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   EuG, 06.07.2011 - T-318/09   

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https://dejure.org/2011,6041
EuG, 06.07.2011 - T-318/09 (https://dejure.org/2011,6041)
EuG, Entscheidung vom 06.07.2011 - T-318/09 (https://dejure.org/2011,6041)
EuG, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - T-318/09 (https://dejure.org/2011,6041)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 und Art. 76 ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähig

  • Europäischer Gerichtshof

    Audi und Volkswagen / HABM (TDI)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 und Art. 76 ...

  • EU-Kommission PDF

    Audi und Volkswagen / HABM (TDI)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 und Art. 76 ...

  • EU-Kommission

    Audi und Volkswagen / HABM (TDI)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 und Art. 76 ...

  • kanzlei.biz

    "TDI" als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 und Art. 76 ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Audi und Volkswagen / HABM (TDI)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 und Art. 76 ...

  • heise.de (Pressebericht, 06.07.2011)

    Audi darf "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen

  • lto.de (Kurzinformation)

    "TDI" kann nicht als Marke geschützt werden

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 14 (Entscheidungsbesprechung)

    "TDI" ist für Kraftfahrzeuge beschreibend

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Audi und Volkswagen / HABM (TDI)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 226/2007"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. Mai 2009, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der Wortmarke ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (22)

  • EuG, 29.04.2004 - T-399/02

    'Eurocermex / HABM (Forme d''une bouteille de bière)'

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Im Übrigen geht aus der Rechtsprechung hervor, dass es für den Erwerb von Unterscheidungskraft infolge der Benutzung einer Marke erforderlich ist, dass zumindest ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt (Urteile des Gerichts vom 29. April 2004, Eurocermex/HABM [Form einer Bierflasche], T-399/02, Slg. 2004, II-1391, Randnr. 42, und Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 122).
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Ferner hat der Gerichtshof im Urteil vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee (C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 49), entschieden, dass die zuständige Behörde für die Feststellung, ob eine Marke infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, sämtliche Gesichtspunkte zu prüfen hat, die zeigen können, dass die Marke die Eignung erlangt hat, die betreffenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
  • EuGH, 07.07.2005 - C-353/03

    DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Der Ausdruck "Benutzung der Marke als Marke" ist also so zu verstehen, dass er sich nur auf eine Benutzung der Marke bezieht, die der Identifizierung der Ware oder Dienstleistung als von einem bestimmten Unternehmen stammend durch die angesprochenen Verkehrskreise dient (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juli 2005, Nestlé, C-353/03, Slg. 2005, I-6135, Randnrn.
  • EuGH, 07.09.2006 - C-108/05

    Bovemij Verzekeringen - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 3 Absatz 3 -

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Die Reichweite von Art. 7 Abs. 3 muss daher in Abhängigkeit von diesen Eintragungshindernissen interpretiert werden (Urteil Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 121; vgl. ferner entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 7. September 2006, Bovemij Verzekeringen, C-108/05, Slg. 2006, I-7605, Randnr. 21).
  • EuG, 15.10.2008 - T-405/05

    Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Die Umstände, unter denen die Voraussetzung des Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung als erfüllt anzusehen ist, können jedoch nicht nur anhand von generellen und abstrakten Angaben, wie z. B. bestimmten Prozentsätzen, festgestellt werden (vgl. Urteil Maserung einer Glasoberfläche, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil des Gerichts vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM [MANPOWER], T-405/05, Slg. 2008, II-2883, Randnr. 131).
  • EuG, 12.09.2007 - T-141/06

    'Glaverbel / HABM (Texture d''une surface de verre)'

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Um gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 eingetragen werden zu können, muss die Marke daher in allen Mitgliedstaaten der Union, in der sie keine originäre Unterscheidungskraft besaß, eine solche durch Benutzung erworben haben (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
  • EuG, 03.12.2003 - T-16/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Mit Entscheidung vom 14. Mai 2009 (im Folgenden: angefochtene Entscheidung) wies die Erste Beschwerdekammer des HABM die Beschwerde mit der Begründung zurück, dass das Zeichen TDI, wie das Gericht in seinem Urteil vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM (TDI) (T-16/02, Slg. 2003, II-5167), festgestellt habe, für alle beanspruchten Waren im Sinne des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 beschreibend sei.
  • EuG, 03.07.2003 - T-122/01

    Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Insoweit genügt der Hinweis, dass zum einen die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist und dass zum anderen die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern nur auf der Grundlage der Verordnung Nr. 207/2009 zu beurteilen ist (Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], T-122/01, Slg. 2003, II-2235, Randnr. 41, vom 15. September 2005, Citicorp/HABM [LIVE RICHLY], T-320/03, Slg. 2005, II-3411, Randnr. 95, und vom 12. März 2008, Suez/HABM [Delivering the essentials of life], T-128/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
  • EuG, 09.10.2002 - T-36/01

    'Glaverbel / OHMI (Surface d''une plaque de verre)'

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 207/2009 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofs vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, Slg. 2005, I-7975, Randnr. 47; Urteile des Gerichts vom 9. Oktober 2002, Glaverbel/HABM [Oberfläche einer Glasplatte], T-36/01, Slg. 2002, II-3887, Randnr. 35, und vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 40).
  • EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

    NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG

    Auszug aus EuG, 06.07.2011 - T-318/09
    Die Klägerinnen verweisen insoweit auf das Urteil des Gerichtshofs vom 18. Juni 2002, Philips (C-299/99, Slg. 2002, I-5475, Randnr. 40).
  • EuGH, 13.12.1984 - 106/83

    Sermide

  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

  • EuG, 04.07.2006 - T-304/02

    Hoek Loos / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Niederländischer Markt für

  • EuG, 15.12.2005 - T-262/04

    'BIC / HABM (Forme d''un briquet à pierre)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 15.09.2005 - T-320/03

    Citicorp / HABM (LIVE RICHLY) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke LIVE RICHLY -

  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

  • EuG, 14.06.2007 - T-207/06

    Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuGH, 12.02.2009 - C-39/08

    Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG

  • EuG, 12.03.2008 - T-128/07

    Suez / OHMI (Delivering the essentials of life)

  • EuG, 14.09.2009 - T-152/07

    'Lange Uhren / HABM (Champs géométriques sur le cadran d''une montre)' -

  • EuGH, 06.10.2009 - C-301/07

    PAGO International - Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. c

  • EuG, 09.06.2010 - T-315/09

    Hoelzer / HABM (SAFELOAD) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 21.04.2015 - T-359/12

    Louis Vuitton Malletier / OHMI - Nanu-Nana (Représentation d'un motif à damier

    Der Teil der Union im Sinne von Art. 7 Abs. 2 kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen (Urteile Storck/HABM, oben in Rn. 19 angeführt, EU:C:2006:422, Rn. 83, und vom 7. September 2006, Bovemij Verzekeringen, C-108/05, Slg, EU:C:2006:530, Rn. 28; vgl. auch Nr. 45 der Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in dieser Rechtssache; Urteile vom 10. November 2004, Storck/HABM [Wicklerform], T-402/02, Slg, EU:T:2004:330, Rn. 85, 86, 88 und 89, vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, EU:T:2007:273, Rn. 35, 38 und 40, Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr, oben in Rn. 24 angeführt, EU:T:2009:324, Rn. 134, vom 29. September 2010, CNH Global/HABM [Darstellung eines Traktors in Rot, Schwarz und Grau], T-378/07, Slg, EU:T:2010:413, Rn. 49, vom 9. Dezember 2010, Earle Beauty/HABM [NATURALLY ACTIVE], T-307/09, EU:T:2010:509, Rn. 49, Ï...γεία, oben in Rn. 83 angeführt, EU:T:2011:221, Rn. 40, vom 6. Juli 2011, Audi und Volkswagen/HABM [TDI], T-318/09, Slg, EU:T:2011:330, Rn. 46, und vom 1. Februar 2013, Ferrari/HABM [PERLE'], T-104/11, EU:T:2013:51, Rn. 38).
  • EuG, 23.09.2015 - T-633/13

    Reed Exhibitions / HABM (INFOSECURITY)

    Il comporte une exception aux motifs de refus édictés à l'article 7, paragraphe 1, sous b) à d), du règlement n° 207/2009 [voir arrêt du 6 juillet 2011, Audi et Volkswagen/OHMI (TDI), T-318/09, Rec, EU:T:2011:330, point 40 et jurisprudence citée].
  • EuGH, 05.07.2012 - C-467/11

    Audi und Volkswagen / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Gegenstandslos

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragen die Audi AG (im Folgenden: Audi) und die Volkswagen AG (im Folgenden: Volkswagen) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 6. Juli 2011, Audi und Volkswagen/HABM (TDI) (T-318/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 14. Mai 2009 (Sache R 226/2007-1) betreffend die Anmeldung des Wortzeichens TDI als Gemeinschaftsmarke abgewiesen worden ist.
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