Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.01.2006 - 2 Ss 24/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,46532) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Ohne ärztliche Untersuchung ausgestelltes Gesundheitszeugnis
Papierfundstellen
- StV 2006, 471
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 27.06.2022 - 2 Ss 58/22
Unrichtiges Gesundheitszeugnis bei fehlender körperlicher Untersuchung; Befreiung …
Dies ist i.d.R. gegeben, wenn die für die Beurteilung des Gesundheitszustands erforderliche Untersuchung nicht durchgeführt wurde (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 343; BGHSt 6, 90; OLG Frankfurt, StV 2006, 471). - LG Kiel, 30.09.2013 - 7 Qs 73/13
Unrichtigkeit eines ärztlichen Zeugnisses
Unrichtig ist ein ärztliches Zeugnis regelmäßig, wenn es über einen Befund ausgestellt wird, ohne dass eine Untersuchung stattgefunden hat (…LK, StGB, 12. Aufl., 278 Rn. 7;… Münchener Kommentar, StGB, 27. Aufl., § 278 Rn. 4;… Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl., § 278 Rn. 2; OLG Frankfurt, StV 2006, 471-473; BGH, NStZ-RR 2007, 343-345); denn ein ärztliches Zeugnis begründet gerade das Vertrauen, dass die fachlichen Ausführungen auf einer tragfähigen Grundlage beruhen.