Rechtsprechung
| KG, 24.02.2012 - 4 Ws 53/10 - 141 AR 66/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Haftbeschränkungen, Anordnungsvoraussetzungen, nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Untersuchungshaft: Nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit von Haftbeschränkungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit von Haftbeschränkungen im Fall der Besuchs- und Telekommunikationüberwachung sowie des Schrift- und Paketverkehrs während der Untersuchungshaft; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnises für einen gegen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 98 Abs. 2; StPO § 119 Abs. 1
Voraussetzungen für die Anordnung von Beschränkungen in der Untersuchungshaft; Nachträgliche Rechtmäßigkeitskontrolle - rechtsportal.de
StPO § 119 Abs. 1
Möglichkeit der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit von Haftbeschränkungen im Fall der Besuchs- und Telekommunikationüberwachung sowie des Schrift- und Paketverkehrs während der Untersuchungshaft; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnises für einen gegen ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Haftbeschränkungen - nur bei konkretem Anlass
Verfahrensgang
- LG Berlin, 23.12.2009 - 510-38/09
- KG, 18.05.2010 - 4 Ws 53/10
- LG Berlin, 18.05.2010 - 35 Js 4185/09
- VerfGH Berlin, 14.09.2010 - VerfGH 115 A/10
- VerfGH Berlin, 16.11.2010 - VerfGH 115/10
- KG, 24.02.2012 - 4 Ws 53/10 - 141 AR 66/12
Papierfundstellen
- StV 2012, 612
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VerfGH Berlin, 16.11.2010 - VerfGH 115/10
Teils unzulässige, teils wegen Verletzung des Grundrechts auf Schutz der …
Auszug aus KG, 24.02.2012 - 4 Ws 53/10
Die bloße Möglichkeit, dass ein Untersuchungsgefangener seine Freiheiten missbraucht, genügt nicht (vgl. BerlVerfGH StV 2011, 165).