Rechtsprechung
   LG Hannover, 20.01.2009 - 62c 69/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,77672
LG Hannover, 20.01.2009 - 62c 69/08 (https://dejure.org/2009,77672)
LG Hannover, Entscheidung vom 20.01.2009 - 62c 69/08 (https://dejure.org/2009,77672)
LG Hannover, Entscheidung vom 20. Januar 2009 - 62c 69/08 (https://dejure.org/2009,77672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,77672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • StV 2010, 640
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • AG Berlin-Tiergarten, 21.04.2005 - 256 Cs 947/04
    Auszug aus LG Hannover, 20.01.2009 - 62c 69/08
    Jedoch ist nach dem Sinn und Zweck des Vermummungsverbotes gem. § 17a Abs. 2 Nr. 1 Versammlungsgesetz erforderlich, dass die Identifizierung durch die Strafverfolgungsbehörden verhindert werden soll (so auch Amtsgericht Rothenburg/Wümme in NSDZ 2006, 358, Amtsgericht Tiergarten , Urteil vom 21.04.2005, Az. 256 Cs 81 Js 1217/04 (947/04), zitiert nach Juris).
  • OLG Karlsruhe, 30.06.2022 - 2 Rv 34 Ss 789/21

    Reichweite des versammlungsrechtlichen Vermummungsverbots

    Eine einschränkende Auslegung, wonach eine lediglich aus Gründen des Selbstschutzes erfolgte Vermummung als nicht tatbestandsmäßig anzusehen sei (LG Hannover StV 2010, 640; AG Tiergarten, Urteils vom 21.4.2005 - 256 Cs 81 Js 1217/04, juris; AG Rotenburg a.d. Wümme, Urteil vom 12.7.2005 - 7 Cs 523 Js 23546/04, juris; AG Wuppertal, Beschluss vom 2.12.2015 - 25 Ds 521 Js 17/15, juris; Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste, Das versammlungsrechtliche Vermummungsverbot, 2018 - WD 3 - 3000 - 313/18 S. 6; Dürig-Friedl/Enders, Versammlungsrecht, § 17a VersG Rn. 6; Lembke in Ridder/Breitbach/Deiseroth, Versammlungsrecht, 2. Aufl., § 17a VersG Rn. 62; Güven NStZ 2012, 425; dagegen MK-Tölle, StGB, 4. Aufl., § 17a VersG Rn. 30), ist damit nicht vereinbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht