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   BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18   

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https://dejure.org/2018,23169
BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18 (https://dejure.org/2018,23169)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2018 - 1 StR 171/18 (https://dejure.org/2018,23169)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 1 StR 171/18 (https://dejure.org/2018,23169)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 223 Abs. 1 StGB; § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB; § 176 Abs. 6 StGB; § 46 Abs. 3 StGB; § 241 StGB; § 240 StGB; § 52 StGB
    Gefährliche Körperverletzung (Begriff des gefährlichen Werkzeugs); Vergewaltigung (Strafzumessung: Doppelverwertungsverbot); Bedrohung (Subsidiarität zur tateinheitlich verwirklichten Nötigung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 177 Abs. 6 Nr. 1 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 223 Abs. 1 StGB, § 265 StPO, § 240 StGB, § 241 StGB, § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB, § 177 Abs. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 56 Abs. 2 StGB, § 56 Abs. 1 StGB

  • Wolters Kluwer

    Eignung eines vom Täter in der Hand gehaltenen Cutter-Messers nach dessen konkreter Verwendung zur Herbeiführung von erheblichen Körperverletzungen in Abgrenung zur Drohung (hier: Schläge)

  • rewis.io

    Begründungsanforderungen für die Ablehnung einer Bewährung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eignung eines vom Täter in der Hand gehaltenen Cutter-Messers nach dessen konkreter Verwendung zur Herbeiführung von erheblichen Körperverletzungen in Abgrenung zur Drohung (hier: Schläge)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Schläge ins Gesicht: Das Cutter-Messer als gefährliches Werkzeug?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: Doppelverwertungsverbot und Strafaussetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schläge ins Gesicht - und das Cutter-Messer als gefährliches Werkzeug

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Das Cutter-Messer als gefährliches Werkzeug für eine gefährliche Körperverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 10
  • StV 2019, 559
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 10.05.2016 - 4 StR 25/16

    Strafaussetzung zur Bewährung (tatrichterlicher Beurteilungsspielraum:

    Auszug aus BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18
    Die Ablehnung der Aussetzung der Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten zur Bewährung erweist sich selbst unter Berücksichtigung der lediglich begrenzten revisionsgerichtlichen Überprüfung tatrichterlicher Aussetzungsentscheidungen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 und Urteil vom 6. Juli 2017 - 4 StR 415/16, NStZ 2018, 29, 30 mwN) als durchgreifend fehlerhaft.

    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht vorliegen (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14, NStZ-RR 2015, 107, 108 und vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 jeweils mwN).

  • BGH, 06.07.2017 - 4 StR 415/16

    Urteil im 2. Kölner "Raser-Fall" im Ausspruch über die Bewährung aufgehoben

    Auszug aus BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18
    Die Ablehnung der Aussetzung der Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten zur Bewährung erweist sich selbst unter Berücksichtigung der lediglich begrenzten revisionsgerichtlichen Überprüfung tatrichterlicher Aussetzungsentscheidungen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 und Urteil vom 6. Juli 2017 - 4 StR 415/16, NStZ 2018, 29, 30 mwN) als durchgreifend fehlerhaft.

    Das Landgericht hat die Ablehnung ausschließlich auf das Fehlen besonderer Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB (dazu näher BGH, Urteil von 6. Juli 2017 - 4 StR 415/16, NStZ 2018, 29, 31 mwN) gestützt, ohne eine Legalprognose gemäß § 56 Abs. 1 StGB zu stellen.

  • BGH, 08.04.2014 - 1 StR 126/14

    Stalking (Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot); Festsetzung der Tagessätze

    Auszug aus BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18
    Werden Nötigung (§ 240 StGB) und Bedrohung (§ 241 StGB) wie hier durch dieselbe Handlung verwirklicht, tritt die Bedrohung gesetzeskonkurrierend zurück (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 8. April 2014 - 1 StR 126/14, NStZ-RR 2014, 208 f. mwN).
  • BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14

    Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (günstige

    Auszug aus BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18
    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht vorliegen (BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 4 StR 445/14, NStZ-RR 2015, 107, 108 und vom 10. Mai 2016 - 4 StR 25/16, StraFo 2016, 425 jeweils mwN).
  • BGH, 22.03.2017 - 3 StR 475/16

    Bei Faustschlägen in der Hand gehaltenes Feuerzeug als gefährliches Werkzeug

    Auszug aus BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18
    Wie der Generalbundesanwalt zutreffend aufgezeigt hat, muss deshalb der Schuldspruch nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (etwa BGH, Beschluss vom 22. März 2017 - 3 StR 475/16 Rn. 10) auf "Vergewaltigung' statt auf "sexuelle Nötigung' lauten.
  • BGH, 22.11.2016 - 1 StR 194/16

    Bedingter Tötungsvorsatz (erforderliche Gesamtbetrachtung: Indizwirkung einer

    Auszug aus BGH, 28.06.2018 - 1 StR 171/18
    Den zu sämtlichen verfahrensgegenständlichen Taten getroffenen Feststellungen liegt bei Anlegung des einschlägigen revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (siehe nur BGH, Urteil vom 22. November 2016 - 1 StR 194/16 Rn. 10 mwN) eine jeweils rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung zugrunde.
  • BGH, 09.05.2023 - 4 StR 22/23

    Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot: Vergewaltigung, Art der Tatausführung,

    b) Dies stellt zwar entgegen der Auffassung der Revision keinen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB dar, da die Strafkammer dem Angeklagten nicht erneut die Tatbestandsverwirklichung des § 177 Abs. 1 StGB bzw. die Erfüllung des Regelbeispiels des § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB angelastet hat (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 4 StR 5/20 Rn. 7; Beschluss vom 28. Juni 2018 - 1 StR 171/18, StV 2019, 559, 561; Beschluss vom 22. April 2004 - 3 StR 113/04 Rn. 2).
  • BayObLG, 08.12.2020 - 202 StRR 123/20

    Unzureichende Schuldfeststellung u.a. durch unterlassene, aber mögliche

    Sie hat vielmehr sogleich die Vorschrift des § 56 Abs. 2 StGB erörtert und dabei außer Acht gelassen, dass eine günstige Prognose auch für die Frage, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen, von maßgeblicher Bedeutung sein kann (st.Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 28.06.2018 - 1 StR 171/18 = StV 2019, 559 m.w.N.).
  • BayObLG, 05.07.2022 - 202 StRR 68/22

    Aufhebung im Strafausspruch hinsichtlich des Ansehens von der Strafaussetzung zur

    Denn in die gebotene Gesamtschau wären auch die erhebliche Verbesserung der wirtschaftlichen Situation im allgemeinen und vor allem die hieraus möglicherweise resultierenden Auswirkungen auf die Kriminalprognose im Sinne des § 56 Abs. 1 StGB im besonderen einzubeziehen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 30.04.2019 - 2 StR 545/18 a.a.O.; 28.06.2018 - 1 StR 171/18 = StV 2019, 559; 23.01.2018 - 3 StR 654/17 = NStZ-RR 2018, 105; 10.05.2016 - 4 StR 25/16 = StraFo 2016, 425; BayObLG, Beschluss vom 08.12.2020 - 202 StRR 123/20 = Blutalkohol 58 [2021], 34; StV 2022, 27 = VerkMitt 2021, Nr. 22).
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