Rechtsprechung
OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Sachverständigengutachten, Erforderlichkeit, Reifegrad, Heranwachsender
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beurteilung der Reife eines Heranwachsenden zum Zeitpunkt der Tatbegehung als grundsätzliche Ermessensentscheidung des Gerichtes; Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens bei Zweifeln über eine normale Reifeentwicklung des heranwachsenden Angeklagten, ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 105 Abs. 1 Nr. 1; StPO § 244 Abs. 2
Erforderlichkeit der Einschaltung eines Sachverständigen zur Frage der Anwendbarkeit von Jugendrecht auf einen Heranwachsenden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Sachkundig bist du, aber nicht in allen Fällen. ADHS sollte dich zum SV-Gutachten veranlassen
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 358 (Ls.)
- StV 2011, 592
- StraFo 2010, 384
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.03.1990 - 1 StR 693/89
Sachverständigengutachten und Zeugnisverweigerungsrecht
Auszug aus OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10
Da auch die Sachrüge zulässig erhoben ist, sind die Urteilsausführungen zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen, ohne dass es einer ausdrücklichen Verweisung auf die Urteilsgründe bedurfte (vgl. BGH NStZ 1997, 378; BGHSt 36, 384 f.;… Meyer-Goßner, aaO., § 344 Rdnr. 21 a.E.). - OLG Brandenburg, 04.01.2010 - 1 Ss 105/09
Rechtsfehlerhafte und lückenhafte Begründung der Anwendung von allgemeinem …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10
Ob ein Heranwachsender zum Zeitpunkt der Tatbegehung noch einem Jugendlichen gleichstand, ist im Wesentlichen Tatfrage, wobei dem Jugendgericht bei der Beurteilung der Reife des Heranwachsenden grundsätzlich ein Ermessenspielraum eingeräumt wird (OLG Brandenburg, Beschl. v. 04.01.2010 - 1 Ss 105/09, juris Rdnr. 15). - BGH, 29.05.2002 - 2 StR 2/02
Gleichstellung eines Heranwachsenden mit einem Jugendlichen; Aufklärungspflicht …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10
a) Zwar ist bei Reifeentscheidungen nach § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG in der Regel die Anhörung eines Sachverständigen nicht geboten (vgl. BGH, Urt. v. 29.05.2002 - 2 StR 2/02 - BGHR JGG § 105 Abs. 1 Nr. 1 Entwicklungsstand 8, zit. n. juris Rdnr. 8). - BGH, 18.04.1984 - 2 StR 103/84
Jugendgerichtshilfe - Vertreter des Sachbearbeiters - Berichterstattung - …
Auszug aus OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10
Der Anhörung eines Sachverständigen bedarf es jedoch dann, wenn Anlass zu Zweifeln über eine normale Reifeentwicklung des betreffenden Heranwachsenden bestehen, insbesondere wegen Auffälligkeiten in seiner sittlichen und geistigen Entwicklung (vgl. BGH, Urt. v. 18.04.1984 - 2 StR 103/84 -, NStZ 1984, 467 f., zit. n. juris Rdnr. 4). - BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96
Unzulässigkeit einer Aufklärungsrüge - Vorliegen eines Rechtsfehlers
Auszug aus OLG Koblenz, 10.06.2010 - 2 Ss 48/10
Da auch die Sachrüge zulässig erhoben ist, sind die Urteilsausführungen zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen, ohne dass es einer ausdrücklichen Verweisung auf die Urteilsgründe bedurfte (vgl. BGH NStZ 1997, 378; BGHSt 36, 384 f.;… Meyer-Goßner, aaO., § 344 Rdnr. 21 a.E.).
Rechtsprechung
LG Oldenburg, 01.06.2010 - 4 Qs 182/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Pflichtverteidiger, Beiordnungsantrag, Staatsanwaltschaft, Bindungswirkung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 140 StPO; § 141 Abs. 3 S. 3 StPO
Antrag der Staatsanwaltschaft auf Bestellung eines Pflichtverteidigers nach Abschluss der Ermittlungen als bindende Entscheidung für das Gericht - Wolters Kluwer
Antrag der Staatsanwaltschaft auf Bestellung eines Pflichtverteidigers nach Abschluss der Ermittlungen als bindende Entscheidung für das Gericht
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Pflichtverteidigung: Bindung an den Antrag der StA
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Pflichtverteidigerbeiordnung nach Abschluss der Ermittlungen
Papierfundstellen
- StraFo 2010, 384
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LG Braunschweig, 17.04.2007 - 3 Qs 32/07
Obligatorische Bestellung eines Pflichtverteidigers nach Antrag auf Beiordnung …
Auszug aus LG Oldenburg, 01.06.2010 - 4 Qs 182/10
Beschluss vom 17.04.2007, 3 Qs 32/07 , StV 2007.522).
- LG Heilbronn, 19.10.2017 - 8 Qs 47/17
Pflichtverteidigerbestellung: Maßgeblicher Zeitpunkt des Vorliegens der …
Zwar war er zunächst gemäß § 141 Abs. 3 S. 3 StPO an die seitens der Staatsanwaltschaft gestellten Beiordnungsanträge gebunden ohne insoweit ein eigenes Ermessen zu besitzen und hätte daher die Bestellung selbst dann vornehmen müssen, wenn er selbst die Voraussetzungen des § 140 StPO für nicht gegeben erachtet hätte (LG Oldenburg StraFo 2010, 384).