Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarken, die einen Tannenbaum darstellen, der in einigen Fällen Wortbestandteile enthält - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Aire Limpio' - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und ...

• Europäischer Gerichtshof

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarken, die einen Tannenbaum darstellen, der in einigen Fällen Wortbestandteile enthält - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Aire Limpio" - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und ...

• EU-Kommission

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarken, die einen Tannenbaum darstellen, der in einigen Fällen Wortbestandteile enthält - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Aire Limpio" - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und ...

 
• EU-Kommission

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwendung der Tannenbaumform bei der Vermarktung von Lufterfrischern; Darstellung eines Tannenbaums mit Zweigen in Form seitlicher Einbuchtungen und Ausbuchtungen und einem sehr kurzen Stamm; Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Aire Limpio'; Bestimmung ...

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 73

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarken, die einen Tannenbaum darstellen, der in einigen Fällen Wortbestandteile enthält - Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Aire Limpio" - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Anmelders der Bildmarke "Aire Limpio" für bestimmte Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 35 gegen die Entscheidung R 326/2003-2 der zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. ...

Verfahrensgang

• EuG, 07.09.2006 - T-168/04
• Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2008 - C-488/06
• EuGH, 17.07.2008 - C-488/06

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2007, 142

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (18)

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  52 Schließlich könnte nach dem im Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95 (SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 24) aufgestellten Grundsatz die Ähnlichkeit in der Bedeutung der einander gegenüberstehenden Marken in Italien, wo die ältere Marke besondere Unterscheidungskraft besitze, zu einer Verwechslungsgefahr führen, die durch die Unterschiede der Marken in Stil und Animation nicht beseitigt werden könne.

  72 Zunächst ist festzustellen, dass eine Marke nach der Rechtsprechung von Haus aus oder kraft Verkehrsgeltung besondere Unterscheidungskraft besitzen kann (oben in Randnr. 52 angeführtes Urteil SABEL, Randnr. 24).

  Daher kann bei einer Ähnlichkeit in der Bedeutung, die sich daraus ergibt, dass bei zwei Marken Bilder benutzt werden, die in ihrem Sinngehalt übereinstimmen, eine Verwechslungsgefahr dann nicht ausgeschlossen werden, wenn der älteren Marke entweder von Haus aus oder kraft Verkehrsgeltung eine besondere Unterscheidungskraft zukommt (oben in Randnr. 52 angeführtes Urteil SABEL, Randnr. 24).

• EuG, 23.10.2002 - T-388/00

  Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  109 Nach diesem Artikel und nach der Rechtsprechung solle die Begründung einer beschwerenden Entscheidung dem Betroffenen die erforderlichen Hinweise für die Feststellung geben, ob die Entscheidung begründet sei, und es dem Gemeinschaftsrichter ermöglichen, ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-388/00, Institut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], Slg. 2002, II-4301, Randnr. 59).
• EuGH, 14.02.1990 - 350/88

  Delacre u.a. / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  Mit dieser Pflicht wird das doppelte Ziel verfolgt, es zum einen den Betroffenen zu ermöglichen, die tragenden Gründe für die erlassene Maßnahme zu erkennen, um ihre Rechte zu wahren, und zum anderen den Gemeinschaftsrichter in die Lage zu versetzen, die Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (Urteil des Gerichtshofes vom 14. Februar 1990 in der Rechtssache C-350/88, Delacre u. a./Kommission, Slg. 1990, I-395, Randnr. 15, und oben in Randnr. 113 angeführtes Urteil KWS Saat/HABM, Randnr. 65; oben in Randnr. 113 angeführtes Urteil VITATASTE und META BALANCE 44, Randnr. 73).

 
• EuG, 28.04.2004 - T-124/02

  Sunrider / OHMI - Vitakraft-Werke Wührmann (VITATASTE)

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  Insoweit ist davon auszugehen, dass die darin verankerte Begründungspflicht den gleichen Umfang hat wie die Pflicht nach Artikel 253 EG (Urteil des Gerichtshofes vom 21. Oktober 2004 in der Rechtssache C-447/02 P, KWS Saat/HABM, Slg. 2004, I-10107, Randnr. 64; Urteil des Gerichts vom 28. April 2004 in den Rechtssachen T-124/02 und T-156/02, Sunrider Corporation/HABM - Vitakraft-Werke Wührmann und Friesland Brands [VITATASTE und META BALANCE 44], Slg. 2004, II-1149, Randnr. 72).
• EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  Auch das Argument der Klägerin, dass die Leitlinien des Patentamts des Vereinigten Königreichs den beschreibenden Charakter der Tannenbaumsilhouette für die betreffenden Waren bestätigten, ist irrelevant, denn die Gemeinschaftsregelung für Marken ist ein autonomes System, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht, mit dem ihm eigene Ziele verfolgt werden, und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist, und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist ausschließlich anhand der Verordnung Nr. 40/94 in deren Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [Grupo Sada], Slg. 2005, II-1667, Randnr. 84).
• EuG, 07.06.2005 - T-303/03

  Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (Salvita) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  116 Der Anspruch auf rechtliches Gehör erstreckt sich auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte, die die Grundlage der Entscheidungsfindung bildeten, nicht aber auf den endgültigen Standpunkt, den die Verwaltung einnehmen will (Urteil des Gerichts vom 7. Juni 2005 in der Rechtssache T-303/03, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [SALVITA], Slg. 2005, II-1917, Randnr. 62).
• EuGH, 21.10.2004 - C-447/02

  KWS Saat / HABM

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  Insoweit ist davon auszugehen, dass die darin verankerte Begründungspflicht den gleichen Umfang hat wie die Pflicht nach Artikel 253 EG (Urteil des Gerichtshofes vom 21. Oktober 2004 in der Rechtssache C-447/02 P, KWS Saat/HABM, Slg. 2004, I-10107, Randnr. 64; Urteil des Gerichts vom 28. April 2004 in den Rechtssachen T-124/02 und T-156/02, Sunrider Corporation/HABM - Vitakraft-Werke Wührmann und Friesland Brands [VITATASTE und META BALANCE 44], Slg. 2004, II-1149, Randnr. 72).
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  98 Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und prägenden Bestandteile zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47).
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  Die in Artikel 7 der Verordnung Nr. 40/94 genannten absoluten Eintragungshindernisse sind im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht zu prüfen, und dieser Artikel gehört nicht zu den Vorschriften, anhand deren die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu beurteilen ist (Urteil des Gerichts vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-186/02, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], Slg. 2004, II-1887, Randnr. 71).
• EuG, 14.07.2005 - T-312/03

  Wassen International / OHMI - Stroschein Gesundkost (SELENIUM-ACE) - …

  Auszug aus EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  Die Eintragung ist somit auch dann ausgeschlossen, wenn das relative Eintragungshindernis nur in einem Teil der Gemeinschaft vorliegt (Urteile des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Muelhens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-791, Randnr. 36, und vom 14. Juli 2005 in der Rechtssache T-312/03, Wassen International/HABM - Stroschein Gesundkost [SELENIUM-ACE], Slg. 2005, II-2897, Randnr. 29).
• EuGH, 07.07.2005 - C-353/03

  DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH …
• EuGH, 27.01.2004 - C-259/02

  La Mer Technology
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 15.12.2005 - T-262/04

  'BIC / HABM (Forme d''un briquet à pierre)' - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 03.03.2004 - T-355/02

  Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuGH, 05.10.2004 - C-192/03

  Alcon / HABM

• EuG, 12.09.2007 - T-363/04

  Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Nach der Rechtsprechung sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, Slg. 2006, II-0000, Randnr. 91).
• EuG, 12.05.2016 - T-590/14

  Zuffa / EUIPO (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP)

  L'obligation de motivation prévue par ces dispositions a la même portée que celle consacrée par l'article 296 TFUE [arrêt du 28 avril 2004, Sunrider/OHMI - Vitakraft-Werke Wührmann et Friesland Brands (VITATASTE et METABALANCE 44), T-124/02 et T-156/02, EU:T:2004:116, point 72 ; voir, également, arrêt du 7 septembre 2006, L & D/OHMI - Sämann (Aire Limpio), T-168/04, EU:T:2006:245, point 113 et jurisprudence citée].

  Ainsi, l'obligation de motiver ses décisions qui incombe à la chambre de recours a pour double objectif, d'une part, de faire connaître aux intéressés les justifications des mesures prises, afin qu'ils puissent défendre leurs droits, et, d'autre part, de permettre au juge de l'Union européenne de contrôler la légalité de ces décisions (voir arrêts du 28 avril 2004, VITATASTE et METABALANCE 44, (T-124/02 et T-156/02, EU:T:2004:116, point 73 et jurisprudence citée), et du 7 septembre 2006, Aire Limpio (T-168/04, EU:T:2006:245, point 114 et jurisprudence citée).

  En tant que cet argument concerne la motivation de la décision attaquée, il convient de rappeler que, selon une jurisprudence constante, la motivation exigée à l'article 296 TFUE, dont l'article 75 du règlement n° 207/2009 constitue une modalité d'application particulière (arrêt du 28 avril 2004, VITATASTE et METABALANCE 44 (T-124/02 et T-156/02, EU:T:2004:116, point 72) ; voir, également, arrêt du 7 septembre 2006, Aire Limpio (T-168/04, EU:T:2006:245, point 113 et jurisprudence citée), doit être adaptée à la nature de l'acte en cause et doit faire apparaître de façon claire et non équivoque le raisonnement de l'auteur de l'acte, de manière à permettre aux intéressés de connaître les justifications de la mesure prise et à la juridiction compétente d'exercer son contrôle.

• EuG, 07.07.2016 - T-82/14

  Copernicus-Trademarks / EUIPO - Maquet (LUCEO) - Unionsmarke - …

  Soweit die Klägerin geltend macht, sie hätte, wenn ihr bekannt gewesen wäre, dass die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung diese Markenanmeldungen als Indiz für die Bösgläubigkeit von Copernicus heranziehen würde, hierzu mehr vorgetragen, genügt der Hinweis, dass sich der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 75 Satz 2 der Verordnung Nr. 207/2009 auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte erstreckt, die die Grundlage der Entscheidungsfindung bildeten, nicht aber auf den endgültigen Standpunkt, den die Verwaltung einnehmen will (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, EU:T:2006:245, Rn. 116).

 
• EuGH, 17.07.2008 - C-488/06

  L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die L & D SA (im Folgenden: L & D) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann Ltd (Aire Limpio) (T-168/04, Slg. 2006, II-2699, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 15. März 2004 (Sache R 326/2003-2, im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
• Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2008 - C-488/06

  L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers …

  - das Urteil T-168/04 aufheben;.

  17 - Urteil vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann (Aire Limpio) (T-168/04, Slg. 2006, II-2699).

• EuG, 10.12.2015 - T-615/14

  Das Gericht weist die Klage des Fútbol Club Barcelona ab, der die Umrisse seines …

  En ce qui concerne la référence à l'arrêt du 7 septembre 2006, L & D/OHMI - Sämann (Aire Limpio) (T-168/04, Rec, EU:T:2006:245, point 76), il y a lieu de considérer que la requérante n'a pas établi que la marque demandée, à savoir la représentation du contour de l'écusson, joue un rôle significatif et même prédominant dans l'écusson du club de football de Barcelone.
• EuG, 12.02.2015 - T-76/13

  Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Staccata (QUARTODIMIGLIO QM)

  Par ailleurs, il convient de souligner que l'élément graphique consistant en un sapin stylisé, qui faisait l'objet d'analyses du Tribunal dans l'arrêt cité par la requérante dans la requête [arrêt du 7 septembre 2006, L & D/OHMI - Sämann (Aire Limpio), T-168/04, Rec, EU:T:2006:245, confirmé par 'arrêt du 17 juillet 2008, L & D/OHMI, C-488/06 P, Rec, EU:C:2008:420], était manifestement plus important dans l'impression d'ensemble qu'avait le public des marques comparées par le Tribunal, en raison de la place qu'il occupait dans ces dernières et de ses particularités artistiques, en comparaison aux ailes étendues présentes, en l'espèce, dans les marques antérieures complexes ou dans la marque demandée.

  En effet, une telle possibilité ressort d'une application, par analogie, de la jurisprudence selon laquelle le caractère distinctif particulier d'une marque peut être acquis en raison de son usage prolongé et de sa notoriété en tant que partie d'une autre marque enregistrée, pour autant que le public ciblé perçoive la marque comme indiquant la provenance des produits d'une entreprise déterminée (voir, en ce sens, arrêt Aire Limpio, point 50 supra, EU:T:2006:245, point 74).

• EuG, 07.05.2015 - T-599/13

  Cosmowell / OHMI - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke - …

  So hat das Gericht zunächst im Urteil vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann (Aire Limpio) (T-168/04, Slg, EU:T:2006:245, Rn. 96), entschieden, dass zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen ein klanglicher Unterschied bestand, da die ältere Marke als reines Bildzeichen mit der Darstellung einer Tanne oral durch eine Beschreibung des Zeichens wiedergegeben werden konnte, während die angemeldete Marke, die sich aus einem Bildelement in Form einer Tanne, das Ähnlichkeit mit dem der älteren Marke aufwies, und dem Wortelement "Aire Limpio" zusammensetzte, oral durch die Benutzung dieses Wortelements bezeichnet werden konnte.
• EuG, 22.05.2008 - T-205/06

  NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke - …

  Die in Art. 7 der Verordnung Nr. 40/94 genannten absoluten Eintragungshindernisse gehören nicht zu den Vorschriften, anhand deren die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, Slg. 2006, II-2699, Randnr. 105 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.01.2015 - T-685/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Zeichen nach Bild, Klang oder Bedeutung ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (…Urteile vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg, EU:T:2003:264, Rn. 47, und vom 7. September 2006, L & D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, Slg, EU:T:2006:245, Rn. 98).
• EuG, 02.04.2009 - T-118/06

  Zuffa / OHMI (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …
• Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
• EuG, 15.12.2016 - T-227/15

  Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) - Unionsmarke - …
• EuG, 01.10.2014 - T-263/13

  Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) - …
• EuG, 10.12.2009 - T-27/09

  Stella Kunststofftechnik / OHMI - Stella Pack (Stella) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 12.02.2015 - T-505/12

  Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Cheng (B) - …
• EuG, 18.11.2014 - T-510/12

  Conrad Electronic / OHMI - British Sky Broadcasting Group und Sky IP …
• EuG, 17.05.2013 - T-502/11

  Sanofi Pasteur MSD / OHMI - Mundipharma (Représentation de deux faucilles …
• EuG, 27.02.2015 - T-41/12

  'LS Fashion / OHMI - Gestión de Activos Isorana (L''Wren Scott)'
• EuG, 12.07.2012 - T-279/09

  Aiello / OHMI - Cantoni ITC (100% Capri) - Gemeinschaftsmarke - …
• BPatG, 09.06.2008 - 26 W (pat) 155/05
• EuG, 21.05.2015 - T-55/13

  Formula One Licensing / OHMI - Idea Marketing (F1H2O)
• LG Berlin, 05.06.2007 - 15 O 265/07