Rechtsprechung
BGH, 22.06.2011 - 5 StR 226/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 257c StPO; § 63 StGB; § 244 StPO
Deal; grob sachwidrige Verständigung; Aufklärungspflicht (psychiatrische Erkrankung; konkrete Anhaltspunkte) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 140 StPO, § 244 Abs 2 StPO, § 257c Abs 2 S 3 StPO
Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers - Wolters Kluwer
Gericht verletzt seine Anhörungspflichten im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der Schuldfähigkeit eines psychisch kranken Angeklagten; Verletzung der Anhörungspflichten durch ein Gericht im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der ...
- rewis.io
Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers
- ra.de
- rewis.io
Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2
Gericht verletzt seine Anhörungspflichten im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der Schuldfähigkeit eines psychisch kranken Angeklagten; Verletzung der Anhörungspflichten durch ein Gericht im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der ... - datenbank.nwb.de
Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Watschen für die Strafkammer und den Verteidiger - 5. Strafsenat des BGH macht seinem Unmut Luft
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
Geständnis eines mögl. Geisteskranken reicht nicht
Besprechungen u.ä.
- kanzlei-hoenig.de (Kurzanmerkung)
Einäugige Richter beim Bundesgerichtshof
Verfahrensgang
- LG Berlin, 24.03.2011 - 510 KLs 7/11
- BGH, 22.06.2011 - 5 StR 226/11
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 133
- StV 2011, 647
- StraFo 2011, 355
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 20.04.2023 - 2 A 18.21
Entfernung einer Beamtin aus dem Beamtenverhältnis nach einer strafgerichtlichen …
Werden jedoch tatsächliche Gründe behauptet (§ 267 Abs. 2 StPO) oder liegen Umstände vor, die den Ausschluss oder die (erhebliche) Verminderung der Schuldfähigkeit i. S. v. §§ 20 und 21 StGB auch nur möglich erscheinen lassen, so bedarf es - gegebenenfalls unter Heranziehung eines Sachverständigen - von Amts wegen ihrer Prüfung, Erörterung und Darlegung im Urteil (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 226/11 - StV 2011, 647 ;… Perron/Weißer, in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl. 2019, § 20 Rn. 45 m. w. N.). - BGH, 25.01.2012 - 5 StR 482/11
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Beweiswürdigung
b) Fälle wie der Vorliegende sind für Verfahrensabsprachen nach § 257c StPO nicht geeignet (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 226/11, StraFo 2011, 355).