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BGH, 11.01.2000 - 1 StR 633/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 2 StPO
Aufklärungspflicht; Doppelrelevante Tatsache; Alter des Angeklagten - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verfahrensrüge - Aufklärungsrüge - Alter des Angeklagten - Doppelrelevante Tatsache
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2000, 388
- StV 2001, 174
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.11.1981 - 2 StR 242/81
Besetzungsrüge im Verhältnis von Erwachsenengericht und Jugendgericht - …
Auszug aus BGH, 11.01.2000 - 1 StR 633/99
Obwohl dem Vorbringen der Revision nicht entgegensteht, daß in der Hauptverhandlung ein entsprechender Einwand nicht erhoben wurde (BGHSt 30, 260 m.w.N.), hat der Senat die vorgelegten Unterlagen nicht zu prüfen:. - BGH, 11.11.1981 - 2 StR 596/81
Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - Anwendung …
Auszug aus BGH, 11.01.2000 - 1 StR 633/99
Sie betrifft nicht nur die gerichtliche Zuständigkeit sondern im Hinblick auf die unterschiedlichen Rechtsfolgen, die das Gesetz für Erwachsene einerseits und Heranwachsende andererseits vorsieht, auch die Anwendung des materiellen Rechts (BGH StV 1982, 101).
- BGH, 19.06.2007 - 1 StR 105/07
Strafklageverbrauch
Ergänzend bemerkt der Senat zum Strafklageverbrauch Das Revisionsgericht ist auch an die Feststellungen des Tatrichters zu Tatzeit und Modalitäten der Zahlungen - insbesondere Zahlbetrag, Zahlungszweck und Zeitpunkt der Zahlungen - gebunden, da es sich hierbei um doppelrelevante Tatsachen handelt (vgl. BGH StV 2001, 174, 175;… Hanack in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 337 Rdn. 35;… Herdegen in KK 5. Aufl. § 244 Rdn. 8;… Widmaier in Festschrift für Hanack S. 387, 391).