Rechtsprechung
| BGH, 10.08.2005 - 2 StR 206/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 265 StPO; § 249 StGB; § 246 StGB; § 240 StGB
Rechtlicher Hinweis (Raub; Unterschlagung; Nötigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Erteilung eines Hinweises
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 265; ; StPO § 265 Abs. 1; ; StPO § 264; ; StPO § 354 Abs. 3; ; StGB § 250 Abs. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 265 Abs. 1
Rechtlicher Hinweis trotz entsprechender Ausführungen von Staatsanwaltschaft und Verteidiger - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2005, 376
- StV 2006, 5
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.01.2011 - 1 StR 582/10
Erforderlicher gerichtlicher Hinweis beim Austausch der Bezugstat eines …
Unerheblich ist insoweit, dass der Staatsanwalt in seinem Schlussvortrag der Verdeckungsabsicht als neue Bezugstat eine Körperverletzung zugeordnet hat (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 10. August 2005 - 2 StR 206/05). - BGH, 26.05.2021 - 4 StR 550/20
Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes oder der Sachlage (Ausschluss der …
Zwar kann die Annahme einer anderweitigen Verteidigungsmöglichkeit im Einzelfall ausgeschlossen sein, wenn der unter Verletzung der Hinweispflicht ausgeurteilte Tatbestand von dem in der unverändert zugelassenen Anklage dem Angeklagten zur Last gelegten Tatbestand mit umfasst war und beide insoweit denselben Tatvorwurf betreffen (vgl. zu derartigen Konstellationen BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2017 - 3 StR 310/17, NStZ 2018, 159 zu § 30a Abs. 2 Nr. 2 / § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; Beschluss vom 10. August 2005 - 2 StR 206/05, NStZ-RR 2005, 376 f. zu § 250 Abs. 2 Nr. 1 / § 240 und § 246 StGB; Urteil vom 14. Februar 1995 - 1 StR 725/94, NStZ-RR 1996, 10; Urteil vom 15. Mai 1952 - 5 StR 130/52, MDR 1952, 532 bei Dallinger jeweils zu § 211 / § 212 StGB). - BGH, 26.02.2014 - 4 StR 27/14
Unterbliebener Hinweis auf die mögliche Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Er kann daher nicht dadurch ersetzt werden, dass Verfahrensbeteiligte die Frage einer Unterbringung ansprechen (…BGH aaO) und sich etwa der Sachverständige (BGH, Beschluss vom 2. April 2008 - 2 StR 529/07, StV 2008, 344, 345 mwN), der Staatsanwalt und/oder der Verteidiger zu der Maßregel äußern (BGH…, Beschluss vom 28. April 2009 - 4 StR 544/08 (juris, Rn. 3); zu § 265 Abs. 1 StPO auch Beschluss vom 10. Juni 2005 - 2 StR 206/05, NStZ-RR 2005, 376, 377; zum Fehlen des Beruhens auf den Hinweis, wenn der Verteidiger - anders als hier - im Schlussvortrag die Voraussetzungen der Maßregelanordnung bejaht: BGH, Beschluss vom 9. Juli 2008 - 1 StR 280/08, NStZ-RR 2008, 316).
Rechtsprechung
| BGH, 06.09.2005 - 1 StR 366/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 265 StPO; § 354 Abs. 1a Satz 1 StPO
Verletzung der Hinweispflicht (keine andere Verteidigungsmöglichkeit; faires Verfahren) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verurteilung eines Angeklagten wegen Vergewaltigung
- Judicialis
StPO § 265 Abs. 1; ; StPO § 354 Abs. 1a Satz 1; ; StGB § 177 Abs. 1; ; StGB § 177 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 177 Abs. 1 Nr. 2
- ra.de
- rechtsportal.de
StPO § 265 Abs. 1 § 337 Abs. 1
Beruhen auf unterlassenem Hinweis - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2006, 5
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.12.2022 - 3 StR 372/22
Nachschlagewerk; sexueller Übergriff (Stealthing - gegen den erkennbaren Willen …
Es besteht ein wesentlicher Unterschied darin, ob sexuelle Handlungen an einer zur Willensbildung und -äußerung fähigen Person gegen deren erkennbaren Willen oder an einer Person vorgenommen werden, die einen entgegenstehenden Willen nicht bilden oder äußern kann (…vgl. auch BeckOK StPO/Eschelbach, 45. Ed., § 265 Rn. 13 ff.; zu mehreren Begehungsformen der Vergewaltigung BGH, Beschluss vom 6. September 2005 - 1 StR 366/05, StV 2006, 5).