Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Bildmarke Faber - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wort- und Bildmarken NABER - Ablehnung der Eintragung

• Europäischer Gerichtshof

  Faber Chimica / OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Bildmarke Faber - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wort- und Bildmarken NABER - Ablehnung der Eintragung

• EU-Kommission

  Faber Chimica / OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Bildmarke Faber - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wort- und Bildmarken NABER - Ablehnung der Eintragung

 
• EU-Kommission

  Faber Chimica / OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage gegen die teilweise Ablehnung der Eintragung des Bildzeichens Faber als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 1, 2 und 3 wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren spanischen Wortmarke NABER; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Gefahr der Verwechslung; ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Faber Chimica / OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Bildmarke Faber - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wort- und Bildmarken NABER - Ablehnung der Eintragung

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der Faber Chimica S.r.l. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 13. Juni 2003

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke "FABER" für Waren der Klassen 1, 2 und 3 gegen die Entscheidung R 620/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 19. März 2003 über die Aufhebung der Entscheidung der ...

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2005, 600

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  Relevante Aspekte sind nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes optische, klangliche und begriffliche Aspekte (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

  27 Außerdem hat der Gerichtshof entgegen der Ansicht der Klägerin, dass der optische Aspekt als ausschlaggebend angesehen werden müsse, die Auffassung vertreten, es lasse sich nicht ausschließen, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen könne (vgl. in diesem Sinne das in Randnr. 26 bereits zitierte Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).

• EuG, 15.01.2003 - T-99/01

  Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  27 Außerdem hat der Gerichtshof entgegen der Ansicht der Klägerin, dass der optische Aspekt als ausschlaggebend angesehen werden müsse, die Auffassung vertreten, es lasse sich nicht ausschließen, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen könne (vgl. in diesem Sinne das in Randnr. 26 bereits zitierte Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  21 Nach ständiger Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Gefahr der Verwechslung hinsichtlich der betrieblichen Herkunft der Waren oder Dienstleistungen umfassend nach der Wahrnehmung der fraglichen Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller den Einzelfall charakterisierenden Faktoren zu beurteilen, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 29 bis 33, und die dort zitierte Rechtsprechung).

 
• EuG, 12.12.2002 - T-110/01

  Vedial / OHMI - France Distribution (HUBERT)

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  38 Tatsächlich ist eine angemeldete komplexe Marke nicht deshalb bei der Eintragung zurückzuweisen, weil eine ältere Wortmarke in Zukunft in einer Weise schriftlich dargestellt werden kann, die sie mit dieser angemeldeten Marke identisch oder ihr ähnlich werden lässt, sondern deshalb, weil diese komplexe Marke derzeit außer ihrem besonderen bildhaften Aspekt einen Wortbestandteil enthält, der mit dem, der die ältere Marke bildet, identisch oder ihm ähnlich ist, und weil im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr dieser Wortbestandteil nicht als gegenüber dem anderen Bestandteil des Zeichens zweitrangig betrachtet werden kann (vgl. e contrario die Argumentation des Gerichts in den Randnrn. 50 ff. des Urteils vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-110/01, Vedial/HABM - France Distribution (HUBERT), Slg. 2002, II-5275).
• EuG, 30.06.2004 - T-317/01

  M+M / OHMI - Mediametrie (M+M EUROdATA)

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  Als Leute vom Fach können diese bei der Auswahl der fraglichen Waren eine erhöhte Aufmerksamkeit aufbringen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnr. 52, und vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-317/01, M+M/HABM - Mediametrie [M+M EUROdATA], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  Relevante Aspekte sind nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes optische, klangliche und begriffliche Aspekte (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).
• EuG, 09.04.2003 - T-224/01

  Durferrit / OHMI - Kolene (NU-TRIDE)

  Auszug aus EuG, 20.04.2005 - T-211/03

  Als Leute vom Fach können diese bei der Auswahl der fraglichen Waren eine erhöhte Aufmerksamkeit aufbringen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnr. 52, und vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-317/01, M+M/HABM - Mediametrie [M+M EUROdATA], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52).

• EuG, 07.05.2009 - T-185/07

  Klein Trademark Trust / OHMI - Zafra Marroquineros (CK CREACIONES KENNYA) - …

  Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die die angemeldete Marke in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnrn.
• EuG, 02.12.2008 - T-212/07

  Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) - …

  Handelt es sich bei dem Durchschnittsverbraucher der in Frage stehenden Waren um einen Fachmann, so kann er bei ihrer Auswahl eine überdurchschnittliche Aufmerksamkeit aufbringen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 24).
• EuG, 15.09.2009 - T-446/07

  Royal Appliance International / OHMI - BSH Bosch und Siemens Hausgeräte …

  Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise aufweist (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 37, und vom 21. Januar 2009, Korsch/HABM [PharmaCheck], T-296/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).

 
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Zudem ist daran zu erinnern, dass eine Wortmarke nach der Rechtsprechung des Gerichts ausschließlich aus Buchstaben, Wörtern oder Wortkombinationen in normaler Schriftart ohne spezifische grafische Elemente besteht (Urteile des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 33, und vom 13. Februar 2007, 0ntex/HABM - Curon Medical [CURON], T-353/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 74).
• Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

  EUIPO/ Equivalenza Manufactory

  28 Vgl. in diesem Sinne die Aussage in der Rechtsprechung des Gerichts, wonach zwei Marken einander ähnlich sind, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer bildlicher, klanglicher und begrifflicher Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (…vgl. u. a. Urteile vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, EU:T:2002:261, Rn. 30, vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Industrias Quimicas Naber [Faber], T-211/03, EU:T:2005:135, Rn. 26, …und vom 15. Dezember 2010, Novartis/HABM - Sanochemia Pharmazeutika [TOLPOSAN], T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 43).
• EuG, 23.01.2008 - T-106/06

  Demp / OHMI - Bau How (BAU HOW) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Hingegen kann der spezialisierte Verbraucher bei der Wahl der fraglichen Waren und Dienstleistungen eine überdurchschnittliche Aufmerksamkeit aufbringen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 24).
• EuG, 23.05.2007 - T-342/05

  Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  51 Außerdem lässt sich nach der Rechtsprechung nicht ausschließen, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil des Gerichts vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 27; vgl. entsprechend auch Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 34 angeführt, Randnr. 28).
• EuG, 07.03.2019 - T-106/18

  Laverana/ EUIPO - Agroecopark (VERA GREEN) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …

  En tant que telle, elle est constituée exclusivement de lettres, de mots ou d'associations de mots, écrits en caractères d'imprimerie dans une police normale, sans élément graphique spécifique [arrêts du 20 avril 2005, Faber Chimica/OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber), T-211/03, EU:T:2005:135, point 33, et du 28 juin 2017, Josel/EUIPO - Nationale-Nederlanden Nederland (NN), T-333/15, non publié, EU:T:2017:444, point 37].
• EuG, 21.01.2015 - T-685/13

  Copernicus-Trademarks / OHMI - Blue Coat Systems (BLUECO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Selbst wenn angenommen wird, dass die Beschwerdekammer davon ausgegangen ist, dass der Aufmerksamkeitsgrad der Durchschnittsverbraucher niedriger als der der Fachleute ist, muss jedenfalls darauf hingewiesen werden, dass Fachleute bei der Auswahl der fraglichen Waren und Dienstleistungen eine erhöhte Aufmerksamkeit aufbringen können (Urteil vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Industrias Quimicas Naber [Faber], T-211/03, Slg, EU:T:2005:135, Rn. 24).
• EuG, 02.12.2009 - T-434/07

  Volvo Trademark / OHMI - Grebenshikova (SOLVO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Wie ferner entschieden wurde, sind zwei Marken einander ähnlich, wenn sie aus der Sicht des angesprochenen Publikums hinsichtlich eines oder mehrerer visueller, klanglicher und begrifflicher Aspekte zumindest teilweise übereinstimmen (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30, und vom 20. April 2005, Faber Chimica/HABM - Nabersa [Faber], T-211/03, Slg. 2005, II-1297, Randnr. 26).
• EuG, 11.09.2014 - T-185/13

  Continental Wind Partners / OHMI - Continental Reifen Deutschland (CONTINENTAL …
• EuG, 01.12.2016 - T-561/15

  Universidad Internacional de la Rioja / EUIPO - Universidad de la Rioja …
• EuG, 27.01.2010 - T-331/08

  REWE-Zentral / OHMI - Grupo Corporativo Teype (Solfrutta)
• EuG, 18.10.2011 - T-449/08

  SLV Elektronik / OHMI - Jiménez Muñoz (LINE) - Gemeinschaftsmarke - …