Rechtsprechung
| EuG, 17.12.2010 - T-13/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- lexetius.com
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form einer Schokoladenmaus - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - Verteidigungsrechte
- Europäischer Gerichtshof
Storck / HABM (Forme d'une souris en chocolat)
Kurzfassungen/Presse (3)
- 123recht.net (Pressemeldung)
Glöckchen am roten Bande ohne Markenschutz // Lindt und Storck verlieren Streit um Hasen, Rentier und Maus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Schokohase von Lindt nicht als EU-Marke eintragungsfähig
- lto.de (Kurzinformation)
Keine Eintragung einer Schokoladenmaus als 3D-Marke mangels Unterscheidungskraft für Zuckerwaren und Schokolade
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Verfahrensgang
- EuG, 12.05.2010 - T-13/09
- EuG, 17.12.2010 - T-13/09
- EuGH, 06.09.2012 - C-96/11
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 06.09.2012 - C-96/11
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende …
Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die August Storck KG (im Folgenden: Storck oder Rechtsmittelführerin) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 17. Dezember 2010, Storck/HABM (Form einer Schokoladenmaus) (T-13/09, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 12. November 2008 (Sache R 185/2006-04), mit der ihre Anmeldung eines aus der Form einer Schokoladenmaus bestehenden dreidimensionalen Zeichens als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen worden war (im Folgenden: streitige Entscheidung), abgewiesen hat. - EuG, 06.07.2011 - T-235/10
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Marke - Form einer Uhr mit …
Außerdem sind der Rechtsprechung zufolge die Neuheit oder die Originalität keine maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke, so dass es für die Eintragungsfähigkeit einer Marke nicht genügt, dass sie originell ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2010, Storck/HABM [Form einer Schokoladenmaus], T-13/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Rechtsprechung
| EuG, 12.05.2010 - T-13/09 |
Volltextveröffentlichungen
- EU-Kommission
Josefina Peláez Jimeno gegen Europäisches Parlament.
Öffentlicher Dienst - Beamte - Beschwerdefrist - Gleichbehandlung (nur fremdsprachig)
Verfahrensgang
- EuG, 12.05.2010 - T-13/09
- EuG, 17.12.2010 - T-13/09
- EuGH, 06.09.2012 - C-96/11
