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   EuG, 22.06.2005 - T-34/04   

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https://dejure.org/2005,9020
EuG, 22.06.2005 - T-34/04 (https://dejure.org/2005,9020)
EuG, Entscheidung vom 22.06.2005 - T-34/04 (https://dejure.org/2005,9020)
EuG, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - T-34/04 (https://dejure.org/2005,9020)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement 'Turkish Power' als Gemeinschaftsmarke - Ältere Wortmarke POWER - Widerspruchsverfahren - Mögliche Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Plus / OHMI - Bälz und Hiller (Turkish Power)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement "Turkish Power" als Gemeinschaftsmarke - Ältere Wortmarke POWER - Widerspruchsverfahren - Mögliche Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission PDF

    Plus / OHMI - Bälz und Hiller (Turkish Power)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement "Turkish Power" als Gemeinschaftsmarke - Ältere Wortmarke POWER - Widerspruchsverfahren - Mögliche Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Plus / OHMI - Bälz und Hiller (Turkish Power)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der deutschen Wortmarke "Power" und dem als Gemeinschaftsmarke angemeldeten Bildzeichen "Turkish Power"; Relevante Aspekte bei der Feststellung der Ähnlichkeit zweier Marken; Neutralisierung der Ähnlichkeit durch ein dominierendes ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Plus / OHMI - Bälz und Hiller (Turkish Power)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement "Turkish Power" als Gemeinschaftsmarke - Ältere Wortmarke POWER - Widerspruchsverfahren - Mögliche Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "POWER" für Waren der Klasse 34 auf Aufhebung der Entscheidung R 620/2002-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 25. November 2003, mit der die Beschwerde ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 938
  • GRUR-RR 2006, 48 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 22.06.2005 - T-34/04
    41 Weiterhin sind bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr, der der von den einander gegenüberstehenden Zeichen hervorgerufene Gesamteindruck zugrunde zu legen ist, besonders die diese unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. analog Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

    42 Die Verwechslungsgefahr ist umso größer, je stärker die Kennzeichnungskraft der älteren Marke ist (vgl. analog Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 20).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 22.06.2005 - T-34/04
    41 Weiterhin sind bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr, der der von den einander gegenüberstehenden Zeichen hervorgerufene Gesamteindruck zugrunde zu legen ist, besonders die diese unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. analog Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).
  • EuG, 12.12.2002 - T-247/01

    eCopy / OHMI (ECOPY)

    Auszug aus EuG, 22.06.2005 - T-34/04
    75 Daher können diese Statistiken die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung nur berühren, wenn das Amt sie von Amts wegen hätte berücksichtigen müssen (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCopy/HABM [ECOPY], Slg. 2002, II-5301, Randnr. 46).
  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

    Auszug aus EuG, 22.06.2005 - T-34/04
    40 Diese umfassende Beurteilung impliziert eine Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, wobei ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-388/00, Institut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], Slg. 2002, II-4301, Randnr. 46).
  • EuG, 18.02.2004 - T-10/03

    Koubi / OHMI - Flabesa (CONFORFLEX) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des

    Auszug aus EuG, 22.06.2005 - T-34/04
    Die Klägerin könne sich nicht mit Erfolg auf das Urteil des Gerichts vom 18. Februar 2004 in der Rechtssache T-10/03 (Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) berufen, wo es eben keinen sich aufdrängenden Gesamtbegriff "Conforflex" gegeben habe.
  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 22.06.2005 - T-34/04
    43 Im Allgemeinen sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen; relevante Aspekte sind bildliche, klangliche und begriffliche Aspekte (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [Matratzen], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30).
  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

    40 Einleitend ist daran zu erinnern, dass zwei Marken einander ähnlich sind, wenn sie aus der Sicht des angesprochenen Publikums hinsichtlich eines oder mehrerer bildlicher, klanglicher und begrifflicher Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [Matratzen], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 22. Juni 2005 in der Rechtssache T-34/04, Plus/HABM - Bälz und Hiller [Turkish Power], Slg. 2005, II-2401, Randnr. 43).
  • EuG, 14.04.2011 - T-466/08

    Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS)

    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass das von der Klägerin angeführte Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Plus/HABM - Bälz und Hiller (Turkish Power) (T-34/04, Slg. 2005, II-2401), nicht geeignet ist, diese Beurteilung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Frage zu stellen.
  • EuG, 26.01.2006 - T-317/03

    Volkswagen / OHMI - Nacional Motor (Variant) - Gemeinschaftsmarke -

    55 Die vorliegende Rechtssache unterscheidet sich auch von der Rechtssache, in der am 22. Juni 2005 das von der Klägerin in der mündlichen Verhandlung angeführte Urteil des Gerichts (T-34/04, Plus/HABM - Bälz und Hiller [Turkish Power], Slg. 2005, II-0000) erging.
  • EuGH, 01.06.2006 - C-324/05

    Plus Warenhandelsgesellschaft / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

    1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Plus Warenhandelsgesellschaft mbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 22. Juni 2005 in der Rechtssache T-34/04 (Plus/HABM - Bälz und Hiller [Turkish Power], Slg. 2005, I-0000, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 25. November 2003 (Sache R 620/2002-2) über die Zurückweisung des Widerspruchs der Rechtsmittelführerin gegen eine von Herrn Bälz und Herrn Hiller angemeldete Wortbildmarke mit dem Wortelement "Turkish Power" (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
  • EuG, 14.02.2008 - T-39/04

    Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (O orsay) - Gemeinschaftsmarke -

    Weiter sind nach der Rechtsprechung zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen; relevante Aspekte sind bildliche, klangliche und begriffliche Aspekte (Urteile des Gerichts MATRATZEN, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 30, vom 22. Juni 2005, Plus/HABM - Bälz und Hiller [Turkish Power], T-34/04, Slg. 2005, II-2401, Randnr. 43, und vom 26. Januar 2006, Volkswagen/HABM - Nacional Motor [Variant], T-317/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46; vgl. entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 31 angeführt, Randnr. 23).
  • EuG, 14.02.2008 - T-378/04

    Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (Orsay) - Gemeinschaftsmarke -

    Weiter sind nach der Rechtsprechung zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen; relevante Aspekte sind bildliche, klangliche und begriffliche Aspekte (Urteile des Gerichts MATRATZEN, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnr. 30, vom 22. Juni 2005, Plus/HABM - Bälz und Hiller [Turkish Power], T-34/04, Slg. 2005, II-2401, Randnr. 43, und vom 26. Januar 2006, Volkswagen/HABM - Nacional Motor [Variant], T-317/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46; vgl. entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 23).
  • EuG, 09.02.2017 - T-82/16

    International Gaming Projects / EUIPO - adp Gauselmann (TRIPLE EVOLUTION) -

    Certes, il ressort de la jurisprudence invoquée par la requérante que le consommateur attache, en principe, plus d'importance à la partie initiale d'un signe [voir, en ce sens, arrêt du 22 juin 2005, Plus/OHMI - Bälz et Hiller (Turkish Power), T-34/04, EU:T:2005:248, point 55].
  • BPatG, 17.04.2007 - 29 W (pat) 193/03
    In diesem Sinne sind auch die Entscheidungen des Europäischen Gerichts erster Instanz vom 23. Februar 2006, T - 194/03 - Bainbridge/Bridge (ABl.HABM 2006, 873 ff.; GRUR Int. 2006, 404 ff.) und vom 22. Juni 2005, T-34/04 - Turkish Power/Power (GRUR Int. 2005, 938) ergangen.
  • BPatG, 17.04.2007 - 29 W (pat) 194/03
    In diesem Sinne sind auch die Entscheidungen des Europäischen Gerichts erster Instanz vom 23. Februar 2006, T - 194/03 - Bainbridge/Bridge (ABl.HABM 2006, 873 ff.; GRUR Int. 2006, 404 ff.) und vom 22. Juni 2005, T-34/04 - Turkish Power/Power (GRUR Int. 2005, 938) ergangen.
  • BPatG, 17.04.2007 - 29 W (pat) 195/03
    In diesem Sinne sind auch die Entscheidungen des Europäischen Gerichts erster Instanz vom 23. Februar 2006, T - 194/03 - Bainbridge/Bridge (ABl.HABM 2006, 873 ff.; GRUR Int. 2006, 404 ff.) und vom 22. Juni 2005, T-34/04 - Turkish Power/Power (GRUR Int. 2005, 938) ergangen.
  • BPatG, 17.04.2007 - 29 W (pat) 192/03
  • BPatG, 23.03.2007 - 29 W (pat) 161/02
  • BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 86/04
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