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   EuG, 21.01.2009 - T-307/07   

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https://dejure.org/2009,23184
EuG, 21.01.2009 - T-307/07 (https://dejure.org/2009,23184)
EuG, Entscheidung vom 21.01.2009 - T-307/07 (https://dejure.org/2009,23184)
EuG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - T-307/07 (https://dejure.org/2009,23184)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hansgrohe / HABM (AIRSHOWER)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke "AIRSHOWER" - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission PDF

    Hansgrohe / HABM (AIRSHOWER)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Hansgrohe / HABM (AIRSHOWER)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 14. August 2007 - Hansgrohe/HABM (AIRSHOWER)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1281/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 31. Mai 2007 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke "AIRSHOWER" ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Kommt die zuständige Behörde am Ende dieser Prüfung zu dem Ergebnis, dass dies der Fall ist, so muss sie auf der Grundlage der genannten Bestimmung die Eintragung der Marke ablehnen (Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, Slg. 2004, I-1619, Randnr. 56).

    Was zweitens das Vorbringen betrifft, das angemeldete Zeichen sei nicht beschreibend, weil in der australischen Pressemitteilung daneben der Ausdruck "aerated showerhead" verwendet werde, so ist daran zu erinnern, dass es bei der Beurteilung, ob ein Zeichen unter das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie Nr. 40/94 fällt, keine Rolle spielt, ob es Synonyme gibt, mit denen dieselben Merkmale der in der Anmeldung aufgeführten Waren bezeichnet werden können (vgl. entsprechend Urteil Koninklijke KPN Nederland, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 101).

  • EuG, 02.04.2008 - T-181/07

    Eurocopter / HABM (STEADYCONTROL)

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Aus der Rechtsprechung ergibt sich, dass die in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 genannten Zeichen als ungeeignet angesehen werden, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die gewerbliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 27. November 2003, Quick/HABM [Quick], T-348/02, Slg. 2003, II-5071, Randnr. 28, und vom 2. April 2008, Eurocopter/HABM [STEADYCONTROL], T-181/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, II-0000, Randnr. 35).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Ein Wortzeichen kann daher nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 32, und Urteil des Gerichts vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, Slg. 2006, II-835, Randnr. 92).
  • EuG, 13.02.2007 - T-353/04

    Ontex / OHMI - Curon Medical (CURON)

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (Urteile des Gerichts vom 13. Februar 2007, 0ntex/HABM - Curon Medical [CURON], T-353/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 74, und vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
  • EuG, 07.06.2005 - T-316/03

    Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft / OHMI (MunichFinancialServices) -

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Darüber hinaus stellt der Umstand, dass die beiden Wörter ohne Zwischenräume aneinandergereiht und in Großbuchstaben geschrieben sind, kein schöpferisches Element dar, das dem Zeichen insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, die Waren eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 7. Juni 2005, Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft/HABM [MunichFinancialServices], T-316/03, Slg. 2005, II-1951, Randnr. 37).
  • EuG, 03.07.2003 - T-122/01

    Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Siebtens ist zum Vorbringen, die Wortmarke AIRSHOWER sei vom deutschen und vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt eingetragen worden, lediglich festzustellen, dass nach gefestigter Rechtsprechung die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beurteilen ist (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg. 2003, II-2235, Randnr. 41, vom 15. September 2005, Citicorp/HABM [LIVE RICHLY], T-320/03, Slg. 2005, II-3411, Randnr. 95, und vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T-128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
  • EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

    Procter & Gamble / HABM

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 fallen damit nur solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des Verbrauchers dazu dienen, die in der Anmeldung beanspruchten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale zu bezeichnen (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39).
  • EuG, 15.09.2005 - T-320/03

    Citicorp / HABM (LIVE RICHLY) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke LIVE RICHLY -

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Siebtens ist zum Vorbringen, die Wortmarke AIRSHOWER sei vom deutschen und vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt eingetragen worden, lediglich festzustellen, dass nach gefestigter Rechtsprechung die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beurteilen ist (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg. 2003, II-2235, Randnr. 41, vom 15. September 2005, Citicorp/HABM [LIVE RICHLY], T-320/03, Slg. 2005, II-3411, Randnr. 95, und vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T-128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
  • EuG, 22.05.2008 - T-254/06

    Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (Urteile des Gerichts vom 13. Februar 2007, 0ntex/HABM - Curon Medical [CURON], T-353/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 74, und vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Auszug aus EuG, 21.01.2009 - T-307/07
    Es ist daher zu prüfen, ob aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem angemeldeten Zeichen und den Waren bzw. Dienstleistungen besteht, für die die Eintragung, in erster Linie oder hilfsweise, begehrt wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 25).
  • EuG, 27.11.2003 - T-348/02

    Quick / OHMI (Quick)

  • EuG, 16.03.2006 - T-322/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE

  • EuG, 12.03.2008 - T-128/07

    Suez / OHMI (Delivering the essentials of life)

  • EuG, 14.04.2005 - T-260/03

    Celltech / HABM (CELLTECH) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CELLTECH - Absolute

  • EuG, 19.11.2009 - T-234/06

    DIE EINTRAGUNG DER MARKE "CANNABIS" FÜR GETRÄNKE, DIE HANF ENTHALTEN KÖNNEN, IST

    Diese beschreibenden Zeichen sind nicht geeignet, die den Marken eigene Funktion eines Herkunftshinweises zu erfüllen (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31; Urteile des Gerichts vom 2. April 2008, Eurocopter/HABM [STEADYCONTROL], T-181/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35, und vom 21. Januar 2009, Hansgrohe/HABM [AIRSHOWER], T-307/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22).
  • EuG, 29.11.2016 - T-617/15

    Chic Investments / EUIPO (eSMOKINGWORLD)

    L'EUIPO et, le cas échéant, le juge de l'Union ne sont pas liés par une décision intervenue dans un État membre ou dans un pays tiers admettant le caractère enregistrable de ce même signe en tant que marque nationale [arrêts du 21 janvier 2009, Hansgrohe/OHMI (AIRSHOWER), T-307/07, non publié, EU:T:2009:13, point 45 ; du 25 mars 2014, Deutsche Bank/OHMI (Leistung aus Leidenschaft), T-539/11, non publié, EU:T:2014:154, point 53, et du 24 juin 2014, 1872 Holdings/OHMI - Havana Club International (THE SPIRIT OF CUBA), T-207/13, non publié, EU:T:2014:570, point 32].
  • EuG, 01.02.2012 - T-353/09

    mtronix / OHMI - Growth Finance (mtronix) - Gemeinschaftsmarke -

    Entgegen den Ausführungen der Klägerin spielt die Schriftart der Wortmarken hierbei keine Rolle, da sich der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, ausschließlich auf das in der Anmeldung angegebene Wort erstreckt und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (vgl. Urteile des Gerichts vom 21. Januar 2009, Hansgrohe/HABM [AIRSHOWER], T-307/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 39, und vom 24. Mai 2011, Longevity Health Products/HABM - Tecnifar [E-PLEX], T-161/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35).
  • EuG, 02.02.2012 - T-321/09

    skytron energy / HABM (arraybox) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Ebenso werden die in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Zeichen oder Angaben als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die gewerbliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteil des Gerichts vom 21. Januar 2009, Hansgrohe/HABM [AIRSHOWER], T-307/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22).
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