Rechtsprechung
BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; Umgang mit einem Belastungsmotiv) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 267 StPO, § 177 Abs 1 StGB
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Anforderungen an die Beweiswürdigung und die Urteilsfeststellungen bei einer Aussage-gegen-Aussage Konstellation und festgestellter Borderline-Erkrankung des Tatopfers - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung bzgl. des Stattfindens von Geschlechtsverkehr; Konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein eines Falschbelastungsmotivs der an einer Borderlinestörung erkrankten Geschädigten; Durchgreifende Erörterungs- und ...
- rewis.io
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Anforderungen an die Beweiswürdigung und die Urteilsfeststellungen bei einer Aussage-gegen-Aussage Konstellation und festgestellter Borderline-Erkrankung des Tatopfers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung bzgl. des Stattfindens von Geschlechtsverkehr; Konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein eines Falschbelastungsmotivs der an einer Borderlinestörung erkrankten Geschädigten; Durchgreifende Erörterungs- und ...
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2
Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung bzgl. des Stattfindens von Geschlechtsverkehr; Konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein eines Falschbelastungsmotivs der an einer Borderlinestörung erkrankten Geschädigten; Durchgreifende Erörterungs- und ... - datenbank.nwb.de
Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Anforderungen an die Beweiswürdigung und die Urteilsfeststellungen bei einer Aussage-gegen-Aussage Konstellation und festgestellter Borderline-Erkrankung des Tatopfers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
"Verschmähte Liebe" als Belastungsmotiv?
Verfahrensgang
- LG Kassel, 27.01.2015 - 5 KLs 2850 Js 7653/14
- BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Papierfundstellen
- StV 2017, 4
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14
Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (günstige …
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Die Verurteilung des Angeklagten wegen der von ihm eingestandenen Körperverletzung sowie die Adhäsionsentscheidung (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Dezember 2014 - 2 StR 78/14, NStZ-RR 2015, 107) bleiben hiervon unberührt. - BGH, 17.12.2014 - 2 StR 78/14
Rücktritt vom Versuch (beendeter Versuch: Korrektur des Rücktrittshorizonts, …
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Die Verurteilung des Angeklagten wegen der von ihm eingestandenen Körperverletzung sowie die Adhäsionsentscheidung (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Dezember 2014 - 2 StR 78/14, NStZ-RR 2015, 107) bleiben hiervon unberührt. - BGH, 04.07.2007 - 2 StR 258/07
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen; lückenhafte Beweiswürdigung …
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Letztlich wäre der Tatrichter unter diesen Umständen auch gehalten gewesen, in den Urteilsgründen im Zusammenhang darzustellen, was die Nebenklägerin bei früheren Vernehmungen, beim Sachverständigen und in der Hauptverhandlung ausgesagt hat, um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Beweiswürdigung, insbesondere der Aussagekonstanz, zu ermöglichen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Juli 2007 - 2 StR 258/07, StV 2008, 237; Beschluss vom 2. Dezember 2014 - 4 StR 381/14, NStZ-RR 2015, 82, 83).
- BGH, 16.12.2015 - 1 StR 503/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Situation: …
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Vorliegend handelt es sich um einen Fall, in dem zu der entscheidenden Frage, ob ein Geschlechtsverkehr stattgefunden hat oder nicht (Tat am 12./13. Dezember 2013) und ob dieser in beiden Fällen einvernehmlich erfolgte oder aber mit Gewalt vom Angeklagten erzwungen wurde, letztlich Aussage gegen Aussage steht (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 StR 503/15). - BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Zwar lässt sich - worauf auch der Sachverständige hingewiesen hat - aus einer festgestellten Belastungsmotivation beim Zeugen nicht zwingend auf das Vorliegen einer Falschaussage schließen (BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 175). - BGH, 27.03.2003 - 1 StR 524/02
Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; erschöpfende; Aussage gegen Aussage; …
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Der Tatrichter ist jedoch bei konkreten Anhaltspunkten für das Vorliegen eines Falschbelastungsmotivs gehalten, diese naheliegende Möglichkeit zu prüfen (vgl. auch BGH, Urteil vom 27. März 2003 - 1 StR 524/02, NStZ-RR 2003, 206, 208). - BGH, 02.12.2014 - 4 StR 381/14
Angeklagte Tat (Veränderung des Geschehensbilds im Laufe des Verfahrens); …
Auszug aus BGH, 25.02.2016 - 2 StR 308/15
Letztlich wäre der Tatrichter unter diesen Umständen auch gehalten gewesen, in den Urteilsgründen im Zusammenhang darzustellen, was die Nebenklägerin bei früheren Vernehmungen, beim Sachverständigen und in der Hauptverhandlung ausgesagt hat, um dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Beweiswürdigung, insbesondere der Aussagekonstanz, zu ermöglichen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Juli 2007 - 2 StR 258/07, StV 2008, 237; Beschluss vom 2. Dezember 2014 - 4 StR 381/14, NStZ-RR 2015, 82, 83).
- BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17
Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen …
Die von der Strafkammer angenommene inhaltliche Konstanz dieser Angaben wird durch die Darlegungen der wesentlichen Inhalte der genannten vormaligen Aussagen in einer Weise belegt, die dem Senat die revisionsgerichtliche Überprüfung ermöglicht (zum Prüfungsmaßstab BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 308/15, StV 2017, 4, 5). - BGH, 30.03.2016 - 2 StR 92/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: …
Gleiches gilt in Fallkonstellationen, in denen konkrete Anhaltspunkte für das Vorhandensein eines Falschbelastungsmotivs bestehen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 308/15, juris Rn. 7 ff., 12).a) Es fehlt bereits an der vorliegend gebotenen umfassenden, aus sich heraus verständlichen, zusammenhängenden Darstellung der Aussage der Zeugin in der Hauptverhandlung, ohne die hier die Annahme einer hohen Aussagequalität und Aussagekonstanz trotz festgestellter Abweichungen der Angaben der Zeugin auch im Kerngeschehen revisionsgerichtlich nicht überprüft werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 308/15).