Rechtsprechung
LG Braunschweig, 07.11.1994 - 39 KLs 800 Js 41.509/91 |
Zitiervorschläge
LG Braunschweig, Entscheidung vom 07.11.1994 - 39 KLs 800 Js 41.509/91 (https://dejure.org/1994,19187)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 07. November 1994 - 39 KLs 800 Js 41.509/91 (https://dejure.org/1994,19187)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 24 Abs. 2
Papierfundstellen
- StraFo 1995, 59
Rechtsprechung
LG Krefeld, 24.03.1995 - 33 StVK 646/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1995, 426
- StraFo 1995, 59
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 02.06.2004 - 1 Ss (B) 174/04
Ablehnung eines Richters wegen Zweifeln an Objektivität und Unvoreingenommenheit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 28.02.2007 - 322 Ss 21/07
Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes im Falle der fehlerhaften Ablehnung …
Denn der Bußgeldrichter begnügt sich in der das Ablehnungsgesuch zurückweisenden Entscheidung keineswegs mit einer formalen Prüfung, sondern setzt sich mit den vorgebrachten Ablehnungsgründen eingehend auseinander, was im Übrigen auch sachlich geboten war, weil die vorgebrachten Ablehnungsgründe nach der Rechtsprechung (OLG Bamberg, Beschluss vom 10.10.2005, 22 Ss (Owi) 269/05, BeckRS 2006 Nr. 06654; OLG Naumburg StraFo 2005, 24 f.; LG Krefeld StV 1995, 426) durchaus die Besorgnis der Befangenheit im Einzelfall begründen können.