Rechtsprechung
| AG Hamburg-Harburg, 22.02.2005 - 619 Ds 48/05 |
Zitiervorschläge
AG Hamburg-Harburg, Entscheidung vom 22. Februar 2005 - 619 Ds 48/05 (https://dejure.org/2005,36077)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,36077) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Hamburg-Harburg, 22.02.2005 - 619 Ds 48/05
- AG Hamburg-Harburg, 23.02.2005 - 619 Ds 48/05
Papierfundstellen
- StV 2005, 395
- StraFo 2005, 198
Wird zitiert von ...
- KG, 14.10.2014 - 1 Ws 83/14
Überschreitung der Zweiwochenfrist des § 118 Abs. 5 StPO
Für die Regelung des § 118 Abs. 5 StPO bedeutet das nach Auffassung des Senats, daß jedenfalls in den Fällen, in denen die Verspätung nur geringfügig ist und nicht auf groben Bearbeitungs- oder Organisationsfehlern beruht, wie in den vom Beschwerdeführer zitierten Entscheidungen des AG Frankfurt/Main (StV 1993, 33) und des AG Hamburg-Harburg (StraFo 2005, 198), die Nichteinhaltung der Frist unschädlich ist.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 16.12.2004 - 512 Qs 106/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,25808) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit von Briefsendungen mit politischen Schriften der Anti-Globalisierungsbewegung an sich in Untersuchungshaft befindende Gefangene; Anforderungen an konkrete Gefährdung des Haftzwecks durch Überlassung von Druckwerken aus der militanten anti-faschistischen ...
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 15.07.2004 - 81 Js 1150/04
- LG Berlin, 16.12.2004 - 512 Qs 106/04
Papierfundstellen
- StraFo 2005, 198
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 02.12.1993 - 2 BvR 1368/93
Zeitschriftenbezug in der Untersuchungshaft
Auszug aus LG Berlin, 16.12.2004 - 512 Qs 106/04
Vielmehr müssen konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Überlassung eines Druckwerkes den Haftzweck oder die Ordnung der Anstalt gefährden könnte (BVerfG NStZ 94, 145f). - BVerfG, 27.03.1973 - 2 BvR 664/72
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Beschränkungen für …
Auszug aus LG Berlin, 16.12.2004 - 512 Qs 106/04
Bei Überlassung eines Druckwerkes müssen hierzu konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Überlassung eines Druckwerkes den Haftzweck oder die Ordnung der Anstalt konkret gefährden könnte (BVerfG aaO., BVerfGE 35, 5,9 f.).
Rechtsprechung
| AG Cottbus, 21.01.2005 - 100 Ls 1250 Js 49534/04 (3/05) |
Zitiervorschläge
AG Cottbus, Entscheidung vom 21.01.2005 - 100 Ls 1250 Js 49534/04 (3/05) (https://dejure.org/2005,48511)
AG Cottbus, Entscheidung vom 21. Januar 2005 - 100 Ls 1250 Js 49534/04 (3/05) (https://dejure.org/2005,48511)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,48511) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StraFo 2005, 198