Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB
  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen; verminderte Schuldfähigkeit (gerichtliche Nachforschungen zu altersbedingten psychischen Veränderungen)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB
  Schuldfähigkeit: Erstmalige Sexualstraftat eines 94-Jährigen

• rewis.io

  Schuldfähigkeit: Erstmalige Sexualstraftat eines 94-Jährigen

• ra.de
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  "Hochbetagt": Der sexuelle Mißbrauch durch den bislang unbestraften 94-Jährigen

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Kurzer Prozess mit einem sehr alten Mann

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sexualstraftaten eines 94jährigen - und die Frage der Schuldfähigkeit

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 24
• StV 2018, 211

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 06.11.1992 - 2 StR 480/92

  Gesonderte Prüfung des Vorliegens eines besonders schweren Falles für jeden …

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  Dies ist ein auf die Sachrüge zu prüfender sachlich-rechtlicher Mangel, da sich die maßgeblichen Umstände aus dem Urteil selbst ergeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 1995 - 5 StR 297/95, StV 1995, 633; vom 24. August 1993 - 4 StR 452/93, StV 1994, 14; vom 6. November 1992 - 2 StR 480/92, NStZ 1993, 332).

  Jedoch sind die Prüfung dieser Frage und ihre Erörterung im Urteil jedenfalls dann veranlasst, wenn neben der erstmaligen Sexualdelinquenz in hohem Alter weitere Besonderheiten in der Person des Täters bestehen, die geeignet sind, auf die Möglichkeit einer durch Altersabbau bedingten Enthemmtheit hinzudeuten (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 5 StR 347/05, NStZ-RR 2006, 38; Beschlüsse vom 6. November 1992 - 2 StR 480/92, aaO;… vom 25. November 1988 - 4 StR 523/88, BGHR StGB § 21 Sachverständiger 5).

• BGH, 25.11.1988 - 4 StR 523/88

  Unzureichende Erörterung einer Verminderung des Hemmungsvermögens

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  Jedoch sind die Prüfung dieser Frage und ihre Erörterung im Urteil jedenfalls dann veranlasst, wenn neben der erstmaligen Sexualdelinquenz in hohem Alter weitere Besonderheiten in der Person des Täters bestehen, die geeignet sind, auf die Möglichkeit einer durch Altersabbau bedingten Enthemmtheit hinzudeuten (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 5 StR 347/05, NStZ-RR 2006, 38;… Beschlüsse vom 6. November 1992 - 2 StR 480/92, aaO; vom 25. November 1988 - 4 StR 523/88, BGHR StGB § 21 Sachverständiger 5).

  Das neue Tatgericht wird zu bedenken haben, ob zur Beurteilung der Frage einer erheblichen Verminderung oder Aufhebung der Schuldfähigkeit des Angeklagten ein Sachverständiger mit besonderer Erfahrung auf dem Gebiet des Altersabbaus in Anspruch zu nehmen sein wird (vgl. BGH…, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 5 StR 347/05, aaO;… Beschlüsse vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04, aaO; vom 25. November 1988 - 4 StR 523/88, aaO; Kröber, NStZ 1999, 298 f.).

• BGH, 11.01.2005 - 3 StR 450/04

  Zweifelssatz; verminderte Schuldfähigkeit (erstmaligen Sexualdelinquenz in hohem …

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  a) Zwar besteht nach der Rechtsprechung nicht bei jedem Täter, der jenseits einer bestimmten Altersgrenze erstmals Sexualstraftaten begeht, Anlass, der Frage einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit oder gar einer Schuldunfähigkeit nachzugehen (vgl. BGH, Urteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98, NStZ 1999, 297 f.; Beschluss vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04, NStZ-RR 2005, 167 f.).

  Das neue Tatgericht wird zu bedenken haben, ob zur Beurteilung der Frage einer erheblichen Verminderung oder Aufhebung der Schuldfähigkeit des Angeklagten ein Sachverständiger mit besonderer Erfahrung auf dem Gebiet des Altersabbaus in Anspruch zu nehmen sein wird (vgl. BGH…, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 5 StR 347/05, aaO; Beschlüsse vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04, aaO;… vom 25. November 1988 - 4 StR 523/88, aaO; Kröber, NStZ 1999, 298 f.).

 
• BGH, 13.10.2005 - 5 StR 347/05

  Strafzumessung (Erörterungsmangel hinsichtlich der erheblich verminderten …

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  Jedoch sind die Prüfung dieser Frage und ihre Erörterung im Urteil jedenfalls dann veranlasst, wenn neben der erstmaligen Sexualdelinquenz in hohem Alter weitere Besonderheiten in der Person des Täters bestehen, die geeignet sind, auf die Möglichkeit einer durch Altersabbau bedingten Enthemmtheit hinzudeuten (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 5 StR 347/05, NStZ-RR 2006, 38;… Beschlüsse vom 6. November 1992 - 2 StR 480/92, aaO;… vom 25. November 1988 - 4 StR 523/88, BGHR StGB § 21 Sachverständiger 5).

  Das neue Tatgericht wird zu bedenken haben, ob zur Beurteilung der Frage einer erheblichen Verminderung oder Aufhebung der Schuldfähigkeit des Angeklagten ein Sachverständiger mit besonderer Erfahrung auf dem Gebiet des Altersabbaus in Anspruch zu nehmen sein wird (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 5 StR 347/05, aaO;… Beschlüsse vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04, aaO;… vom 25. November 1988 - 4 StR 523/88, aaO; Kröber, NStZ 1999, 298 f.).

• BGH, 12.07.1995 - 5 StR 297/95

  Ersttäter - Taten - Sexualstrafrecht - Sexualstraftaten - Sexualdelikt - …

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  Dies ist ein auf die Sachrüge zu prüfender sachlich-rechtlicher Mangel, da sich die maßgeblichen Umstände aus dem Urteil selbst ergeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 1995 - 5 StR 297/95, StV 1995, 633; vom 24. August 1993 - 4 StR 452/93, StV 1994, 14; vom 6. November 1992 - 2 StR 480/92, NStZ 1993, 332).
• BGH, 24.08.1993 - 4 StR 452/93

  Beurteilung einer altersbedingten Rückbildung der geistigen Kräfte aus eigener …

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  Dies ist ein auf die Sachrüge zu prüfender sachlich-rechtlicher Mangel, da sich die maßgeblichen Umstände aus dem Urteil selbst ergeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Juli 1995 - 5 StR 297/95, StV 1995, 633; vom 24. August 1993 - 4 StR 452/93, StV 1994, 14; vom 6. November 1992 - 2 StR 480/92, NStZ 1993, 332).
• BGH, 11.08.1998 - 1 StR 338/98

  Sexueller Missbrauch von Kindern

  Auszug aus BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  a) Zwar besteht nach der Rechtsprechung nicht bei jedem Täter, der jenseits einer bestimmten Altersgrenze erstmals Sexualstraftaten begeht, Anlass, der Frage einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit oder gar einer Schuldunfähigkeit nachzugehen (vgl. BGH, Urteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98, NStZ 1999, 297 f.; Beschluss vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04, NStZ-RR 2005, 167 f.).