Rechtsprechung
| BGH, 06.11.1980 - 4 StR 156/80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 74 Abs. 1
Papierfundstellen
- StV 1981, 55
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.11.1955 - 5 StR 329/55
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen - Ungünstige Beurteilung der …
Auszug aus BGH, 06.11.1980 - 4 StR 156/80
Die Rüge, das Schwurgericht habe die von dem Verteidiger gegen den Sachverständigen Dr. D. angebrachten Ablehnungsanträge zu Unrecht zurückgewiesen, ist nicht nach den Grundsätzen des Beschwerderechts, sondern nach allgemeinem Revisionsrecht zu behandeln (BGHSt 8, 226, 232).Bei Prüfung der Frage, ob die zur Begründung eines Ablehnungsgesuchs vorgebrachten und glaubhaft gemachten Tatsachen aus der Sicht des Angeklagten die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen begründen können, ist vom Standpunkt eines vernünftigen Angeklagten auszugehen (BGHSt 8, 226, 233; BGH, Urteile vom 16. Juni 1978 - 4 StR 269/78 und vom 13. Juli 1978 - 4 StR 248/78 jeweils m.w.Nachw.).
- BGH, 16.06.1978 - 4 StR 269/78
Revisionsrechtlicher Prüfungsumfang bezüglich des Ausschlusses der Öffentlichkeit …
Auszug aus BGH, 06.11.1980 - 4 StR 156/80
Bei Prüfung der Frage, ob die zur Begründung eines Ablehnungsgesuchs vorgebrachten und glaubhaft gemachten Tatsachen aus der Sicht des Angeklagten die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen begründen können, ist vom Standpunkt eines vernünftigen Angeklagten auszugehen (BGHSt 8, 226, 233; BGH, Urteile vom 16. Juni 1978 - 4 StR 269/78 und vom 13. Juli 1978 - 4 StR 248/78 jeweils m.w.Nachw.). - BGH, 13.07.1978 - 4 StR 248/78
Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen - Zweifel an der Unparteilichkeit …
Auszug aus BGH, 06.11.1980 - 4 StR 156/80
Bei Prüfung der Frage, ob die zur Begründung eines Ablehnungsgesuchs vorgebrachten und glaubhaft gemachten Tatsachen aus der Sicht des Angeklagten die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen begründen können, ist vom Standpunkt eines vernünftigen Angeklagten auszugehen (BGHSt 8, 226, 233; BGH, Urteile vom 16. Juni 1978 - 4 StR 269/78 und vom 13. Juli 1978 - 4 StR 248/78 jeweils m.w.Nachw.).
Rechtsprechung
| BGH, 07.11.1980 - 2 StR 522/80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Denkfehlerhafte Erwägungen bei der Beurteilung der Täterschaft auf Grund widersprüchlicher Identifizierung im Ermittlungsverfahren und Hauptverfahren
Papierfundstellen
- StV 1981, 55