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   EuG, 25.11.1993 - T-89/91, T-21/92 und T-89/92   

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EuG, 25.11.1993 - T-89/91, T-21/92 und T-89/92 (https://dejure.org/1993,9289)
EuG, Entscheidung vom 25.11.1993 - T-89/91, T-21/92 und T-89/92 (https://dejure.org/1993,9289)
EuG, Entscheidung vom 25. November 1993 - T-89/91, T-21/92 und T-89/92 (https://dejure.org/1993,9289)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • EU-Kommission

    Frau X gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Beamte - Verzeichnis der auf Grund ihrer Verdienste für eine Beförderung in Betracht kommenden Beamten - Aufnahme in das Verzeichnis - Beförderungsverfahren.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beförderung von Beamten; Ermessen der Verwaltung bei Beförderung; Grenzen der gerichtlichen Nachprüfung; Abwägung der Verdienste; Berücksichtigung der Beurteilungen; Unvollständige Personalakte; Erneute Abwägung der Verdienste nach Vornahme von Beförderungen; ...

  • Judicialis

    Statut der Beamten der EG Art. 45; ; Statut der Beamten der EG Art. 90 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (8)

  • EuGH, 05.06.1980 - 24/79

    Oberthur / Kommission

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    Sie bezieht sich hierbei auf das Urteil des Gerichtshofes vom 5. Juni 1980 in der Rechtssache 24/79 (Oberthür/Kommission, Slg. 1980, 1743) und das Urteil des Gerichts vom 5. Dezember 1990 in der Rechtssache T-82/89 (Marcato/Kommission, Slg. 1990, II-735).

    32 Im übrigen vertritt die Beklagte die Ansicht, daß die Rechtsprechung sowohl des Gerichtshofes als auch des Gerichts (insbesondere das vorgenannte Urteil Oberthür/Kommission und das Urteil des Gerichts vom 10. Juli 1992 in der Rechtssache T-68/91, Barbi/Kommission, Slg. 1992, II-2127, Randnr. 36) dem Antrag der Klägerin auf Aufhebung der Beförderung sämtlicher im Haushaltsjahr 1991 nach Besoldungsgruppe B 3 beförderter Beamter entgegenstehe.

    Das Urteil Oberthür/Kommission bestätige gerade den dem Begehren der Klägerin zuwiderlaufenden Grundsatz, daß die Aufhebung eines gesamten Beförderungsverfahrens eine übermässige Maßnahme im Hinblick auf den Schaden einer Person darstelle, die eine Rechtsverletzung zu beklagen habe.

  • EuG, 26.02.1992 - T-21/89

    Anspruch auf Schadensersatz ; Nachzahlung von Gehaltsrückständen wegen

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    54 In der Rechtssache T-21/89 hat die Klägerin mit ihrer Klage den Rechtsakt angefochten, mit dem ihr die Verwaltung ihre Entscheidung mitgeteilt hat, das Beförderungsverfahren wiederzueröffnen, um der Fehlerhaftigkeit dieses Verfahrens abzuhelfen.
  • EuG, 10.07.1992 - T-68/91

    Giovanni Barbi gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    32 Im übrigen vertritt die Beklagte die Ansicht, daß die Rechtsprechung sowohl des Gerichtshofes als auch des Gerichts (insbesondere das vorgenannte Urteil Oberthür/Kommission und das Urteil des Gerichts vom 10. Juli 1992 in der Rechtssache T-68/91, Barbi/Kommission, Slg. 1992, II-2127, Randnr. 36) dem Antrag der Klägerin auf Aufhebung der Beförderung sämtlicher im Haushaltsjahr 1991 nach Besoldungsgruppe B 3 beförderter Beamter entgegenstehe.
  • EuGH, 23.10.1986 - 26/85

    Vaysse / Kommission

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    Das Gericht kann also bei der Beurteilung der Befähigung und der Verdienste der Bewerber nicht an die Stelle der Anstellungsbehörde treten (Urteile des Gerichtshofes vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 26/85, Vaysse/Kommission, Slg. 1986, 3131, und vom 4. Februar 1987 in der Rechtssache 324/85, Bouteiller/Kommission, Slg. 1987, 529; Urteile des Gerichts vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache T-25/90, Schönherr/WSA, Slg. 1992, II-63, und vom 25. Februar 1992 in der Rechtssache T-11/91, Schloh/Rat, Slg. 1992, II-203).
  • EuG, 25.02.1992 - T-11/91

    Bernhard Schloh gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Aufhebung

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    Das Gericht kann also bei der Beurteilung der Befähigung und der Verdienste der Bewerber nicht an die Stelle der Anstellungsbehörde treten (Urteile des Gerichtshofes vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 26/85, Vaysse/Kommission, Slg. 1986, 3131, und vom 4. Februar 1987 in der Rechtssache 324/85, Bouteiller/Kommission, Slg. 1987, 529; Urteile des Gerichts vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache T-25/90, Schönherr/WSA, Slg. 1992, II-63, und vom 25. Februar 1992 in der Rechtssache T-11/91, Schloh/Rat, Slg. 1992, II-203).
  • EuG, 05.12.1990 - T-82/89

    Antonio Marcato gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    Sie bezieht sich hierbei auf das Urteil des Gerichtshofes vom 5. Juni 1980 in der Rechtssache 24/79 (Oberthür/Kommission, Slg. 1980, 1743) und das Urteil des Gerichts vom 5. Dezember 1990 in der Rechtssache T-82/89 (Marcato/Kommission, Slg. 1990, II-735).
  • EuGH, 04.02.1987 - 324/85

    Bouteiller / Kommission

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    Das Gericht kann also bei der Beurteilung der Befähigung und der Verdienste der Bewerber nicht an die Stelle der Anstellungsbehörde treten (Urteile des Gerichtshofes vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 26/85, Vaysse/Kommission, Slg. 1986, 3131, und vom 4. Februar 1987 in der Rechtssache 324/85, Bouteiller/Kommission, Slg. 1987, 529; Urteile des Gerichts vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache T-25/90, Schönherr/WSA, Slg. 1992, II-63, und vom 25. Februar 1992 in der Rechtssache T-11/91, Schloh/Rat, Slg. 1992, II-203).
  • EuG, 30.01.1992 - T-25/90

    Richard Schönherr gegen Wirtschafts- und Sozialausschuss der Europäischen

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-89/91
    Das Gericht kann also bei der Beurteilung der Befähigung und der Verdienste der Bewerber nicht an die Stelle der Anstellungsbehörde treten (Urteile des Gerichtshofes vom 23. Oktober 1986 in der Rechtssache 26/85, Vaysse/Kommission, Slg. 1986, 3131, und vom 4. Februar 1987 in der Rechtssache 324/85, Bouteiller/Kommission, Slg. 1987, 529; Urteile des Gerichts vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache T-25/90, Schönherr/WSA, Slg. 1992, II-63, und vom 25. Februar 1992 in der Rechtssache T-11/91, Schloh/Rat, Slg. 1992, II-203).
  • EuGH, 26.09.1994 - C-26/94

    X / Kommission

    1 Frau X hat mit Rechtsmittelschrift, die am 25. Januar 1994 bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, gemäß Artikel 49 der EWG-Satzung und den entsprechenden Bestimmungen der EGKS- und der EAG-Satzung des Gerichtshofes ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 25. November 1993 in den Rechtssachen T-89/91, T-21/92 und T-89/92 (X/Kommission, Slg. 1993, II-1235) eingelegt, mit dem das Gericht erster Instanz zum einen festgestellt hat, daß die Klagen T-89/91 und T-21/92 in der Hauptsache erledigt sind, und mit dem es zum anderen die Klage T-89/92 abgewiesen hat.

    2 Aus den Akten geht hervor, daß die von Frau X in der Rechtssache T-89/91 erhobene Klage auf Aufhebung der Entscheidung des Beförderungsausschusses gerichtet war, sie nicht in das Verzeichnis der im Haushaltsjahr 1991 aufgrund ihrer Verdienste für eine Beförderung in Frage kommenden Beamten aufzunehmen.

    Mit der Klage T-21/92 begehrte Frau X die Aufhebung eines Schreibens des Generaldirektors für Personal und Verwaltung vom 17. Dezember 1991, mit dem sie davon unterrichtet wurde, daß das Beförderungsverfahren für sie wiedereröffnet werde.

    3 Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, daß die Rechtsmittelführerin während des Verfahrens erklärt hat, sie sei der Ansicht, daß ihre Anträge in den Rechtssachen T-89/91 und T-21/92 durch die Anträge in der Rechtssache T-89/92 "absorbiert" würden.

  • EuG, 15.09.2005 - T-132/03

    Casini / Kommission

    p. I-6849, point 16 ; Tribunal 25 novembre 1993, X/Commission, T-89/91, T-21/92 et T-89/92, Rec.

    En effet, ainsi que cela a été reconnu par une jurisprudence constante, pour procéder à l'examen des mérites prévu à l'article 45 du statut, l'AIPN n'est pas tenue de se référer uniquement aux rapports de notation des candidats, mais elle peut également fonder son appréciation sur d'autres aspects de leurs mérites, tels que d'autres informations concernant leur situation administrative et personnelle, de nature à relativiser l'appréciation portée uniquement au vu des rapports de notation (arrêts du Tribunal du 21 octobre 1997, Patronis/Conseil, T-168/96, RecFP p. I-A-299 et II-833, point 35, et Manzo-Tafaro/Commission, point 50 supra, point 18 ; voir également, en ce sens, arrêts du Tribunal du 25 novembre 1993, X/Commission, T-89/91, T-21/92 et T-89/92, Rec.

  • EuG, 25.11.1993 - T-89/92

    Beförderung von Beamten; Ermessen der Verwaltung bei Beförderung; Grenzen der

    In den Rechtssachen T-89/91 und T-21/92 ist die Hauptsache erledigt.

    Die Kommission trägt die gesamten Verfahrenskosten in der Rechtssache T-89/91.

    Volltext siehe unter: EuG - 25.11.1993 - AZ: T 89/91.

  • EuG, 25.11.1993 - T-21/92

    Beförderung von Beamten; Ermessen der Verwaltung bei Beförderung; Grenzen der

    In den Rechtssachen T-89/91 und T-21/92 ist die Hauptsache erledigt.

    Die Kommission trägt die gesamten Verfahrenskosten in der Rechtssache T-89/91.

    Volltext siehe unter: EuG - 25.11.1993 - AZ: T 89/91.

  • EuG, 12.12.2002 - T-338/00

    Morello / Kommission

    Dans un tel cas, l'AIPN n'est pas tenue de se baser uniquement sur les rapports de notation, mais peut également fonder son appréciation sur d'autres bases telles que des informations sur sa situation administrative et personnelle (arrêt du Tribunal du 25 novembre 1993, X/Commission, T-89/91, T-21/92 et T-89/92, Rec.
  • EuG, 06.06.1996 - T-262/94

    Jean Baiwir gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Einrede

    p. II-203, point 51, et du 25 novembre 1993, Mme X/Commission, T-89/91, T-21/92 et T-89/92, Rec.
  • EuG, 12.12.2002 - T-135/00

    Morello / Kommission

    Ainsi que l'admet le requérant, la seule absence d'un rapport de notation d'un candidat n'entraîne pas, selon une jurisprudence constante, l'obligation pour l'AIPN de retarder la décision de nomination ou de promotion, celle-ci pouvant rechercher d'autres éléments et fonder son appréciation sur d'autres aspects des mérites des candidats, tels que des informations sur leur situation administrative et personnelle (arrêts du Tribunal du 25 novembre 1993, X/Commission, T-89/91, T-21/92 et T-89/92, Rec.
  • EuGH, 09.11.2000 - C-207/99

    Kommission / Hamptaux

    Die Kommission beruft sich in diesem Zusammenhang auf die ständige Rechtsprechung, wonach sich die Anstellungsbehörde bei der Bewertung der Verdienste nicht ausschließlich auf die Beurteilungen über die Bewerber zu stützen brauche, sondern ihre Bewertung auch auf anderen Aspekten ihrer Verdienste beruhen könne, wie Informationen über ihre dienstliche und persönliche Lage, aufgrund deren eine allein auf den Beurteilungen beruhende Bewertung zu relativieren sei (u. a. Urteil des Gerichts vom 25. November 1993 in den Rechtssachen T-89/91, T-21/92 und T-89/92, X/Kommission, Slg. 1993, II-1235, Randnrn.
  • EuGöD, 17.02.2009 - F-51/08

    Stols / Rat

    Gericht erster Instanz: 25. November 1993, X/Kommission, T-89/91, T-21/92 und T-89/92, Slg. 1993, II-1235, Randnrn.
  • EuG, 12.12.2002 - T-181/00

    Morello / Kommission

    Ainsi que l'admet le requérant, la seule absence d'un rapport de notation d'un candidat n'entraîne pas, selon une jurisprudence constante, l'obligation pour l'AIPN de retarder la décision de nomination ou de promotion, celle-ci pouvant rechercher d'autres éléments et fonder son appréciation sur d'autres aspects des mérites des candidats, tels que des informations sur leur situation administrative et personnelle (arrêts du Tribunal du 25 novembre 1993, X/Commission, T-89/91, T-21/92 et T-89/92, Rec.
  • EuG, 12.12.2002 - T-164/00

    Morello / Kommission

  • EuG, 12.12.2002 - T-136/00

    Morello / Kommission

  • EuG, 06.06.2007 - T-442/04

    Walderdorff / Kommission

  • EuGöD, 07.11.2007 - F-57/06

    Hinderyckx / Rat

  • EuG, 31.05.2005 - T-284/02

    Dionyssopoulou / Rat

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2000 - C-207/99

    Kommission / Hamptaux

  • EuG, 27.04.1999 - T-283/97

    Thinus / Kommission

  • EuG, 11.07.2007 - T-93/03

    Konidaris / Kommission

  • EuGöD, 30.06.2006 - F-87/05

    Ott u.a. / Kommission

  • EuG, 05.03.1998 - T-221/96

    Manzo / Kommission

  • EuG, 06.06.2007 - T-433/04

    Davi / Kommission

  • EuG, 06.06.1996 - T-391/94

    Jean Baiwir gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

  • EuG, 21.10.1997 - T-168/96

    Catherine Patronis gegen Rat der Europäischen Union. - Beamte - Ablehnung einer

  • EuG, 15.11.2001 - T-194/99

    Sebastiani / Kommission

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Rechtsprechung
   EuG, 25.11.1993 - T-21/92   

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https://dejure.org/1993,11372
EuG, 25.11.1993 - T-21/92 (https://dejure.org/1993,11372)
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EuG, Entscheidung vom 25. November 1993 - T-21/92 (https://dejure.org/1993,11372)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beförderung von Beamten; Ermessen der Verwaltung bei Beförderung; Grenzen der gerichtlichen Nachprüfung; Abwägung der Verdienste; Berücksichtigung der Beurteilungen; Unvollständige Personalakte; Erneute Abwägung der Verdienste nach Vornahme von Beförderungen; ...

  • Judicialis
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • EuG, 25.11.1993 - T-89/91

    Frau X gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Verzeichnis

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-21/92
    In den Rechtssachen T-89/91 und T-21/92 ist die Hauptsache erledigt.

    Die Kommission trägt die gesamten Verfahrenskosten in der Rechtssache T-89/91.

    Volltext siehe unter: EuG - 25.11.1993 - AZ: T 89/91.

  • EuG, 25.11.1993 - T-89/92

    Beförderung von Beamten; Ermessen der Verwaltung bei Beförderung; Grenzen der

    Auszug aus EuG, 25.11.1993 - T-21/92
    Die Klage in der Rechtssache T-89/92 wird abgewiesen.

    Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten in den Rechtssachen T-21/92 und T-89/92.

  • EuG, 25.11.1993 - T-89/92
    In den Rechtssachen T-89/91 und T-21/92 ist die Hauptsache erledigt.

    Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten in den Rechtssachen T-21/92 und T-89/92.

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