Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.11.2000 - 1 Ws 618/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslagenentscheidung; Kostenentscheidung; Einstellungsbeschluß; Kostenansatzverfahren
- Judicialis
StPO § 154 Abs. 2; ; StPO § 464 Abs. 1; ; StPO § 464 Abs. 3; ; GKG § 1; ; GKG § 4; ; GKG § 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenentscheidung in Einstellungsbeschlüssen - sofortige Beschwerde gegen Kostenentscheidung im nachfolgenden Urteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2001, 633 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 21.11.1974 - 1 Ws 355/74
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.11.2000 - 1 Ws 618/00
Infolgedessen ist die Kostenentscheidung grundsätzlich nachzuholen, wenn das vorläufig eingestellte Verfahren nicht binnen drei Monaten nach Rechtskraft des wegen der anderen Tat ergangenen Urteils wieder aufgenommen wurde (OLG Karlsruhe NJW 1975, 321; Die Justiz 1980, 209;… KK-Franke, StPO, 4. Aufl., § 464 Rn. 2). - OLG München, 10.01.1980 - 4 WF 367/79
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.11.2000 - 1 Ws 618/00
Infolgedessen ist die Kostenentscheidung grundsätzlich nachzuholen, wenn das vorläufig eingestellte Verfahren nicht binnen drei Monaten nach Rechtskraft des wegen der anderen Tat ergangenen Urteils wieder aufgenommen wurde (OLG Karlsruhe NJW 1975, 321; Die Justiz 1980, 209;… KK-Franke, StPO, 4. Aufl., § 464 Rn. 2).
Rechtsprechung
| OLG München, 15.11.2000 - 2 Ws 1281/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
Zweiwochenfrist für sofortige Beschwere gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss - Erforderlichkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- rechtsportal.de
Zweiwochenfrist für sofortige Beschwere gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss - Erforderlichkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2001, 633 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 18.12.1984 - 2 Ws 1219/84
Auszug aus OLG München, 15.11.2000 - 2 Ws 1281/00
Auch unter der am 01.10.1998 in Kraft getretenen Neuregelung hält der Senat an seiner Auffassung fest, dass die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren zwei Wochen beträgt (MDR 1985, 785;… gegen Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O.).
- LG Koblenz, 12.05.2006 - 2 Qs 17/06
Kosten des Strafverfahrens: Wochenfrist für die Einlegung der sofortigen …
Nach Ansicht des OLG München (StV 2001, 633) sei der Kostenfestsetzungsbeschluß mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen, die auf die Dauer der Rechtsmittelfrist hinweise.Die Kammer folgt auch insoweit nicht der Ansicht des OLG München (StV 2001, 633).
Rechtsprechung
| LG München I, 28.12.2000 - 23 Qs 3/00 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2001, 633