifel durch einen Dolmetscher auszugleichen (BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96, juris Rn. 3). - BGH, 11.03.1998 - 1 StR 77/98
Raub mit Todesfolge - Anordnung des Vorwegvollzugs
Sie läßt nicht nur außer acht, daß es - worauf die Kammer an anderer Stelle selbst hinweist - auch "für Fremdsprachler" Therapieangebote gibt (vgl. BGH, Beschl. vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 528/96).