Rechtsprechung
   LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,12351
LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21 (https://dejure.org/2021,12351)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 04.05.2021 - 12 Qs 22/21 (https://dejure.org/2021,12351)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 04. Mai 2021 - 12 Qs 22/21 (https://dejure.org/2021,12351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Haft, unverzügliche Bestellung, rückwirkende Bestellung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StPO § 140 Abs. 1 Nr. 5; StPO § 142 Abs. 2; Art. 4 Abs. 4 Buchstabe b Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016
    Rückwirkende Bestellung eines Pflichtverteidigers

  • rewis.io

    Beschwerde, Beiordnung, Untersuchungshaft, Hauptverhandlung, Staatsanwaltschaft, Verteidiger, Pflichtverteidiger, Antragstellung, Haftbefehl, Pflichtverteidigerbestellung, Angeklagte, Wahlverteidiger, Anklageschrift, Frist, sofortige Beschwerde, Frist zur Stellungnahme, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Pflichtverteidigung: "Unverzüglich” bedeutet "eine Woche” - Rückwirkende Bestellung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2022, 144 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • LG Bochum, 18.09.2020 - 10 Qs 6/20

    Pflichtverteidiger, Unverzüglichkeit, rückwirkende Bestellung

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21
    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OLG Nürnberg (Beschluss vom 6. November 2020 - Ws 120/20, juris; ähnlich LG Hamburg, Beschluss vom 26. März 2021 - 604 Qs 6/21, BeckRS 2021, 6859 Rn 9; LG Bochum, Beschluss vom 18. September 2020 - II-10 Qs 6/20, juris Rn. 42 m.w.N.) geht die Kammer davon aus, dass im Lichte der PKH-Richtlinie eine nachträgliche Verteidigerbestellung nicht versagt werden kann, wenn die Entscheidung hierüber verzögert getroffen wurde.

    Diese Begriffsbestimmung nähert sich damit dem allgemeinen juristischen Verständnis der Unverzüglichkeit als "ohne schuldhaftes Zögern" (vgl. § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB; ähnlich LG Bochum, Beschluss vom 18. September 2020 - II-10 Qs 6/20, juris Rn. 30).

  • LG Nürnberg-Fürth, 29.05.2012 - 5 Qs 53/12

    Pflichtverteidigung: Notwendige Verteidigung bei Vollstreckung von

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21
    (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. August 1999 - 1 Ws 411/99, juris Rn. 11; LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 29. Mai 2012 - 5 Qs 53/12, juris Rn. 3).
  • LG Dresden, 23.05.2018 - 14 Qs 16/18

    Pflichtverteidiger, U-Haft in anderer Sache

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21
    Soweit aufgrund systematischer Erwägungen zu früherer Rechtslage im Hinblick auf das Verhältnis von § 140 Abs. 1 Nr. 4 und 5 StPO a.F. vertreten wurde, § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO a.F. erfasse nicht den Fall einer in anderer Sache vollzogenen Freiheitsentziehung (dazu etwa LG Dresden, Beschluss vom 23. Mai 2018 - 14 Qs 16/18; LG Osnabrück, Beschluss vom 6. Juni 2016 - 18 Qs 526 Js 9422/16 (17/16), beide in juris), ist diese Auffassung durch die Änderung des § 140 StPO aufgrund des Gesetzes zur Regelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 10. Dezember 2019 (BGBl. 2019 Teil 1, 2128) überholt.
  • OLG Düsseldorf, 30.08.1999 - 1 Ws 411/99

    Ablehnung der Beiordnung eines Pflichtverteidigers

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21
    (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. August 1999 - 1 Ws 411/99, juris Rn. 11; LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 29. Mai 2012 - 5 Qs 53/12, juris Rn. 3).
  • LG Osnabrück, 06.06.2016 - 18 Qs 17/16

    Vollstreckung der Untersuchungshaft gegen einen Angeklagten in anderer Sache

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21
    Soweit aufgrund systematischer Erwägungen zu früherer Rechtslage im Hinblick auf das Verhältnis von § 140 Abs. 1 Nr. 4 und 5 StPO a.F. vertreten wurde, § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO a.F. erfasse nicht den Fall einer in anderer Sache vollzogenen Freiheitsentziehung (dazu etwa LG Dresden, Beschluss vom 23. Mai 2018 - 14 Qs 16/18; LG Osnabrück, Beschluss vom 6. Juni 2016 - 18 Qs 526 Js 9422/16 (17/16), beide in juris), ist diese Auffassung durch die Änderung des § 140 StPO aufgrund des Gesetzes zur Regelung des Rechts der notwendigen Verteidigung vom 10. Dezember 2019 (BGBl. 2019 Teil 1, 2128) überholt.
  • LG Hamburg, 26.03.2021 - 604 Qs 6/21

    Nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung häufiger zulässig

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 04.05.2021 - 12 Qs 22/21
    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OLG Nürnberg (Beschluss vom 6. November 2020 - Ws 120/20, juris; ähnlich LG Hamburg, Beschluss vom 26. März 2021 - 604 Qs 6/21, BeckRS 2021, 6859 Rn 9; LG Bochum, Beschluss vom 18. September 2020 - II-10 Qs 6/20, juris Rn. 42 m.w.N.) geht die Kammer davon aus, dass im Lichte der PKH-Richtlinie eine nachträgliche Verteidigerbestellung nicht versagt werden kann, wenn die Entscheidung hierüber verzögert getroffen wurde.
  • LG Nürnberg-Fürth, 09.06.2021 - 12 Qs 37/21

    Aufhebung einer Pflichtverteidigerbestellung bei Entlassung des Beschuldigten aus

    Wird ein Pflichtverteidiger zur Sicherung der praktischen Wirksamkeit der unionsrechtlichen Mindeststandards der Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016 nachträglich bestellt, steht das einer anschließenden oder späteren Aufhebung der Bestellung gem. § 143 Abs. 2 StPO nicht entgegen (Ergänzung zu Kammer, Beschluss vom 4. Mai 2021 - 12 Qs 22/21, juris).

    Auf sofortige Beschwerde hin bestellte die Kammer mit Beschluss vom 4. Mai 2021 (12 Qs 22/21, juris) rückwirkend den bisherigen Wahl zum Pflichtverteidiger.

    Die Aufhebung ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die vorangehende Bestellung zur Sicherung der praktischen Wirksamkeit der unionsrechtlichen Vorgaben der Richtlinie (EU) 2016/1919 vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 297/1 vom 4. November 2016, fortan: PKH-Richtlinie) durch die Kammer nachträglich und rückwirkend angeordnet worden ist (Beschluss vom 4. Mai 2021 - 12 Qs 22/21, juris Rn. 22).

  • LG Nürnberg-Fürth, 08.02.2022 - 12 Qs 5/22

    Rückwirkende Bestellung eines Pflichtverteidigers

    Es entspricht der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Nürnberg (Beschluss vom 6. November 2020 - Ws 962/20, StV 2021, 153; ebenso OLG Bamberg, Beschluss vom 29. April 2021 -1 Ws 260/21, juris), zahlreicher Landgerichte (umfangreiche Nachweise bei Burhoff, StraFo 2021, 486, 492 Fn. 98) und auch der Kammer (Beschluss vom 4. Mai 2021 - 12 Qs 22/21, juris), dass die rückwirkende Beiordnung eines Pflichtverteidigers in Betracht kommt, wenn der Antrag auf gerichtliche Beiordnung vor Verfahrensabschluss gestellt wurde, die Voraussetzungen des § 140 StPO vorgelegen haben und aufgrund justizinterner Umstände eine rechtzeitige Bescheidung des Antrags unterblieben ist.

    Hieran hält die Kammer auch im Lichte abweichender Rechtsprechung (z.B. OLG Brandenburg, Beschluss vom 9. März 2020 - 1 Ws 19/20, 1 Ws 20/20, NStZ 2020, 625; OLG Bremen, Beschluss vom 23. September 2020 - 1 Ws 120/20, NStZ 2021, 253) aus den andernorts (Beschluss vom 4. Mai 2021, aaO.) ausgeführten Gründen fest.

  • LG Gera, 10.11.2021 - 11 Qs 309/21

    Pflichtverteidiger, nachträgliche Bestellung

    Nach Auffassung der Kammer gilt dies für die neue Rechtslage jedenfalls nicht mehr uneingeschränkt (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 6. November 2020 - Ws 120/20; LG "Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 04. Mai 2021, Az. 12 Qs 22/21 , Rn. 17; LG Hamburg, Beschluss vom 26. März 2021 - 604 Qs 6/21, BeckRS 2021, 6859 Rn 9; LG Bochum, Beschluss vorn 18. September 2020 - 11-10 Qs 6/20, Rn. 42 - juris.) Deshalb geht die Kammer davon aus, dass im Lichte der PKH-Richtlinie eine nachträgliche Verteidigerbestellung nicht versagt werden kann, wenn die Entscheidung hierüber verzögert getroffen wurde (so auch LG Gera, Beschlüsse vorn 22.12.2020, Az. 11 Qs 362/20 und 11 Qs 323/20; r3esohluss vorn 23.12.2020, Az. 336/20 und Beschluss vom 31.03.2021, Az. 11 Qs 96/21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Braunschweig, 02.12.2021 - 4 Qs 270/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,54496
LG Braunschweig, 02.12.2021 - 4 Qs 270/21 (https://dejure.org/2021,54496)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 02.12.2021 - 4 Qs 270/21 (https://dejure.org/2021,54496)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 02. Dezember 2021 - 4 Qs 270/21 (https://dejure.org/2021,54496)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,54496) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Gesamtstrafenfall, Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 119
  • StV 2022, 144 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamburg, 16.05.2014 - 2 Ws 86/14

    Vorausetzungen für das Vorliegen einer notwendigen Verteidigung

    Auszug aus LG Braunschweig, 02.12.2021 - 4 Qs 270/21
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung der Kammer, dass ein Bagatelledelikt nicht allein deshalb eine einen Fall notwendiger Verteidigung begründen kann, nur weil der Tatvorwurf mit einem schwereren Delikt verbunden oder später aus den Vorwürfen eine Gesamtstrafe gebildet werden kann (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 16. Mai 2014, Az.: 2 Ws 86/14, beck-online, Rn. 16).
  • OLG Hamm, 07.10.2011 - 3 Ws 321/11

    Pflichtverteidigerbestellung nach vorläufiger Verfahrenseinstellung

    Auszug aus LG Braunschweig, 02.12.2021 - 4 Qs 270/21
    Ein Pflichtverteidiger ist u.a. auch dann erforderlich, wenn zu besorgen ist, dass der Beschuldigte ohne anwaltliche Hilfe seine Rechte alleine nicht mehr ausreichend wahrnehmen kann (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 7. Oktober 2011, Az.: 111-3 Ws 321/11, 3 Ws 321/11, juris, Rn. 16).
  • OLG Stuttgart, 02.03.2012 - 2 Ws 37/12

    Strafverfahren: Beiordnung eines Pflichtverteidigers bei voraussichtlicher

    Auszug aus LG Braunschweig, 02.12.2021 - 4 Qs 270/21
    Auch bei der Möglichkeit nachträglicher Gesamtstrafenbildungen ist nicht schematisch zu entscheiden, sondern stets der Einzelfall in den Blick zu nehmen (vgl. OLG Hamburg, a.a.O.; OLG Stuttgart, NStZ-RR 2012, 214).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Magdeburg, 24.09.2021 - 25 Qs 235 Js 47711/20 (81/21), 25 Qs 81/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,41020
LG Magdeburg, 24.09.2021 - 25 Qs 235 Js 47711/20 (81/21), 25 Qs 81/21 (https://dejure.org/2021,41020)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 24.09.2021 - 25 Qs 235 Js 47711/20 (81/21), 25 Qs 81/21 (https://dejure.org/2021,41020)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 24. September 2021 - 25 Qs 235 Js 47711/20 (81/21), 25 Qs 81/21 (https://dejure.org/2021,41020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,41020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Burhoff online

    Pflichtverteidiger, Haft, Dauer der Haft

  • beck-blog

    In Haft, aber kein Pflichtverteidiger, weil Hauptverhandlungstermin ja erst nach Haftentlassung ansteht?

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2022, 144 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Halle, 25.03.2021 - 3 Qs 32/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,8085
LG Halle, 25.03.2021 - 3 Qs 32/21 (https://dejure.org/2021,8085)
LG Halle, Entscheidung vom 25.03.2021 - 3 Qs 32/21 (https://dejure.org/2021,8085)
LG Halle, Entscheidung vom 25. März 2021 - 3 Qs 32/21 (https://dejure.org/2021,8085)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,8085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2022, 144 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Berlin, 20.08.2021 - 541 Qs 17/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,56019
LG Berlin, 20.08.2021 - 541 Qs 17/21 (https://dejure.org/2021,56019)
LG Berlin, Entscheidung vom 20.08.2021 - 541 Qs 17/21 (https://dejure.org/2021,56019)
LG Berlin, Entscheidung vom 20. August 2021 - 541 Qs 17/21 (https://dejure.org/2021,56019)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,56019) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2022, 144 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 23.02.2016 - 3 Ws 87/16

    Pflichtverteidigung bei Drogenabhängigem

    Auszug aus LG Berlin, 20.08.2021 - 541 Qs 17/21
    Bei geistigen und seelischen Gebrechen kommt es jeweils auf den Grad der Behinderung, die daraus resultierenden Einschränkungen sowie auf die sonstigen individuellen Umstände des Falles an (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 Ws 87/16 -, Rdnr. 8 m.w.N., zitiert nach juris), wobei eine Pflichtverteidigerbestellung schon dann notwendig ist, wenn an der Fähigkeit zur Selbstverteidigung erhebliche Zweifel bestehen (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Auflage, 2021, § 140 Rdnr. 30a).

    Als Indiz für eine Verteidigungsunfähigkeit ist es zu bewerten, wenn der Beschuldigte unter gesetzlicher Betreuung steht (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 Ws 87/16 - Rdnr. 8 m.w.N., zitiert nach juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht