Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.10.2000

Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2000 - 5 StR 387/00   

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https://dejure.org/2000,4724
BGH, 08.11.2000 - 5 StR 387/00 (https://dejure.org/2000,4724)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2000 - 5 StR 387/00 (https://dejure.org/2000,4724)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2000 - 5 StR 387/00 (https://dejure.org/2000,4724)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Zeugenvernehmung - Beweisantizipation - Bedeutungslosigkeit - Zeugenqualität - Auskunftsverweigerungsrecht - Beweislage

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 55

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 3
    Keine Beweisantizipation bei der Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2001, 95
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.06.1997 - 5 StR 58/97

    afghanische Blutrache - § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO, Handhabung des

    Auszug aus BGH, 08.11.2000 - 5 StR 387/00
    In solchem Vorgehen liegt eine unzulässige Beweisantizipation (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 - Bedeutungslosigkeit 23 m.w.N.).
  • BGH, 21.06.1995 - 2 StR 67/95

    Beweisantrag - Zeugenanhörung - Gegenüberstellung - Beweisthema -

    Auszug aus BGH, 08.11.2000 - 5 StR 387/00
    Wegen der geänderten Beweislage würde im übrigen auch die Verfahrensrüge hinsichtlich der Ablehnung einer nochmaligen Vernehmung des Zeugen H. durchgreifen, weil der Zeuge zu diesen Protokollen bei der ersten Vernehmung noch nicht gehört werden konnte (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 6 - Beweisantrag 32).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2000 - 5 StR 185/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4633
BGH, 10.10.2000 - 5 StR 185/00 (https://dejure.org/2000,4633)
BGH, Entscheidung vom 10.10.2000 - 5 StR 185/00 (https://dejure.org/2000,4633)
BGH, Entscheidung vom 10. Oktober 2000 - 5 StR 185/00 (https://dejure.org/2000,4633)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • StV 2001, 95
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 20.08.1996 - 4 StR 373/96

    Bedeutungslosigkeit einer im Rahmen eines Beweisantrags zu behandelnden Tatsache

    Auszug aus BGH, 10.10.2000 - 5 StR 185/00
    Das Landgericht hat damit gegen § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO verstoßen, weil es die Feststellung des Gegenteils der unter Beweis gestellten Tatsache zur Begründung des Schuldspruchs herangezogen hat (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 - Bedeutungslosigkeit 18, 22).
  • BGH, 12.11.1991 - 4 StR 374/91

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Beweisantrags

    Auszug aus BGH, 10.10.2000 - 5 StR 185/00
    Das Landgericht hat damit gegen § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO verstoßen, weil es die Feststellung des Gegenteils der unter Beweis gestellten Tatsache zur Begründung des Schuldspruchs herangezogen hat (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 - Bedeutungslosigkeit 18, 22).
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