Rechtsprechung
OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
StPO § 112; StPO § 117; StPO §§ 117 ff.; StPO § 304; StPO § 306; StPO § 309
Darstellung des bisherigen Ergebnisses der Beweisaufnahme im Nichtabhilfebeschluss zur Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung wegen behaupteten fehlenden Tatverdachts - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darstellung des bisherigen Ergebnisses der Beweisaufnahme im Nichtabhilfebeschluss zur Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung wegen behaupteten fehlenden Tatverdachts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darstellung des bisherigen Ergebnisses der Beweisaufnahme im Nichtabhilfebeschluss zur Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung wegen behaupteten fehlenden Tatverdachts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- StV 2015, 305
- StraFo 2015, 113
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (11)
- OLG Hamm, 09.01.2014 - 1 Ws 579/13
Rückgabe eines Verfahrens durch das Beschwerdegericht bei unzureichender …
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
In Ausnahmefällen kann ein Begründungsmangel jedoch zur Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses führen (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Januar 2009 - 1 Ws 629/08, juris; ebenso BGH NJW 1992, 2169; NStZ 1987, 519; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 154; StV 1996, 421;… LR-Matt StPO 26. Aufl. § 306 Rn. 21). - BGH, 19.12.2003 - StB 21/03
Aufhebung des Haftbefehls gegen Abdelghani Mzoudi hat Bestand
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris). - OLG Karlsruhe, 06.12.1996 - 3 Ws 321/96
Beurteilung des Umfangs der Fluchtgefahr ; Zweck der Untersuchungshaft
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris).
- OLG Jena, 31.05.2005 - 1 Ws 185/05
Haftbeschwerde
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris). - OLG Koblenz, 19.11.1993 - 2 Ws 654/93
Dringender Tatverdacht; Tatsachenmaterial; Wahrscheinlichkeitsurteil; …
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris). - BGH, 25.02.1992 - 1 StR 4/92
Neuer Tatsachenvortrag nach Nichtabhilfeentscheidung und vor Weiterleitung der …
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
In Ausnahmefällen kann ein Begründungsmangel jedoch zur Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses führen (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Januar 2009 - 1 Ws 629/08, juris; ebenso BGH NJW 1992, 2169; NStZ 1987, 519; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 154; StV 1996, 421;… LR-Matt StPO 26. Aufl. § 306 Rn. 21). - OLG Celle, 06.01.2009 - 1 Ws 629/08
Zurückverweisung bei einem mit Begründungsmängeln behafteten Beschluss über …
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
In Ausnahmefällen kann ein Begründungsmangel jedoch zur Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses führen (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Januar 2009 - 1 Ws 629/08, juris; ebenso BGH NJW 1992, 2169; NStZ 1987, 519; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 154; StV 1996, 421;… LR-Matt StPO 26. Aufl. § 306 Rn. 21). - OLG Hamm, 14.11.2007 - 2 Ws 342/07
Haftbeschwerde; Gegenstand der Prüfung; Anpassung des Haftbefehls, Fluchtgefahr
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris). - BGH, 16.08.1991 - 1 StE 6/89
Untersuchungshaft - Haftentscheidung - Beschwerdegericht - Hauptverhandlung
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris). - KG, 03.04.2006 - 5 Ws 170/06
Haftprüfung während der laufenden Hauptverhandlung: Inhaltliche Anforderungen an …
Auszug aus OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15
Die Nachprüfung des Beschwerdegerichts beschränkt sich, da das Ergebnis der Beweisaufnahme diesem nicht zugänglich ist, darauf, ob das vom Tatrichter gewonnene Ergebnis auf Tatsachen gestützt ist, die diesem im Zeitpunkt seiner Entscheidung zur Verfügung standen und darauf, ob das mitgeteilte Ergebnis auf einer vertretbaren Bewertung dieser zur Zeit für und gegen einen dringenden Tatverdacht sprechenden Umstände beruht (…vgl. Senat aaO; ebenso BGH StV 1991, 525; StV 2004, 143; OLG Koblenz, StV 1994, 316; OLG Karlsruhe StV 1997, 312; OLG Kiel, SchlHA 2003, 188; OLG Jena, StV 2005, 559; KG Beschluss vom 3. April 2006, Az. 1 AR 631/04, bei juris; OLG Hamm, Beschluss vom 14. November 2007, 2 Ws 342/07, bei juris). - BGH, 03.07.1987 - 2 StR 213/87
Beschwerde - BGH - Zuständigkeit - Aussetzungsbeschluß
- KG, 18.04.2016 - 4 Ws 40/16
Schöffen wirken an Haftentscheidungen während laufender und unterbrochener …
Die Anwendung dieser Grundsätze erfordert, dass jedenfalls in Fällen, in denen sich der Beschwerdeführer - wie hier - auch gegen die Annahme des dringenden Tatverdachts wendet, das Tatgericht die in der Hauptverhandlung gewonnenen Erkenntnisse würdigt und das Ergebnis dieser Bewertung in einer für das Beschwerdegericht nachvollziehbaren Art und Weise darlegt (vgl. OLG Celle StraFo 2015, 113).
Rechtsprechung
OLG Celle, 01.12.2014 - 1 Ws 516/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Zulässigkeit der Bezugnahme auf andere, bei den Akten befindliche Urkunden im Haftbefehl bei Beifügung der Urkunde dem Haftbefehl als Anlage
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Bezugnahme auf andere, bei den Akten befindliche Urkunden im Haftbefehl bei Beifügung der Urkunde dem Haftbefehl als Anlage
- Wolters Kluwer
Bezugnahme auf Urkunden im Haftbefehl
- rechtsportal.de
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 2; StPO § 114 Abs. 2
Bezugnahme auf Urkunden im Haftbefehl - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Jurion (Kurzinformation)
Haftbefehl kann nur unter bestimmten Voraussetzungen auf andere Urkunden Bezug nehmen
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- StV 2015, 304
- StraFo 2015, 113