Rechtsprechung
| BGH, 25.03.1998 - 2 StR 49/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Vergewaltigung und diesbzgl. Schmerzensgeldanspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1999, 307
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.12.1997 - 2 StR 591/97
Sexueller Missbrauch eines Kindes - Einlassung zur Sache
Auszug aus BGH, 25.03.1998 - 2 StR 49/98
In den Urteilsgründen wird die Entstehungsgeschichte der polizeilichen Aussage des Opfers nicht erörtert, obgleich dieser bei der Bewertung kindlicher Zeugen in Mißbrauchsfällen besondere Bedeutung zukommt (vgl. u.a. Senatsbeschluß vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97).Der Senat hat bereits darauf hingewiesen, daß Wahrunterstellungen im Bereich des Kerngeschehens und hinsichtlich zentraler Beweistatsachen problematisch erscheinen (vgl. Senatsbeschluß vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97).
- BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00
Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern
a) So ist es in Fällen der vorliegenden Art in aller Regel erforderlich, die Entstehung und Entwicklung der Aussage aufzuklären (BGH, Urteil vom 17. August 1999 - 1 StR 293/99 - BGHSt 45, 164; BGH NStZ 1995, 558; NStZ 1996, 295; StV 1998, 250; StV 1999, 307; NStZ-RR 1999, 108). - BGH, 25.11.1998 - 2 StR 496/98
Beweiswürdigung im Fall Aussage gegen Aussage; Strafmilderungsgründe; Langer …
In einem Fall, in dem Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, daß der Tatrichter alle Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat (…BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1 und 14; BGH, Beschl. v. 25. März 1998 - 2 StR 49/98). - OLG Hamm, 01.09.2020 - 5 RVs 72/20
Austausch Beweismittel, Darstellungsanforderungen Beweiswürdigung, …
Regelmäßig zu erörtern sind vor allem die Entstehung und Entwicklung der Aussage (BGHSt 45, 164; BGH NStZ 1995, 558; BGH StV 1998, 250; BGH StV 1999, 307; BGH NStZ-RR 1999, 108; BGH…, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 -, Rn. 10, juris), die Aussagemotivation ( BGHSt 45, 164; BGH…, Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00 -, Rn. 10, juris) sowie die Konstanz, der Detailreichtum und Plausibilität der Angaben des Belastungszeugen (BGH…, Beschluss vom 07. April 2020 - 4 StR 622/19 -, Rn. 10, juris; BGH StV 2019, 519 (520) m.w.N.;… BGH BeckRS 2012, 8650 Rn. 9).
Rechtsprechung
| LG Bremen, 12.04.1999 - 14 Qs 132/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1999, 307
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 30.11.2006 - 20 W 128/05
Telekommunikationsunternehmen: Beschwerderecht im Zusammenhang mit einer nach …
Allgemein wird angenommen, dass dem Betreiber ein umfassendes Anfechtungsrecht, das auch Angriffe hinsichtlich des Tatverdachts und der Verhältnismäßigkeit bezüglich des Eingriffs gegenüber dem Betroffenen umfasst, nicht zusteht (…Löwe- Rosenberg- Schäfer, 25. Aufl., § 100b StPO Rn 49;… Nack in Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, 5. Aufl., § 100b Rn 7; Bock in Beck´scher TKG-Kommentar, § 110 Rn 33; LG Bielefeld, MMR 2004, 702 ff; LG Bremen, StV 1999, 307 ff). - LG Bielefeld, 01.12.2003 - Qs 495/03 Im Hinblick auf diese rechtlichen Auswirkungen der Anordnung der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation ist der Netzbetreiber als betroffene "andere Person" i. S. d. § 304 II StPO und mithin als beschwerdeberechtigt anzusehen (vgl. dazu: Ermittlungsrichter beim BGH, MMR 1999, 99, 100; Anm. Bär, MMR 1999, 101 ff.; LG Bremen, StV 1999, 307, 308, m. w. N.; LG Ravensburg, NStZ-RR 1999, 84; zum Anordnungsbeschluss nach § 12 FAG: LG Stuttgart, MMR 2001, 255, 256; LG Dortmund, MMR 2001, 324, 325; Anm. Bär, MMR 2001, 325 f.; ders., MMR 2002, 358, 364).