Rechtsprechung
OLG Köln, 03.08.2010 - III-1 RVs 142/10, 1 RVs 142/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Relativer Fahruntüchtigkeit; Ausfallerscheinung, Beweiswürdigung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme relativer Fahruntüchtigkeit wegen weisungswidriger Weiterfahrt bei einer Verkehrskontrolle
- blutalkohol , S. 542
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Spricht die weisungswidrige Weiterfahrt bei einer Verkehrskontrolle für relative Fahruntüchtigkeit des Fahrers?
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Alkoholisiert Verkehrskontrolle missachtet - welche Strafe droht?
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Flucht vor Verkehrskontrolle ist kein Beweis für Alkoholfahrt
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Fahruntüchtigkeit wegen Nichtbeachtung polizeilicher Anweisungen bei Verkehrskontrolle?
Papierfundstellen
- NStZ 2011, 444
- NJ 2011, 72
- StraFo 2010, 501
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 09.01.2001 - Ss 477/00
Strafprozessrecht: Verfahrensrüge wegen eines Verwertungsverbots bezüglich der …
Auszug aus OLG Köln, 03.08.2010 - 1 RVs 142/10
Dabei kommt es nicht darauf an, wie sich irgendein nüchterner Kraftfahrer oder der durchschnittliche Kraftfahrer ohne Alkoholeinfluß verhalten hätte, sondern festzustellen ist, dass der Angeklagte sich ohne Alkohol anders verhalten hätte (…SenE a.a.O.; SenE v. 09.01.2001 - Ss 477/00 - = VRS 100, 123 = VM 2001 Nr. 57 - jeweils mit Nachweisen;… Fischer, StGB, 57. Auflage, § 316 Rn. 34).Andererseits haben Fehlleistungen, die erfahrungsgemäß auch nüchternen Fahrern bisweilen unterlaufen, geringeren Indizwert (Senat VRS 100, 123 mit Nachweisen).
- OLG Köln, 20.12.1994 - Ss 559/94
Auszug aus OLG Köln, 03.08.2010 - 1 RVs 142/10
Rechtsfehlerhaft ist es jedoch, wenn diese Beweiswürdigung augenfällige Lücken enthält und gewichtige Umstände, deren Erörterung sich geradezu aufdrängen mußte, völlig außer Betracht lässt (SenE v. 20.12.1994 - Ss559/94 - = NZV 1995, 454 mit Nachweisen).
Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 04.08.2010 - 1 Ws 380/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Bedingte Entlassung, Nichtpreisgabe von Mittätern
- openjur.de
Strafrestaussetzung bei einem verurteilten Ausländer: Versagung wegen Rechtsmitteleinlegung gegen eine Ausweisungsverfügung sowie wegen Schweigens zu Taten seiner Mittäter
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 57 Abs. 1; StGB § 57 Abs. 6
Versagung der Reststrafenaussetzung wegen Ausschöpfung des verwaltungsgerichtlichen Rechtsmittelwegs gegen eine Ausweisungsverfügung und der Verweigerung von Angaben zu Taten der Mittäter - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 16.07.2010 - 50 StVK 211/10
- OLG Oldenburg, 04.08.2010 - 1 Ws 380/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 25 (Ls.)
- StV 2010, 691
- StraFo 2010, 501