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BGH, 01.07.2004 - 3 StR 179/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 63 Abs. 2 BZRG; § 46 Abs. 2 StGB
Strafzumessung (Berücksichtigung von Eintragungen im Erziehungsregister nach Vollendung des 24. Lebensjahrs) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Nachteilige Berücksichtigung von Eintragungen im Erziehungsregister bei der Strafzumessung - Voraussetzungen der Eintragung eines Jugendarrestes im Bundeszentralregister
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; BZRG § 4 Nr. 1; ; BZRG § 63 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwertbarkeit der Verhängung von Jugendarrest
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2004, 652
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.07.1995 - 1 StR 312/95
Vorstrafen - Tilgung - Strafzumessung - Strafverschärfung
Auszug aus BGH, 01.07.2004 - 3 StR 179/04
Die in dem früheren Auszug aus dem Erziehungsregister enthaltenen Eintragungen durften deshalb nach der Vollendung des 24. Lebensjahres nicht mehr zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt werden (vgl. BGH Beschluss vom 06.07.1995 - 1 StR 312/95;… Brunner/Dölling JGG 10. Auflage vor § 97 Rdnr. 6, 10).
- BGH, 12.06.2012 - 3 StR 141/12
Unzulässigkeit der belastenden Verwertung tilgungsreifer Eintragungen im …
Er ist nach § 4 Nr. 1 BZRG weder im Zentralregister einzutragen noch stellt er als Ungehorsamsfolge einen Strafarrest im Sinne des § 63 Abs. 2 BZRG dar (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2004 - 3 StR 179/04; StV 2004, 652). - BGH, 12.10.2010 - 3 StR 381/10
Strafzumessung (Berücksichtigung von Vorverurteilungen); Erziehungsregister …
Er stellt als Ungehorsamsfolge keinen Strafarrest im Sinne des § 63 Abs. 2 BZRG dar (Senat StV 2004, 652 f.).