Rechtsprechung
   EuG, 11.05.2005 - T-31/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil 'GRUPO SADA' - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Sadia' - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der GRUPO SADA, P.A., S.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eingereicht am 31. Januar 2003

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2005, II-1667


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)  

  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …

    Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn die Anmelderin der Gemeinschaftsmarke im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM zumindest hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz auf der fehlenden Gefahr beruhte, dass das angesprochene Publikum die französische Marke ARTHUR ET FELICIE und die ältere Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, verwechselt, und wenn die französische Marke ARTHUR ET FELICIE und die einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 86).
  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Gemeinschaftsmarkenanmeldung AMS …

    Das schließt jedoch nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.12.2005 - T-29/04  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem …

    Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem Amt der Anmelder der Gemeinschaftsmarke hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr von Verwechslungen durch die angesprochenen Verkehrskreise zwischen den älteren Marken, auf die er sich beruft, und der älteren Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, bestand, und wenn die betreffenden älteren Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 86).
mehr
  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere nationale Wort- und …

    Folglich kann er die große klangliche Ähnlichkeit zwischen dem dominierenden Bestandteil der angemeldeten Marke und der einschlägigen älteren Marke nicht in Frage stellen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-1667, Randnr. 62).
  • EuG, 15.03.2006 - T-35/04  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Wortmarke FERRERO - Anmeldung …

    Das schließt jedoch nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 49).
  • EuG, 07.09.2006 - T-168/04  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Bildmarken, die einen …

    Auch das Argument der Klägerin, dass die Leitlinien des Patentamts des Vereinigten Königreichs den beschreibenden Charakter der Tannenbaumsilhouette für die betreffenden Waren bestätigten, ist irrelevant, denn die Gemeinschaftsregelung für Marken ist ein autonomes System, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht, mit dem ihm eigene Ziele verfolgt werden, und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist, und die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist ausschließlich anhand der Verordnung Nr. 40/94 in deren Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [Grupo Sada], Slg. 2005, II-1667, Randnr. 84).
  • EuG, 20.01.2010 - T-460/07  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …

    Im Übrigen hat die Klägerin jedenfalls nicht dargetan, dass diese Koexistenz auf dem Fehlen einer Verwechslungsgefahr beruhte (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 87).
  • EuG, 05.04.2006 - T-202/04  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere internationale Wortmarke …

    Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 42, und vom 14. Juli 2005 in der Rechtssache T-126/03, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 78).
  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06  

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …

    Das schließt jedoch nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (Urteil MATRATZEN, Randnr. 34, Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005, Grupo Sada /HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 49).
  • EuG, 20.11.2007 - T-149/06  

    Gemeinschaftsmarke Widerspruchsverfahren Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke …

    In Bezug auf die Verwechslungsgefahr hebt die Klägerin hervor, dass eine solche nur bestehe, wenn das Publikum glauben könnte, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammten (Urteile des Gerichts vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 42, und vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg. 2005, II-2861, Randnr. 78).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05  

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte Wort-Bildmarke "Limoncello …

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2009 - C-498/07  

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 …

  • EuG, 04.11.2009 - T-363/06  

    Honda Motor Europe Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, …

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht