Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SupplementPack - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

• Europäischer Gerichtshof

  PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SupplementPack - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

• EU-Kommission

  PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack)

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  PromoCell bioscience alive GmbH Biomedizinische Produkte gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmark

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 996/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Januar 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "SupplementPack" für ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (15)

• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Aus dieser Bestimmung folgt, dass Tatsachen, die die Beteiligten nicht vor den Stellen des HABM vorgetragen haben, auch im Stadium der Klage beim Gericht nicht mehr vorgetragen werden können (Urteil des Gerichtshofs vom 18. Dezember 2008, Éditions Albert René/HABM, C-16/06 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.

  Die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des HABM ist nämlich anhand der Informationen zu beurteilen, die der Beschwerdekammer zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Entscheidung zugänglich sein konnten (Urteil Éditions Albert René/HABM, oben in Randnr. 11 angeführt, Randnr. 138).

• EuG, 12.01.2000 - T-19/99

  DKV / OHMI (COMPANYLINE)

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Da nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 das Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist, wenn eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2000, DKV/HABM [COMPANYLINE], T-19/99, Slg. 2000, II-1, Randnr. 30), ist somit, ohne dass das Vorbringen in Bezug auf einen Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 geprüft zu werden braucht, der einzige Klagegrund der Klägerin zurückzuweisen und demzufolge die Klage insgesamt abzuweisen.
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofs vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, Slg. 2005, I-7975, Randnr. 47, und Urteil PAPERLAB, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 39).

 
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Ein Wortzeichen muss daher nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, Slg. 2006, II-835, Randnr. 92).
• EuG, 20.03.2002 - T-356/00

  DaimlerChrysler / OHMI (CARCARD)

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  In seiner Gesamtheit erweckt das in Rede stehende Zeichen deshalb beim Zielpublikum keinen Eindruck, der von demjenigen, der durch das bloße Nebeneinander der das Zeichen bildenden Wörter hervorgerufen wird, stark genug abweicht, um dessen Bedeutung oder Tragweite zu verändern (vgl. entsprechend Urteile des Gerichts vom 20. März 2002, DaimlerChrysler/HABM [CARCARD], T-356/00, Slg. 2002, II-1963, Randnr. 29, vom 26. November 2003, HERON Robotunits/HABM [ROBOTUNITS], T-222/02, Slg. 2003, II-4995, Randnr. 39, und PAPERLAB, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 32).
• EuG, 26.11.2003 - T-222/02

  HERON Robotunits / HABM (ROBOTUNITS)

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  In seiner Gesamtheit erweckt das in Rede stehende Zeichen deshalb beim Zielpublikum keinen Eindruck, der von demjenigen, der durch das bloße Nebeneinander der das Zeichen bildenden Wörter hervorgerufen wird, stark genug abweicht, um dessen Bedeutung oder Tragweite zu verändern (vgl. entsprechend Urteile des Gerichts vom 20. März 2002, DaimlerChrysler/HABM [CARCARD], T-356/00, Slg. 2002, II-1963, Randnr. 29, vom 26. November 2003, HERON Robotunits/HABM [ROBOTUNITS], T-222/02, Slg. 2003, II-4995, Randnr. 39, und PAPERLAB, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 32).
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Daher ist das HABM und gegebenenfalls der Gemeinschaftsrichter nicht an eine auf der Ebene eines Mitgliedstaats oder gar eines Drittstaats ergangene Entscheidung gebunden, in der die Eintragungsfähigkeit desselben Zeichens als nationale Marke bejaht wird (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 47).
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Ein solcher Charakter muss auch für die Neuschöpfung oder das Wort selbst festgestellt werden (Urteile des Gerichts PAPERLAB, oben in Randnr. 27 angeführt, Randnr. 26, und vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
• EuG, 12.11.2008 - T-373/07

  EOS / OHMI (PrimeCast) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Sodann ist darauf hinzuweisen, dass die Zusammenschreibung der beiden Bestandteile, aus denen das fragliche Zeichen besteht, nicht ungewöhnlich erscheint, sondern im Gegenteil, weil die Bestandteile für sich genommen semantisch erkennbar sind, in der englischen Sprache Sinn ergibt und grammatisch korrekt ist (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, EOS/HABM [PrimeCast], T-373/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  Seine Anwendung setzt nicht voraus, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht, so dass auf der Grundlage der einschlägigen Bedeutung des fraglichen Zeichens lediglich zu prüfen ist, ob aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen auf der einen Seite und den Waren oder den Dienstleistungen, für die die Eintragung der Marke beantragt wurde, auf der anderen Seite besteht, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung insbesondere eines der Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu erkennen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts STREAMSERVE, oben in Randnr. 15 angeführt, Randnrn. 36, 39 und 40, und vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 25).
• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …
• EuGH, 17.07.2008 - C-488/06

  L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 16.03.2006 - T-322/03

  DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE …
• EuG, 07.06.2005 - T-316/03

  Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft / OHMI (MunichFinancialServices) - …
• EuG, 12.06.2007 - T-339/05

  MacLean-Fogg / HABM (LOKTHREAD)

• EuG, 15.11.2011 - T-363/10

  Abbott Laboratories / HABM (RESTORE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Insoweit genügt die Feststellung, dass nach ständiger Rechtsprechung die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nicht das Bestehen eines konkreten, aktuellen und ernsthaften Freihaltebedürfnisses voraussetzt (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27).
• EuG, 04.07.2019 - T-662/18

  romwell/ EUIPO (twistpac)

  Daraus ist zu schließen, dass die angemeldete Marke bei den angesprochenen Verkehrskreisen keinen Eindruck hervorruft, der von dem durch die bloße Aneinanderreihung ihrer Wortbestandteile bewirkten Eindruck hinreichend stark abweicht, um ihre Bedeutung oder Tragweite zu verändern (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. November 2008, Duro Sweden/HABM [EASYCOVER], T-346/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:496, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:34, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.05.2011 - T-408/09

  ancotel / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Hierbei ist zu berücksichtigen, dass ein begrenztes und spezialisiertes Publikum über spezielle Kenntnisse in Bezug auf die von den fraglichen Marken betroffenen Waren oder Dienstleistungen verfügen und/oder insoweit eine größere Aufmerksamkeit walten lassen kann als die allgemeinen Verkehrskreise (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 19. November 2008, Ercros/HABM - Degussa [TAI CROS], T-315/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26, vom 28. Oktober 2009, Juwel Aquarium/HABM - Potschak [Panorama], T-339/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).

 
• EuG, 28.02.2018 - T-843/16

  dm-drogerie markt / EUIPO - Digital Print Group O. Schimek (Foto Paradies) - …

  Zu dieser besonderen Schreibweise des streitigen Zeichens, die zum einen darin besteht, dass die beiden Wörter, aus denen es sich zusammensetzt, getrennt geschrieben werden, und zum anderen darin, dass beide Wörter mit einem Großbuchstaben beginnen, ist festzustellen, dass sie kein schöpferisches Element darstellt, das dem Zeichen insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, die Waren eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:34, Rn. 35).
• EuG, 23.10.2015 - T-822/14

  Geilenkothen Fabrik für Schutzkleidung / HABM (Cottonfeel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg, EU:T:2002:43, Rn. 39, vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, EU:T:2010:34, Rn. 27, …und vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferds], T-386/08, EU:T:2010:296, Rn. 45).
• EuG, 08.07.2010 - T-385/08

  'Trautwein / HABM (Représentation d''un chien)' - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Zweitens ist das Vorbringen der Klägerin unerheblich, es bestehe kein allgemeines Freihaltebedürfnis für die Darstellung eines Hundes für die beanspruchten Waren der Klasse 18. Hierzu genügt nämlich die Feststellung, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nach ständiger Rechtsprechung nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
• EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  'Trautwein / HABM (Représentation d''un cheval)' - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Zweitens ist das Vorbringen der Klägerin unerheblich, es bestehe kein allgemeines Freihaltebedürfnis für die Darstellung eines Pferds für die beanspruchten Waren der Klasse 18. Hierzu genügt nämlich die Feststellung, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nach ständiger Rechtsprechung nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
• EuG, 09.09.2010 - T-505/08

  Nadine Trautwein Rolf Trautwein / HABM (Hunter) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Dazu genügt nämlich der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles oder ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
• EuG, 29.09.2016 - T-335/15

  Universal Protein Supplements / EUIPO (Représentation d'un culturiste)

  En revanche, il suffit uniquement de relever, sur la base de la signification pertinente du signe en question, qu'il existe, ainsi qu'il a été souligné au point 31 ci-dessus, du point de vue du public concerné, un rapport suffisamment direct et concret de nature à permettre à celui-ci de percevoir immédiatement, et sans autre réflexion, une des caractéristiques des produits ou des services en cause [arrêts du 27 février 2002, Streamserve/OHMI (STREAMSERVE), T-106/00, EU:T:2002:43, points 39 et 40, et du 9 février 2010, PromoCell bioscience alive/OHMI (SupplementPack), T-113/09, non publié, EU:T:2010:34, point 27 ; voir également, par analogie, arrêt du 23 octobre 2003, 0HMI/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, point 35].